Im Landtag

Hammelsprung im NRW-Landtag

Heute fand ein im Landtag NRW bisher seltenes Ereignis statt: Ein so genannter Hammelsprung. Zum Hintergrund: Ein von rot-grün zur Abstimmung gestellter Entschließungsantrag zur Atompolitik und der Rolle von nordrhein-westfälischen...

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Geld für Kita-Ausbau kommt

Die Liste aller Kindertagesstätten, die als Härtefall bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren eingestuft werden, ist jetzt veröffentlicht. Ich freue mich, dass alle der Landesregierung aus dem Kreis...

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Erlass des NRW-Bauministers zum OVG-Urteil zur Genehmigungspflicht von PV-Anlagen

Ein Erlass, den das Bauministerium NRW zur Klarstellung der Frage der Genehmigungspflicht von Photovoltaikanlagen herausgegeben hat, lässt sich hier finden. http://www.mbv.nrw.de/Service/Downloads/Bauverwaltung/Informationen_f_Bauaufsichtsbehoerden/ErlassBABSolar-Endfassung_13-10-2010.pdf Eine Ergänzung des Erlasses vom 27.10.2010 ist hier zu finden....

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