Deutschland steigt aus – aber in Borssele in den Niederlanden ist ein neues Atomkraftwerk in Planung. Wir wollen keine weiteren AKWs. Deshalb bitten wir Euch: Macht mit und nutzt die ruhigeren Tage über Weihnachten und den Jahreswechsel für eine Einwendung gegen die Planungen für Borssele 2. Derzeit läuft bis zum 12.01.2012 die Einwendungsfrist bei der ... Weiterlesen...
Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, nutzte gemeinsam mit mir die traditionelle Nikolaus-Sonderzugfahrt des historischen Teuto-Express, um sich über die zum Dezember 2016 geplante Einrichtung einer modernen Regionalbahn für den Personenverkehr und die hohe Bedeutung der Teutoburger Wald-Eisenbahn für die Wirtschaft im Kreis Gütersloh zu informieren. Auf der Vorbeifahrt zeigte uns TWE-Kenner Martin Sellenschütter von ... Weiterlesen...
Der nun definitive Abzug der britischen Streitkräfte aus Ostwestfalen-Lippe bis zum Jahre 2020 und die parallel dazu umzusetzende Bundeswehrstrukturreform stellen eine große Gestaltungsaufgabe dar, der sich die Region und die einzelnen Kommunen offensiv stellen müssen. Hierzu legt der Bezirksverband Bündnis90/DIE GRÜNEN das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” vor. Grundsätzlich sind diese ... Weiterlesen...
Noch bis zum 9. Dezember 2011 werden Schwellen-, Entwicklungs- und Industrieländer in Durban in Südafrika um ein Weiterkommen in den internationalen Klimaverhandlungen ringen. Trotz der bisherigen Verpflichtungen zur Treibhausgasverringerung aus dem 2012 auslaufenden Kyoto-Protokoll sind die globalen CO2-Emissionen im letzten Jahr weiter gestiegen. Um überhaupt noch das in Cancún beschlossene Ziel zu erreichen und die ... Weiterlesen...
Die Struktur der Abgeordnetendiäten wurde 2005 umgestellt. Seinerzeit wurden sämtliche Pauschalen abgeschafft und dafür die Grunddiät erhöht. Seither finanzieren die Abgeordneten ihre Arbeitsmaterialien selbst. Die Pauschale zur Altersversorgung wurde in einen Pflichtbeitrag zum Versorgungswerk umgewandelt. Dieser beträgt zur Zeit rund 1.600 Euro. Die jetzigen Änderungen beziehen sich darauf, dass künftig die Abgeordnetendiät und die Beiträge ... Weiterlesen...