Planungen eines möglichen Pumpspeicherkraftwerks im Kreis Höxter informieren. Pumpspeicherkraftwerke werden in Zukunft vermehrt benötigt, um Angebot und Nachfrage von Erneuerbaren Strom in Einklang  zu bringen. Um frühzeitig Bedenken und offene Fragen aufnehmen zu können, wurden daher in Amelunxen das Projekt, die Erfordernisse der Energiewende und die Interessen der Menschen und der Umwelt diskutiert. Auch wenn die Erneuerbaren Energien erheblich verträglicher sind als die fossilen, ist es das Anliegen von uns Grünen, die damit verbundenen Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Deutlich wurde dabei auch: Neben dem Nutzen für die Energiewende könnte die Region auch ökonomisch profitieren. Bisher war es so, dass durch die fossile Energie immense Kosten aus dem Kreis Höxter abflossen. Durch die Energiewende bietet sich die Chance, energieautark zu werden. D. h. alles Geld, das für Energie aufgewendet werden muss, bleibt vor Ort. Es sei auch denkbar, Energie in die Nachbarschaft zu exportieren und dadurch zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Besonders Beteiligungsmodelle, bei denen ein Teil des Ertrags etwa in soziale Projekte investiert wird, sind dabei sehr erfolgreiche Modelle. Das kann eine Region nachhaltig stärken.

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Auch online war ich aktiv: In 102 Tweets habe ich argumentiert und dargestellt, was ich gerade tue. Auf Abgeordnetenwatch habe ich 11 Fragen beantwortet. In 35 Blog-Beiträgen habe ich meine Termine, Gedanken und inhaltlichen Auffassungen dokumentiert. Und zu guter Letzt half ich bei der 3-Tage-wach-Aktion der NRW-GRÜNEN mit.

Im Fokus des öffentlichen Interesses standen die Spitzenkandidaten, eine totgeglaubte und eine neue Partei und nicht wir GRÜNE, die in den letzten zwei Jahren skandalfreie und sehr gute Arbeit geleistet haben. Dass wir GRÜNE trotzdem landesweit unser Spitzenergebnis aus 2010 halten konnten, ist eine wirklich tolle Leistung. Ich freue mich, aufgrund dieses Ergebnisses erneut in den Landtag einziehen zu können!

Bei den Zweitstimmen landeten wir in meinem Wahlkreis trotz leichter Verluste mit 11,44% knapp über dem Landesergebnis. In meinem Wahlkreis gaben mir 7112 Personen ihre Stimme und damit ihr Vertrauen, das sind 12,34% der WählerInnen. Dafür möchte ich mich aus ganzem Herzen bedanken!

Ihr Vertrauen ist mein Ansporn für die Bewältigung meiner Aufgaben im Düsseldorfer Landtag!

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Ob dies auch aus wissenschaftlicher, zivilgesellschaftlicher oder politischer Sicht gewollt ist, steht dabei auf einem anderen Blatt. , Denn dem zu Grunde liegt doch vor allem die entscheidende Frage, was wollen wir – als Bund, als Land, als Bürgerinnen und Bürger: Klimaschutz oder Braunkohleförderung? Denn neue Kohlekraftwerke, wie sie z.B. die FDP in ihrem Wahlprogramm fordert, müssen 40 Jahre betrieben werden, wenn sich die Investitionen lohnen sollen.

Die Bundesregierung hat sich jedoch das Ziel gesetzt, bis 2050 zwischen 80 und 95 Prozent gegenüber 1990 der Treibhausgase einzusparen. Der Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen sieht eine Treibhausgasminderung von mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 bis 2050 vor. Wenn berücksichtigt wird, dass wir in gewissen Bereichen, z.B. der chemischen Industrie, Emissionen kaum gänzlich vermeiden können, müssen alle andere Sektoren mehr Emissionen einsparen, um diese Ziele erreichen zu können. Dies bedeutet auch, dass wir die Energieproduktion gänzlich emissionsfrei gestalten müssen. Um Versorgungssicherheit herzustellen und gleichzeitig die Treibhausgase soweit es geht zu verringern, benötigen wir Gaskraftwerke –  bevorzugt mit Kraft-Wärme-Kopplung – die flexibel gesteuert und relativ schnell hoch und runter gefahren werden können. Sie sind die optimale Ergänzung zu den fluktuierenden Erneuerbaren Energien bis wir mit unterschiedlichen Speicher- und smart grid-Technologien eine sichere Vollversorgung erreichen können.

Braunkohlekraftwerke sind hingegen zum einen nicht flexibel genug, um diese Aufgabe der Gaskraftwerke zu übernehmen, zum anderen ist die Verstromung von Braunkohle wesentlich klimaschädlicher als die von Gas. Hinzu kommt, dass Braunkohlekraftwerke meist nahe Tagebauen stehen, damit die Kohle nicht so weit transportiert werden muss. Dies führt dazu, dass es kaum Wärmeabnehmer gibt, weshalb sich Kraft-Wärme-Kopplung in diesen Gebieten kaum lohnt und somit die Braunkohle noch ineffizienter verstromt wird. Der massive Eingriff in die Landschaft durch den Abbau im Tagebau sowie die daraus resultierenden Bergschäden sind zudem Argumente, die gegen die weitere Verwendung von Braunkohle sprechen.

Für uns Grüne sind aus diesen Gründen Kohlekraftwerke keine Brückentechnologie. Weder sie sind nicht flexibel genug, um beim Ausbau der Erneuerbaren diese zu ergänzen, noch schaffen wir es die Klimaschutzziele mit ihnen einzuhalten. Im Gegenteil: die Diskussion um eine öffentliche Förderung von Kohlekraftwerke zeigt ja gerade, dass sich neue Kohlemeiler aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr rechnen. Zudem ist schon heute klar, dass wir unsere Klimaschutzziele nicht einhalten werden können, wenn im Jahr 2050 immer noch Braunkohle in großen Mengen verstromt wird.

Darum müssen wir in den nächsten Jahren auch in NRW dringend umsteuern und die richtigen Rahmenbedingungen für Erneuerbare Energien setzen statt weiter auf die umweltzerstörende und klimaschädliche Braunkohle zu setzen. Darum: Morgen mit der Zweitstimme GRÜN wählen! Und wenn ich überzeugen konnte: Mit der Erststimme mich wählen!

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Auch Bundesthemen wie die im Bundesrat verhinderte Kürzung der Solarförderung und das unsoziale Betreuungsgeld thematisierte Claudia. Anschließend verteilten wir noch KiTa-Plätzchen, weil wir für KiTa-Plätze statt Betreuungsgeld sind!

Claudia Roth unterstrich den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme bei der morgigen Landtagswahl. Die Wahl der Direkt- kandidatInnen erfolgt mit der Erststimme, die Wahl der Partei mit der Zweitstimme. Die GütersloherInnen haben die Chance, mich mit der Erst- und der Zweitstimme zu unterstützen – schließlich bin ich die Direktkandidatin für Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz. Gleichzeitig bin ich auf der Landesliste der GRÜNEN auf Listenplatz 15 vertreten und profitiere so direkt auch von Ihrer Zweitstimme!

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Sie wenden sich damit gegen Trinkwasser- und Umweltschutz in unserer Region. Während sich die Abgeordneten von Union und FDP in ihren Wahlkreisen stets als Fracking-Kritiker geben, bleiben sie in Berlin völlig untätig. Die Anträge der Opposition wurden abgelehnt, ohne dass die Koalition eigene Vorschläge gemacht hätte. Als jemand, die sich seit mehreren Jahren mit diesem Thema beschäftigt, kritisiere ich ausdrücklich die Entscheidung der Abgeordneten Ralph Brinkhaus (CDU) und Heiner Kamp (FDP). Die Fracking-Technologie ist mit vielen Risiken behaftet, die nicht hinreichend erforscht sind. Dazu zählen u.a. die mögliche Verunreinigung des Grundwassers mit giftigen Chemikalien sowie Erdbeben und ein immenser Flächenverbrauch. Ralph Brinkhaus (CDU) und Heiner Kamp (FDP) müssen sich nun fragen lassen, wie ernst sie es mit ihrer Kritik an der Fracking-Technologie meinen.

Wie auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen, durchlaufen Ralph Brinkhaus (CDU) und Heiner Kamp (FDP) auf der Reise von Gütersloh nach Berlin offenbar eine Metamorphose vom Fracking-Kritiker zum Fracking-Befürworter. Dieses Bild ist symptomatisch für Union und FDP. Wenn es darauf ankommt, wird den Interessen der Industrie stets Vorrang vor Bürgerbeteiligung und Umweltschutz eingeräumt.

Im Gegensatz zum Bund wird NRW einen anderen Weg gegangen: Solange keine Ergebnisse aus dem eigens in Auftrag gegebenen Gutachten vorliegen, werden keine Anträge auf Bohrungen bei der Bezirksregierung Arnsberg entschieden. Aufsuchungstätigkeit im Rahmen von unkonventionellem Erdgas können nur getätigt werden, wenn das Unternehmen jetzt und in Zukunft keine Bohrtätigkeiten unternimmt, in denen das umstrittene Fracking geplant, direkt oder indirekt vorbereitet oder technisch möglich ist. Der umstrittene Einsatz von giftigen Chemikalien zum hydraulischen Aufbrechen des Gesteins wird also zurzeit in NRW nicht genehmigt, ebensowenig die Vorbereitungen dazu. Zudem hat NRW im Sommer letzten Jahres eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts eingebracht, die Verbesserungen im Bereich Transparenz, Bürgerbeteiligung und einer verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht.

Wir GRÜNEN werden uns weiter für ein Moratorium und eine grundsätzliche Reform des antiquierten deutschen Bergrechts einsetzen, um Transparenz, Bürgerbeteiligung und Umweltschutz beim Bergbau zu stärken und unser Trinkwasser zu schützen.

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Jetzt, so viele Wissenschaftler und NGOs, gehe es nicht mehr um die Feststellung des Problems, sondern um die Lösung, um die Umsetzung in tatsächliche Politik, um ein weltweites Abkommen, um die Festsetzung der wissenschaftlich ermittelten Ziele in handfeste Gesetze. Diese Erkenntnis sei doch eigentlich überall angekommen. Sollte man zumindest meinen!

Denn wenn man sich den Wahlkampf der politischen Parteien in NRW anschaut, das Land mit einem ähnlich hohen pro-Kopf-CO2 Verbrauch wie die USA, lässt es einem daran zweifeln. Hat ein Herr Fehring von der CDU wirklich verstanden, was wissenschaftlich schon längst Konsens ist, wenn er behauptet, das mit dem Klimawandel sei ja noch längst nicht erwiesen? Von der FDP ist dazu ja nicht viel zu erwarten. Aber auch die SPD tut sich mit ihrem Kohle-Gen schwer und möchte am Liebsten neue Kohlekraftwerke öffentlich fördern. Denn: wirtschaftlich rechnen tut sich ein Neubau zurzeit eben nicht mehr, da die Grundlastmeiler aufgrund der Erneuerbaren gar nicht mehr gebraucht werden.

Und auch die Piratenpartei hat wohl ihre Prioritäten nicht gerade auf Klimaschutz gelegt, wenn sie in ihrem Wahlprogramm kein Wort dafür übrig haben. Fragt man dort nach, wird auf ein 5 Sätze langes “Positionspapier” verwiesen, das zwar ein Klimaschutzgesetz befürwortet, dieses jedoch bloß nicht mit verbindlichen Zielen für 2050 ausgestattet sein dürfe. Diese seien ja nach eigenen Aussagen vor allem “Fantastereien”.

Angesichts der erdrückenden wissenschaftlichen Grundlagen und der Dringlichkeit der Lösungsstrategien setzen wir Grüne dagegen auf eine klare Orientierung an den Zahlen, die uns die Wissenschaft vorgibt. Daraus abgeleitet brauchen wir klare Maßnahmen, klare Ziele und klare Strategien, die in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft erarbeitet und gesetzlich flankiert werden müssen. Denn ein ist klar: Mit unverbindlichen Sonntagsreden ist noch keine einzige Tonne CO2 eingespart worden.

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Diskutiert wurden dann auch die Fragen aus dem Publikum, die sich vor allem auf die unstete Solarförderung und die geplante Zurückdrängung des Solarbooms bezogen. Gerade für CDU und FDP sei doch Planungssicherheit und Verläßlichkeit für die Wirtschaft immer ein wichtiges Thema gewesen und daher stieß die drastische Kürzung im Hau-Ruck-Verfahren auf viel Unverständnis im Publikum.

Insgesamt hat dieser Abend gezeigt, dass es bei einigen Parteien noch einiges an Erkenntnis bedarf, wo und wie eine echte Energiewende stattfinden kann.

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Volker, Thorsten und ich ergänzen uns von unserer Schwerpunktsetzung hervorragend: Thorsten besetzt unseren “klassischen” GRÜNEN Bereich Umwelt- und Naturschutz mit seinem großen Anliegen, den immensen Flächenverbrauch von derzeit etwa 15 ha täglich allein in unserem Bundesland drastisch zu drosseln. Auch wenn der Umweltschutz in den vergangenen Jahrzehnten auf eine solide rechtliche Basis gestellt wurde, scheitern die Bemühungen um den Erhalt von Tier- und Pflanzenarten oftmals am schwindenden Lebensraum der Arten, eben am Flächenverbrauch durch beispielsweise Industrie, Verkehr oder Wohnungsbau. Wo hier ein Ausweg liegen kann – zum Beispiel in der Konversion von aufgelassenen Gewerbeflächen – und welch große Wichtigkeit einem Nationalpark Senne in diesem Zusammenhang zukommt, das machte Thorsten anschaulich deutlich.

