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Herzliche Einladung: >>Perspektiven der Elektromobilität für NRW

Wibke — Wed, 01 Feb 2012 19:30:39 +0000

Elektromobilität wird unser Mobilitätsverhalten deutlich verändern und mehr sein als Fahrzeuge mit Steckdose. Bislang sind Pedelecs die bezahlbare Alternative zu fossil angetriebenen Fahrzeugen. Bis in Nordrhein-Westfalen massenhaft Elektrofahrzeuge fahren, müssen noch viele Fragen geklärt werden: Wie wird das Mobilitätsverhalten der Zukunft mit welchem Individualverkehr aussehen? Welche Marktpotenziale für welche Branchen bestehen? Welche Chancen und Probleme liegen in der Speicherung von Strom? Welche Anreize müssen geschaffen werden, um die Elektromobilität konkurrenzfähig zu machen? Sie sind herzlich eingeladen, dies zu diskutieren am

Freitag, 10. Februar 2012, 15 – 18.30 Uhr,

Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Der Ablauf der Veranstaltung

15.00 Uhr: Begrüßung

15.15 Uhr Perspektiven der Elektromobilität

Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr Horst Becker

Talkrunden

15.35 Uhr Talkrunde Technik

Prof. Dr.-Ing. Jens Haubrock, FH Bielefeld

Prof. Dr.-Ing. Jürgen Krome, FH Hamm-Lippstadt

16.20 Uhr Pause

16:50 Uhr Talkrunde Verkehr

Franz P. Linder, Planungsbüro Südstadt

Martin Tönnes, Planungs- und Verkehrsdezernent RVR

17.35 Uhr Talkrunde Wirtschaft

Prof. Dr. Lehner, Institut für Arbeit und Technik, Gelsenkirchen

Prof. Dr. Andreas Knie, Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel, Berlin

18.20 Uhr Schlusswort und Verabschiedung

18.30 Uhr Ende

Die vollständige Einladung in schriftlicher Form finden Sie hier.

Anmeldung

Bitte nur per Email an birgit.mueller@landtag.nrw.de

Für den Einlass in den Landtag bitte einen Ausweis mitbringen. Wenn Sie mit dem PKW anreisen und in der Landtagsgarage parken wollen, geben Sie bitte das Kennzeichen an.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

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Meine Landtagsrede zu den EON-Gasnetzen am 26. Januar 2012

Wibke — Thu, 26 Jan 2012 19:06:30 +0000

Die Linke will mit einem Wisch die Gasnetze von Eon durch das Land NRW aufkaufen und damit eine windige und nicht nur haushalterisch unmögliche Pirouette drehen! Meine Rede zu diesem Antrag im Düsseldorfer Landtag am 26. Januar 2012.

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Klimaschutzgesetz: NRW setzt Standards

Wibke — Mon, 23 Jan 2012 18:51:52 +0000

Nur wenn NRW seiner Verantwortung beim Klimaschutz gerecht wird, kann auch ganz Deutschland punkten. Der Anteil NRWs an den deutschen Treibhausgasen beträgt 33 Prozent. Schon heute entwickelt und setzt die Forschung und Wirtschaft in unserem Bundesland auf innovative Technologien zum Schutze des Klimas. Bis 2010 sind 26.500 Arbeitsplätze in den Erneuerbaren Energien hier geschaffen worden. Weltweit hat jede zweite Windturbine eine Getriebe aus NRW. Energieeffizienz und CO₂-Einsparungen sichern die Zukunftsfähigkeit und entlasten mittelfristig die Haushalte.
Mit dem Klimaschutzgesetz setzt die Landesregierung einen Rahmen für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit. Die Dynamik der Energiewende muss endlich auch hierzulande genutzt werden. Durch die EEG-Umlage und die Einnahmen aus dem Emissionshandel fließen bisher enorme Werte aus NRW. Unser Bundesland muss auch in der Energiewende vom Netto-Zahler zum Gewinner werden. NRW setzt mit dem Klimaschutzgesetz in puncto Umwelt, Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit Standards.
Expertinnen und Experten lobten die Pionierarbeit, die das Land NRW mit dem Klimaschutzgesetz leistet und sprachen sich für eine Übernahme im Bund und in anderen Bundesländer aus.

Eine Pressemitteilung zur Anhörung des Klimaschutzgesetzes finden Sie hier.

