Auf Einladung der Haller Grünen stellte ich in der Remise das Klimaschutzgesetz NRW und den Windenergieerlass vor und diskutierte mit den Anwesenden Wege zur Ansiedlung von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt. Dies fällt den interessierten Bauherren, die z.B. auf Haller Gebiet ein Bürgerwindrad errichten wollen, nicht leicht und es drängt sich der Eindruck auf, ... Weiterlesen...
In ihrer heutigen Pressekonferenz haben der NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger und der parlamentarische Staatssekretär Horst Becker die weiteren Planungen der Landesregierung zu den Straßenbauprojekten in unserem Bundesland vorgestellt. Für die Ortsumgehungen Gütersloh-Friedrichsdorf (L791) und Herzebrock-Clarholz (B64) sowie für die Ortsumgehung in Rietberg-Neuenkirchen (L782) und die Trassenverlegung der L806 in Clarholz bedeutet die aktuelle Planung des Landes, ... Weiterlesen...
Klimaschutz, Ressourcenschonung und Atomausstieg sind die Herausforderungen der Energiepolitik in den nächsten Jahrzehnten. Diesen Herausforderungen stellt sich NRW und wird mit Deutschlands erstem Klimaschutzgesetz Maßstäbe setzen. Darin sollen zum ersten Mal verbindliche Ziele, hinterlegt mit einem umfangreichen Maßnahmenplan, gesetzlich festgeschrieben werden. Doch was bedeutet ein ernstgemeinter Klimaschutz für das Industrieland Nordrhein-Westfalen? Welche Chancen liegen in ... Weiterlesen...
Die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am heutigen Freitag die gemeinsamen Vorlagen für ein neues Schulgesetz und eine Verfassungsänderung in den Landtag eingebracht. Die Gesetzentwürfe werden nun am 12. Oktober 2011 im Rahmen einer Anhörung des Schulausschusses beraten und in der darauffolgenden Plenarwoche verabschiedet. Die intensive Zusammenarbeit der drei Fraktionen in ... Weiterlesen...
Dieser Antrag der Linken konnte einfach nicht ernst genommen werden: Ein heilloses Durcheinander in den Forderungen, keine klare Linie und dann noch die Forderung, Strom sei ein Menschenrecht: Weiterlesen...