Volker mit seinen politischen Schwerpunkten Soziales, Bildung und Finanzen besetzt weitere wichtige Bereiche in unserem GRÜNEN Portfolio, wo der Schulfrieden des vergangenen Jahres ganz ohne Zweifel als ein herausragendes Beispiel höchst erfolgreicher GRÜNER Politik zu werten ist. Was wir GRÜNE darunter verstehen, dass Bildungspolitik gerechter und sozialer sein muss, was wir noch leisten müssen im Bereich der Inklusion und was man in 25 Jahren ehrenamtlicher Politik auch in einer vergleichsweise kleinen Fraktion bewegen kann, dafür stand Volker Rede und Antwort.

Mir kam die Rolle zu, GRÜNE Politik für die Energiewende und einen energiepolitischen Neuaufbruch unseres Bundeslands darzulegen. Warum gerade NRW im Gefüge der Bundesländer dabei eine herausragende Rolle zukommt, warum die Energiewende machbar ist, wenn wir uns darauf konzentrieren und es wollen, warum wir nach der Wahl einen neuen Anlauf für die Einbringung des Klimaschutzgesetzes machen werden und warum CDU und FDP zwar von der Energiewende reden, sie faktisch aber verhindern und meilenweit von einem belastbaren Konzept für den Ausbau der Erneuerbaren sind, dies konnte ich erläutern.

Doch wir sprachen noch über weitere Themen: Warum es etwa Blödsinn ist, der Minderheitsregierung Schuldenmacherei vorzuwerfen, wenn rot-grün die Neuverschuldung in NRW von schwarz-gelben 6,8 Mrd. Euro auf 3,5 Mrd. Euro im Jahr 2012 halbieren konnte, warum das aktuelle Moratorium fürs Fracking in NRW konsequent und richtig ist, während sich Umweltminister Röttgen in Berlin mit dem Thema nicht auseinandersetzen mag, der gleiche Röttgen aber als  CDU-Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf gegen das riskante Verfahren ausspricht.

Beim Thema Verkehr wurde es spannend und deutlich lokaler: Die Gütersloher GRÜNEN haben sich gegen den Bau der Ortsumgehung Friedrichsdorf ausgesprochen, die bei der Veranstaltung anwesenden Friedrichsdorfer Bürger teilten unsere Meinung nicht und äußerten ihre Enttäuschung über den Entschluss des NRW-Verkehrsministeriums, den Bau der Umgehungsstraße nicht in Angriff zu nehmen. Auch wenn nicht unbedingt zu einer einstimmigen Beurteilung der Situation gelangten, war der Austausch der Sichtweisen gut für das gegenseitige Verständnis. Natürlich wollen wir die von der unbefriedigenden Verkehrssituation betroffenen Frichdrichsdorfer nicht im Regen stehen lassen und boten unsere Unterstützung bei der Suche nach Lösungen an, die die Lage für die Betroffenen erträglicher machen.

Was ich aus dieser Veranstaltung für mich persönlich mitgenommen habe, war einmal mehr das gute Gefühl, dass unsere GRÜNE Politik nicht nur im Landtag bestens vertreten wird, sondern auch vor Ort Kämpfer und Fürsprecher hat, die mit großer Erfahrung und viel Sachverstand auch im Lokalen den wichtigen und richtigen Unterschied machen.

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So im Fall der Glocke geschehen. 23 Fragen (nicht alle wurden veröffentlicht) wurden gestellt, davon einige politische und einige persönliche Fragen. Vorgabe waren 250 Zeichen maximale Länge der Antwort je Frage. Ohne Rücksprache wurde dann an einigen Stellen gekürzt und verändert. Und zwar an für mich so zentralen Stellen wie meinen politischen Schwerpunkten und meinen Zielen in der Landespolitik. Ebenso ärgerlich auch die Kürzung bei den politischen Vorbildern, bei denen ich bewusst drei Männer und drei Frauen erwähnt habe und nur die Männer von der Glocke aufgezählt wurden.

Weil ich mich im am Samstag in der Glocke veröffentlichten Fragebogen nicht gut wiedergegeben fühle, stelle ich hier alle Fragen (auch die nicht veröffentlichten) und die von mir gegebenen Antworten sowie die veröffentlichten Antworten dar. So kann sich jeder und jede eine eigene Meinung bilden und man sieht: Journalismus ist auch das, was nicht geschrieben wird.

Über diese Fragen hinaus, stellte die Glocke mir weitere Fragen, die sie nicht veröffentlichte. Der Vollständigkeit halber stelle ich sie hier ebenso vor, wie meine dazu gegebenen Antworten:

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