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Bewegung aus der Steckdose – Perspektiven der Elektro-Mobilität für Nordrhein-Westfalen

Wibke — Mon, 02 Jan 2012 10:36:17 +0000

SAVE THE DATE: 10. Februar 2012 von 15-18.30 Uhr im Landtag

Bitte merkt euch den 10. Februar 2012 vor für unsere Veranstaltung: „Bewegung aus der Steckdose – Perspektiven der Elektro-Mobilität für Nordrhein-Westfalen“. Sie soll von 15 – 18.30 Uhr dauern.

Horst Becker (Parlamentarischer Staatssekretär) leitet ein zu „Perspektiven der E-Mobilität“, anschließend folgen drei Talkrunden mit Experten zu den Themen

Technik mit Wibke Brems (Energiepolitische Sprecherin),

Verkehr mit Arndt Klocke (Verkehrspolitischer Sprecher) und

Wirtschaft mit Daniela Schneckenburger (Wirtschaftspolitische Sprecherin).

Die Potenziale der Elektro-Mobilität beflügelt die Phantasie von Ingenieurinnen, Umweltschützern und Akteuren der Wirtschaftsförderung. Dabei kann erst in Anfängen abgeschätzt werden, welches Marktpotenzial für die neuen Antriebsformen bestehen, welche technischen sowie konstruktiven Herausforderungen hier bestehen und wie die Elektro-Mobilität unser Verkehrsverhalten verändern wird. Die Veranstaltung soll zusammenhängende Einblicke in die Beantwortung dieser Fragen liefern.

Eine detaillierte Einladung folgt in Kürze.

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Macht mit! – Einwendungen gegen AKW-Neubau in den Niederlanden

Wibke — Thu, 22 Dec 2011 11:23:26 +0000

Deutschland steigt aus – aber in Borssele in den Niederlanden ist ein neues Atomkraftwerk in Planung. Wir wollen keine weiteren AKWs. Deshalb bitten wir Euch: Macht mit und nutzt die ruhigeren Tage über Weihnachten und den Jahreswechsel für eine Einwendung gegen die Planungen für Borssele 2. Derzeit läuft bis zum 12.01.2012 die Einwendungsfrist bei der niederländischen Regierung. Nach den europäischen Verträgen können auch BürgerInnen der Nachbarstaaten Einwendungen gegen ein solches Projekt machen. Eine Mustereinwendung findet Ihr unter:
www.gruene-nrw.de/details/nachricht/macht-mit-und-schickt-eure-einwendungen-gegen-borssele-2.html

Noch ein paar Infos zum Hintergrund: Borssele liegt südwestlich von Rotterdam, keine 200 Kilometer von NRW entfernt. Unter Beteiligung des Energiekonzerns RWE soll direkt an der Küste neben dem seit 1973 in Betrieb befindlichen, einzigen niederländischen AKW Borssele 1 eine zweite Anlage gebaut werden. Borssele ist in der Urlaubsregion Zeeland – ein neues AKW würde auch einen großen Imageschaden bedeuten.
Macht mit und verschickt Eure Einwendungen!

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Macht mehr möglich

Verkehrspolitischer Sprecher von TWE-Strecke überzeugt

Wibke — Mon, 12 Dec 2011 13:54:45 +0000

Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, nutzte gemeinsam mit mir die traditionelle Nikolaus-Sonderzugfahrt des historischen Teuto-Express, um sich über die zum Dezember 2016 geplante Einrichtung einer modernen Regionalbahn für den Personenverkehr und die hohe Bedeutung der Teutoburger Wald-Eisenbahn für die Wirtschaft im Kreis Gütersloh zu informieren.

Auf der Vorbeifahrt zeigte uns TWE-Kenner Martin Sellenschütter von der grünen Kreistags- und Stadtratsfraktion Gütersloh die vielen Gütersloher Unternehmen entlang der Strecke: Allen voran Miele, Drahtwolf und die Bertelsmann-Firmen MohnMedia und Arvato. Aber auch Freitzeiteinrichtungen wie z.B. die Welle und das Parkbad, die aus Harsewinkel, Marienfeld und Verl von zukünftigen Bahnstationen auf direktem Weg schnell, sicher und bequem erreicht werden könnten.

Arndt Klocke nahm erfreut auf, dass die TWE-Strecke nicht nur von allen Reaktivierungsprojekten in Westfalen-Lippe den mit Abstand höchsten volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Faktor aufweist, sondern auch die Anliegerkommunen bereits beschlossen haben, den zukünftigen Schienenpersonenverkehr mit jährlich 1 Mio. EUR zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund zeigte sich Arndt Klocke aufgeschlossen hinsichtlich der erforderlichen finanziellen Unterstützung aus Düsseldorf für die Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Strecke Harsewinkel-Gütersloh-Verl. Wichtig sei, so Klocke, dass sich der Bund in den nächsten Jahren nicht wie geplant aus der Finanzierung des SPNV der Länder zurückzieht, weil sonst in NRW keine Mittel für die Reaktivierung von Strecken für den Personenverkehr vorhanden sind.

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GRÜNE Grundsätze für eine erfolgreiche Konversion in OWL

Wibke — Fri, 09 Dec 2011 09:16:46 +0000

Der nun definitive Abzug der britischen Streitkräfte aus Ostwestfalen-Lippe bis zum Jahre 2020 und die parallel dazu umzusetzende Bundeswehrstrukturreform stellen eine große Gestaltungsaufgabe dar, der sich die Region und die einzelnen Kommunen offensiv stellen müssen. Hierzu legt der Bezirksverband Bündnis90/DIE GRÜNEN das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” vor. Grundsätzlich sind diese Überlegungen auch auf die bevorstehenden Veränderungen bei den Bundeswehrstandorten in der Region anzuwenden.

Stellten das Grunsatzpapier vor: Norbert Kortlüke, Ute Koczy MdB, Britta Haßelmann MdB,
Herbert Even, Wibke Brems MdL, Helga Lange

Für unsere Region bedeutet der Truppenabzug einen Bevölkerungsrückgang von über einem Prozent – mit erheblichen Folgen für die Kaufkraft, den Wohnungsmarkt sowie die Flächennutzung in den betroffenen Kommunen. Aber auch ohne den Abzug würde sich eine vergleichbare Problematik auf Grund des Bevölkerungsrückgangs und des wirtschaftlichen Strukturwandels stellen – und dies in vielen Regionen NRWs und Deutschlands.

OWL sollte die nun durch den Truppenabzug „erzwungene” Konversion als Chance sehen, seine Strukturprobleme – so die zersiedelte oder ländliche Struktur mit hohen Infrastrukturaufwendungen, das unter Globalisierungsdruck stehende produzierende Gewerbe, der geringe Dienstleistungsanteil der regionalen Wirtschaft, seine geographische Randlage – anzugehen und für eine intelligent gesteuerte Konversion im Sinne von Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Wertschöpfung und Konsum zu nutzen. Dabei erwartet die Region Unterstützung durch entsprechende Konversionsprogramme von EU, Bund und Land.

Das Arbeitspapier „GRÜNE Prinzipien für eine erfolgreiche Konversion in OWL” können Sie hier herunterladen.

Vermeintliche “Diätenerhöhung”: Kein Abgeordneter bekommt mehr Geld

Wibke — Wed, 30 Nov 2011 17:42:23 +0000

Die Struktur der Abgeordnetendiäten wurde 2005 umgestellt. Seinerzeit wurden sämtliche Pauschalen abgeschafft und dafür die Grunddiät erhöht. Seither finanzieren die Abgeordneten ihre Arbeitsmaterialien selbst. Die Pauschale zur Altersversorgung wurde in einen Pflichtbeitrag zum Versorgungswerk umgewandelt. Dieser beträgt zur Zeit rund 1.600 Euro.

Die jetzigen Änderungen beziehen sich darauf, dass künftig die Abgeordnetendiät und die Beiträge für das Versorgungswerk getrennt ausgewiesen werden.

Die Abgeordnetendiät bleibt gleich. Der Pflichtanteil, der weiterhin in das Versorgungswerk eingezahlt werden muss, wird transparent ausgewiesen. Es war von Anfang an klar, dass die Frage der Pflichtbeiträge evaluiert werden muss, um zu prüfen, ob sie ausreichen, um die 2005 geplante Versorgungshöhe auf Dauer zu gewährleisten. Die Anhebung um 500 Euro ist deshalb eine Nachsteuerung, die von jedem Abgeordneten zusätzlich zu versteuern ist. Es wird nicht an dem Grundprinzip einer reduzierten Abgeordnetenversorgung gerüttelt.

Meine Fraktion steht zu dieser Vereinbarung zwischen den Parlamentarischen Geschäftsführern vom 21. November 2011, in die alle Fraktionen einbezogen waren. Kein Abgeordneter bekommt durch diese Regelung mehr Geld oder höhere Altersbezüge als früher.

