14Jul
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Nicht, dass dieser Tag nicht aufregend genug mit der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin gewesen wäre, ich hatte heute zudem noch die Ehre, meine erste Besuchergruppe begrüßen zu dürfen. Besonders gefreut hat mich, dass diese aus altbekannten Gesichtern aus Gütersloh und Paderborn bestand. Sowohl die Ex-Kollegen meiner voherigen Arbeitsstelle als auch Gütersloher Grüne hatten den Weg nach Düsseldorf auf sich genommen, um meine neue Wirkungsstätte zu besichtigen. Ich hoffe Ihnen hat dieser Besuch genauso viel Spaß gemacht wie mir… Hier ein paar gemeinsame Photos!
14Jul
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Man konnte die hoffnungsvolle Spannung heute morgen im Landtagsgebäude regelrecht spüren. Während die zahlreich eingetroffene Presse sich bereit machte, um die ersten Bilder der neuenMinisterpräsidentin in Windeseile in alle Teile der Republik zu schicken, sammelten sich die Fraktionen der SPD und Grünen zum Zählappell. Zu dieser Wahl durfte schließlich keine Stimme fehlen. Zur Plenarsitzung waren dann auch alle 181 Abgeordnete versammelt, um in zwei Wahlgängen Hannelore Kraft schließlich mit einer relativen Mehrheit von 90 Stimmen bei 11 Enthaltungen als neue Ministerpräsidentin zu wählen.
Mit großem Applaus und vielen Glückwünschen wurde Frau Kraft in Ihr neues Amt entlassen. Als bisher einzige Person auf der Regierungsbank, auf der sie direkt Platz nahm, werden ihr aus der Grünen Fraktion nun Sylvia Löhrmann, Johannes Remmel und Barbara Steffens folgen. Der nun frei gewordenen Posten des Fraktionsvorsitz wird von Reiner Priggen übernommen und Sigrid Beer leitet von heute an die Parlamentarische Geschäftsführung der Grünen in NRW.
Bereits morgen und am Freitag werden wir im Parlament erste Gesetzesvorlagen und Anträge zum Beispiel zum Thema Studiengebühren und Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst debattieren. Nach fünf Jahren schwarz-gelbe Koalition jetzt aber als Regierungspartei!
13Jul
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Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl konnte nun nach dem Abschluss der intensiven und konstruktiven Verhandlungsphase der rot-grüne Koalitionsvertrag von den Parteispitzen unterschrieben werden. Als Kulisse für diesen Auftakt für eine spannende und neue Zeit für die Grünen und den NRW Landtag insgesamt diente die neueröffnete Kunstsammlung NRW in Düsseldorf.
10Jul
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Die Fortsetzung der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Neuss hat heute mit zwei Gegenstimmen und einigen wenigen Enthaltungen den Koalitionsvertrag zwischen Grüne und SPD angenommen. In einer ausführlichen Vorstellung und Diskussion der verschiedenen Themenfelder wurde eine breite Unterstützung und Zustimmung der Basis zu den verhandelten Ergebnissen deutlich. Insbesondere die Frage der Klima- und Energiepolitik, die im Vorfeld stark im öffentlichen Fokus stand, wurde sowohl von der Basis als auch von Umweltverbänden als überaus grün und zukunftsweisend bewertet. Ich selbst unterstrich in meinem Redebeitrag die positiven Veränderungen, die NRW mit diesem Koalitionsvertrag offen stehen.
01Jul
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Gestern hatte ich die tolle Chance als Mitglied der Bundesversammlung den Bundespräsidenten zu wählen. Leider konnte am Ende der parteilose Kandidat von SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Joachim Gauck nicht genug Stimmen auf sich vereinen, um als Bundespräsident ins Schloss Bellevue einziehen zu können.
Obwohl Joachim Gauck die Sympathien und die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger genießt und einen Teil der Stimmen aus anderen Fraktionen auf sich ziehen konnte, reichte es nicht für eine Mehrheit. Das lag auch an dem halsstarrigen Verhalten der LINKEN, die mit ihrer Enthaltung im dritten Wahlgang ein weiteres Mal eine fehlende Auseinandersetzung mit ihrer eigenen ostdeutschen Vergangenheit bewiesen.
