Wibke Brems Rede Landtag NRW Klimaschutzgesetz

Aktuelle Stunde zu Altmaiers vermurkster Stromspar-Initiative

Während der letzten Plenarsitzung haben wir Grünen zusammen mit der SPD im Rahmen einer aktuellen Stunde (Drucksache 16/3504) auf die gravierenden Fehler von Bundesumweltminister Altmaier bei der Umsetzung der Stromsparinitiative hingewiesen. Dieser musste am 05.07.2013 zugeben, dass seine 2012 angekündigte Stromspar-Initiative lediglich aus einer Homepage besteht und keine Mittel in konkrete Projekte geflossen sind. Anstelle der von Minister Altmaier für 2013 angekündigten 50 bis 100 Millionen für Projekte im Bereich Energieeffizenz sind bislang für die Stromspar-Initiative nur 600.000 Euro an neuen Mitteln geflossen. Damit ist die Stromspar-Initative das Papier nicht wert, auf dem es steht und auch in NRW werden Chancen vertan. Mehr dazu in meinen Redebeiträgen:

In meinem zweiten Redebeitrag der aktuellen Stunde reagierte ich auf die Vorwürfe der Oppositionsfraktionen, die uns GRÜNEN bei der Energiewende u.a. "Kulturpessimismus" vorwarfen:

 

 

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld