Auf Gütersloh TV gibt es nun den Bericht zum Umweltausschuss vom letzten Montag. Der Bericht fasst unsere Anträge gegen Baumfällungen (s.u.) sowie zum Haushalt und den Ideen der Schülerinnen und Schüler der Klassen 6 des Städtischen Gymnasiums zusammen. Ein sehenswerter Bericht für alle, die diese spannende vierstündige Sitzung verpasst haben. Schönster Moment im Bericht: Als die befragte Schülerin sagt, sie fände es toll, mal “echte Politiker” zu sehen. Kleine Unstimmigkeiten wie die Information, dass der Antrag gegen die Baumfällungen von der Plattform war (es war ein GRÜNER Antrag) und die falsche Schreibweise meines Namens schmälern aber nicht den Informationsgehalt des Films, der hier zu sehen ist: www.gueterslohtv.de
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09Feb
Besuch des Klärwerks Putzhagen
Heute besuchte ich mit einigen meiner KollegInnen aus der Gütersloher Ratsfraktion das Klärwerk Putzhagen. Zwei Stunden Zeit nahmen sich Herr Buske und Herr Schröder, um uns den Ablauf der Klärung zu erklären und alles (natürlich auch die für die Nase weniger angenehmen Abteilungen) zu zeigen. Den Abschluss bildete der Aufstieg auf einen Klärturm mit dem abendlichen Blick auf Gütersloh.
Empfehlen kann ich auch die Seiten der Stadt zum Klärwerk und den dortigen Zeichentrickfilm in dem der Ablauf erklärt wird. Hier geht’s lang.
08Feb
GRÜNE Baum-Anträge und Haushaltsberatung im Umweltausschuss
Die heutige Umweltausschusssitzung war geprägt von unseren GRÜNEN Anträgen und Anfragen sowie den Haushaltsberatungen. In der vierstündigen Sitzung wurde zunächst unter Antrag, zwei gesunde Platanen an der Friedrich-Ebert-Straße (vor dem Holiday Inn Express) nicht zu fällen, positiv verabschiedet, die 600€ Unterhaltskosten pro Jahr war es allen PArteien wert. Im nächsten Antrag ging es ebenfalls um Baumfällungen, über die in Zukunft die Fraktionen von der Verwaltung vorab informiert werden, damit Nachfragen und ausführliche Informationen möglich sind. Zudem wird die Bilanz der gefällten und neu gepflanzten Bäume pro Jahr zusammengestellt. Meine GRÜNE Ausschusskollegin Jasmin Allouch hat hier für einigen Aufruhr gesorgt, im Anschluss waren mit dem Kompromiss doch Verwaltung und Politik einverstanden.
Jasmin stellte im Ausschuss zudem Fragen zur Haltung von Tieren in Zirkusbetrieben, die ihr ausführlich vom Leiter des Fachbereichs Ordnung beantwortet wurden.
Zu guter Letzt stand die erste Lesung des Haushalts auf dem Programm. Hier stach die FDP mit einem eher wenig qualifizierten Beitrag parat: Der Fachbereich Umweltschutz sei ein aufgeblähter und überflüssiger Fachbereich. Das Geld könne besser für sozial Schwache eingesetzt werden, behauptete der FDP-Vertreter zudem.
Wir finden einen solchen Kommentar dagegen überflüssig!
In Kürze wird auch ein Beitrag auf www.gueterslohtv.de zu sehen sein!
27Nov
Stadtrat: Haushaltseinbringung und GRÜNER Antrag einstimmig angenommen
In der heutigen Ratssitzung brachten Bürgermeisterin Maria Unger und Kämmerin Christine Lang den Haushalt 2010 ein. Er enthält ein strukturelles Defizit von 26,9 Mio. €, die zu 50% durch den massiven Rückgang der Steuereinnahmen begründet ist und zur anderen Hälfte durch die neuen Aufgaben und andere Berechnungsgrundlagen aufgrund des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).
Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Angleichung der Straßenreinigungsgebühren. Hierbei wurde unser GRÜNE Antrag einstimmig zugestimmt, der beinhaltete, freiwillige Rabatte für mehrfach erschlossene Grundstücke abzuschaffen. Die Mehrkosten für die betroffenen Grundstückseigentümer halten sich mit durchschnittlich 5€ pro Jahr in Grenzen. Für die Stadt summiert sich dieser Rabatt allerdings auf 40.000€, also einen nicht unerheblichen Betrag, gerade angesichts der desolaten Haushaltslage.
06Nov
Stadt Gütersloh: Neuauflage der schwarz-grünen Plattform
Am heutigen Freitag habe CDU und GRÜNE nach einigen Gesprächsrunden und Arbeitskreissitzungen eine Vereinbarung für die Ratsperiode unterzeichnet. Gerade im Energiebereich wurde sehr gute Ziele erreicht. So wurde u.a. beschlossen, den Anteil der Erneuerbaren Energien bei den Stadtwerken Gütersloh von derzeit 18% auf 36% in 5 Jahren zu erhöhen. Generell wurde eine Zusammenarbeit vereinbart, die auf dem Vertrauen der letzten Jahre basiert. Um eine stabile Mehrheit zu gewährleisten wurde eine Zusatzvereinbarung (“Plattform plus”) mit der UWG getroffen.
Auf dem Foto v.l.n.r.: Tom Förster (CDU), Peter Kalley (UWG), CDU-Fraktionsvorsitzender Heiner Kollmeyer, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Marco Mantovanelli, meine Wenigkeit, Gerd Feldhans (CDU).
30Okt
Neuer Rat der Stadt Gütersloh trifft sich das erste Mal
Der neue Rat der Stadt Gütersloh ist am heutigen Freitag zum ersten Mal zusammen gekommen. Gleich in der ersten Sitzung wurden die Ausschussgrößen und -besetzungen festgelegt. Auf den neuen Rat kommen schwierige Zeiten zu: Der massive Rückgang bei den Steuereinnahmen wird dazu führen, dass die Stadt Gütersloh Mitte des nächsten Jahres in die Haushaltssicherung gerät. Kürzungen und Aufgabenkritik werden in den nächsten Wochen und Monaten die Inhalte bestimmen.
Foto: Stadt Gütersloh
01Sep
DANKE an 2805 WählerInnen
Ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern sowie bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern bedanken!
Es war eine anstrengende aber tolle Zeit! Ich habe viel gelernt und viel erlebt!
Wir GRÜNE haben tolle Aktionen durchgeführt, um die uns die anderen Parteien sichtlich beneidet haben. Nun gehen wir gestärkt in eine neue Ratsperiode mit neuen Ratsmitgliedern! Herzlichen Glückwunsch an Jasmin, Marco, Birgit und Bernd! Ich freue mich auf eine schöne Zeit mit Euch und Hans-Peter im Rat!
29Aug
Wahlkampf beim Platzwechsel Teil2
Auch heute machten wir wieder mit unserer Videoinstallation an der Rathauswand auf uns aufmerksam. Hier ein paar Eindrücke:
29Aug
Platzwechsel
An diesem Wahlwochenende findet in der Gütersloher City der “Platzwechsel” statt. Kleine, aber feine Truppen machen Straßentheater. Und da Wahlkampf ja gewisse Ähnlichkeiten mit Straßentheater aufweist, konnten wir die vielen Menschen durch Gespräche und andere Kleinigkeiten begeistern. 
So haben wir die Stadt ein wenig verschönert (alle Fahrräder der Innenstasdt mit einem GRÜNEN Sattelschoner versorgt) und eine Licht- und Soundinstallation vorgeführt
(Eine Präsentation der Plakate und des Videos auf die Rathauswand!). Heute Abend gibts das ganze nochmal, also alle vorbei kommen!
27Aug
Video: Wahl-/Wallfahrt durch Gütersloh
Auf www.gueterslohtv.de ist der erste von drei Teilen der von GT-Info und GüterslohTV organisierten Wahlfahrt zu sehen. Alle Bürgermeisterkandidaten wurden im Bus durch Gütersloh gefahren, und an unterschiedlichen Orten zu ihrer Meinung gefragt. Morgen und übermorgen gibt es Teil zwei und drei!