Damit wurde die Chance verpasst, einen Kandidaten, der für Menschlichkeit und Offenheit, genauso wie für den konsequenten Einsatz für Gerechtigkeit und Ausgleich steht, in das Amt des Staatsoberhaupts der BRD zu wählen.
Dass Christian Wulff trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit der schwarz-gelben Stimmen in der Bundesvollversammlung erst im dritten Wahlgang die nötige Mehrheit bekam, ist für mich ein Sieg der Demokratie und der Souveränität politischen Handelns.
Joachim Gauck wäre ein Bundespräsident gewesen, der unserem Land sehr gut getan hätte. Jetzt werden wir mit Christian Wulff als Bundespräsident leben. Dennoch – es war für mich eine tolle Erfahrung und eine große Ehre an dieser Abstimmung teilnehmen zu dürfen. Anbei ein paar Impressionen eines aufregenden und spannungsgeladenen Tages im deutschen Bundestag.
30Jun
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Im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl hat der WDR OWL ein kleines Feature gemacht, in dem ein Kamerateam mich auf dem Weg von Gütersloh bis in den Reichstag begleitet hat. Der Beitrag ist unter folgendem Link zu finden:
WDR begleitet mich nach Berlin.
Ich freue mich nun auf eine spannende Wahl!
24Jun
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Die am Wochenende von SPD und GRÜNEN beschlossenen Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Minderheitsregierung sind in vollem Gange. In mehreren Arbeitskreisen werden die Themengebiete einzeln verhandelt. Ich bin beim Thema Energie und Wirtschaft dabei. Auch am Wochenende besprechen wir die Themen Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Landesentwicklungsplanung, Kohle und Atom. Unterbrochen werden wir in der nächsten Woche von der Wahl des Bundespräsidenten. Am Ende nächster Woche sollen dann die Verhandlungen abgeschlossen sein. Dann gibt es hier Informationen über die Verhandlungsergebnisse und das weitere Vorgehen.
09Jun
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Ab heute bin ich nun auch amtlich Landtagsabgeordnete. In der heutigen konstituierenden Sitzung wurden wir vereidigt. Nach einer außerordentlichen Fraktionssitzung in der wir über den Stand der Dinge bei der Sondierung mit SPD und FDP informiert wurden ging es dann am frühen Nachmittag in den Plenarsaal. Die Sitzordnung im GRÜNEN Block wurde zunächst in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge vorgenommen. Unsere endgültigen Plätze werden erst später feststehen. In Kürze erhalten wir auch endlich unsere Notebooks und in wenigen Wochen unsere Büros.
Vom heutigen Tage gibt es hier ein paar fotografische Eindrücke:
09Jun
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Heute bin ich offiziell in der konstituierenden Sitzung des Landtags NRW für die 15. Legislaturperiode vereidigt worden. Ich freue mich, nun endlich die parlamentarische Arbeit zu beginnen und bin gespannt auf die kommenden Wochen. Auch mein Team hat die Arbeit bereits aufgenommen und unterstützt mich sowohl von Gütersloh als auch von Düsseldorf aus. Christian Wieda unterstützt mich in meinem Wahlkreisbüro und Saskia Ellenbeck ist für die Organisation meines Landtagsbüros zuständig. Ich freue mich auf eine abwechslungsreiche, herausfordernde und nicht zu letzt produktive Zeit und Zusammenarbeit. Hier ein erstes gemeinsames Foto im Düsseldorfer Landtag:
08Jun
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In der heutigen Landtagsfraktionssitzung wurde ich als Wahlfrau für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni nominiert. In der konstituierenden Sitzung des Landtags am 9.Juni werden die Vorschläge der Fraktionen bestätigt.
Es ist für mich eine große Ehre, an dieser Wahl teilnehmen nehmen zu dürfen. Das ist ein toller Start in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Es wird eine spannende Wahl werden, da Joachim Gauck auch über Lagergrenzen hinaus eine hohe Akzeptanz genießt, die sich hoffentlich durchsetzt.
Der gemeinsame Kandidat von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck, wird sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung beider Parteien in der nächsten Woche in Düsseldorf vorstellen. Neben mir nehmen 16 weitere von den GRÜNEN Nominierte aus NRW an der Bundesversammlung teil, darunter die Fraktions- und Landesvorsitzenden aber auch Sönke Wortmann und Martina Gedeck.