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Geld für Kita-Ausbau kommt

Firmenbesuch bei Claas in Harsewinkel

Wibke — Wed, 30 Nov 2011 10:34:35 +0000

Die Firma Claas ist Marktführer im Bereich der Erntetechnik und hat ihren Hauptsitz in Harsewinkel. Da liegt ein Besuch dieses großen Arbeitgebers in meinem Wahlkreis natürlich nahe. Zusammen mit Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, und Grünen aus Harsewinkel nahm ich diese Gelegenheit wahr. Wir tauschten uns über die Landwirtschaft der Zukunft, Biomasseproduktion und die Verkehrsanbindung des Produktionsstandortes aus und konnten natürlich auch die Produktion der Mähdrescher besichtigen. Beeindruckend sind die Größen der Mähdrescher, die dort gefertigt werden und die Trecker, Hublader und anderen Gerätschaften, die im Technologiepark am Standort ausgestellt werden und auch zu beklettern sind.

Der Austausch über die zukünftigen Entwicklungen der Lebensmittelproduktion und der Landwirtschaft sowie im Bereich der Biomasse und Biokraftstoffe waren für uns sehr interessant.

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Besuch auf der Halde Wehofen: Die geothermische Nutzung von Haldenschwelbränden ist möglich

Wibke — Thu, 24 Nov 2011 09:29:53 +0000

Haldenschwelbrände sind ein lange bekanntes Problem. Abraum aus der Kohleförderung, der auf den im Ruhrgebiet so typischen Halden abgelagert wird, enthält immer einen Restanteil Kohle. In früheren Zeiten konnte diese Kohleanteil bei bis zu 30% liegen, so dass ältere Halden immer einen hohen Anteil brennbares Material enthalten. Physikalisch-chemische Vorgänge im Inneren der Halde können eine Selbstentzündung der alten Halden bewirken, die dann teilweise jahrzehntelange Schwelbrände zur Folge haben. Mehr zum Problem der Haldenschwelbrände findet sich hier.

Die stillgelegte Halde Wehofen-West, auf der Grenze zwischen Dinslaken und Duisburg gelegen und von ThyssenKrupp Steel (TKS) betrieben, ist eine dieser Halden im Ruhrgebiet. Während TKS als heutiger Betreiber der Halde dort Schlacken aus seinem Produktionsstandort im Duisburger Norden abgekippt hat, wurde zuvor auf dieser seit 1935 betriebenen Halde Berge, also so genanntes taubes Material aus dem Steinkohlebergbau, abgelagert. Seit dem Jahr 1943 ist in der Halde Wehofen ein Haldenschwelbrand dokumentiert – seit fast 70 Jahren.

Um die spannende Frage zu klären, ob man solche Haldenschwelbrände einer geothermischen Nutzung zuführen kann, hat eine Geotechnik-Forschergruppe der RWTH Aachen seine Arbeit auf der Halde aufgenommen. In Zusammenarbeit mit dem Haldenbetreiber TKS, den Geothermie-Experten aix-o-therm, der Deutschen Montan Technologie DMT, dem Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik und dem RWTH-Fachbereich der Energierohstofftechnologie wurden in die Halde Erdwärme- und Messsonden eingebracht. Über die Erdwärmesonden, so eines der Ziele des Projekts, sollen dem Haldenkörper exakt dokumentierte Wärmemengen entnommen werden. Von diesen Arbeiten und dem Ergebnis der Forschungen durfte ich mir bei meinem Besuch auf der Halde einen Eindruck verschaffen.

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Und das Ergebnis dieser Arbeiten ist ermutigend, denn es hat sich auf dieser Versuchsanlage gezeigt, dass Haldenbrände über einen längeren Zeitraum (bislang etwa ein Jahr) verlässlich größere Energiemengen zur Verfügung stellen können, die sich dann einer thermischen Nutzung zuführen lassen. Gut 9 kW betrug die durchschnittliche Leistung der vergleichsweise kleinen Versuchsanlage mit ihren drei Erdwärmesonden und lag damit schon in einem Bereich, der eine Nutzung etwa zur Beheizung des Betriebsgebäudes auf dem Haldengelände lohnenswert erscheinen lässt. Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Grundlagenarbeit der Aachener Forscher zu einer zukünftigen thermischen Nutzung von Haldenschwelbränden führen würde.

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