Die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen leben in vielen Landesteilen seit langer Zeit mit dem Bergbau. Den rechtlichen Rahmen dafür bildet das deutsche Bergrecht, das in seinem Kern seit Ende des 19. Jahrhunderts besteht. Letzte große Änderungen stammen aus den 80ern des letzten Jahrhunderts. Obwohl es sich beim Bergrecht um Bundesrecht handelt, ist NRW doch ... Weiterlesen...
So hatte sich die FDP das wohl nicht vorgestellt, hatte sie doch selbst mit ihrem Antrag mit dem vollmundigen Titel „Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen“ das Thema auf die Tagesordnung des Wirtschaftsauschusses gehievt. Doch dann gab es eine Standpauke von der versammelten Sachkompetenz: Die ... Weiterlesen...
Zur heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz im Landtag: Der Klimawandel ist eine der größten politischen Herausforderungen unserer Zeit. Nordrhein-Westfalen schreibt mit dem Klimaschutzgesetz als erstes Bundesland fest, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Dieser ambitionierte Plan erfordert einen Strukturwandel, der uns vor eine große ... Weiterlesen...
Nur wenn NRW seiner Verantwortung beim Klimaschutz gerecht wird, kann auch ganz Deutschland punkten. Der Anteil NRWs an den deutschen Treibhausgasen beträgt 33 Prozent. Schon heute entwickelt und setzt die Forschung und Wirtschaft in unserem Bundesland auf innovative Technologien zum Schutze des Klimas. Bis 2010 sind 26.500 Arbeitsplätze in den Erneuerbaren Energien hier geschaffen worden. ... Weiterlesen...
Mit einer Anhörung im Landtag konnten sich am Dienstag nachmittag die zuständigen Abgeordneten von den geladenen Sachverständigen über die Risiken und Chancen einer unkonventionellen Erdgassuche informieren. Da die Anhörung öffentlich stattfand, konnten sowohl interessierte Bürger als auch Medienvertreter der Diskussion beiwohnen. Klar wurde wieder einmal, dass zwar alle Beteiligten eine Trinkwasserverschmutzung vermeiden wollen, wie hoch ... Weiterlesen...