Steinkohlekraftwerk Datteln

Steinkohlekraftwerk Datteln

Erhebliche Teile des E.On-Steinkohlekraftwerks in Datteln stehen bereits, doch das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschied im September 2009, dass der dafür notwendige Bebauungsplan unwirksam ist. Seitdem bemühen sich die Stadt Datteln und das Kraftwerksbetreiber E.On, das Kraftwerk doch noch weiter zu bauen und in Betrieb zu nehmen. So sind die zuständige Regionalplanungsbehörde, der Regionalverband Ruhr (RVR)  und die Stadt Datteln auf Anregung des Kraftwerksbetreibers E.On aktiv geworden: Der RVR leitete ein Änderungsverfahren für den Regionalplan ein und analog dazu stellte die Stadt Datteln den Bebauungsplan der Stadt für das Gebiet nach der Änderung des Regionalplans neu auf. Eine Klage gegen diese Änderungen wurde durch die Stadt Waltrop beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Zudem steht aktuell noch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks durch die zuständige Bezirksregierung aus.

Hier sind einige weiterführende Informationen, Links zu Gutachten und Blogbeiträge verlinkt:

 

GRÜNE Informationen
Urteil und Gutachten 

"Täglich grüßt das Murmeltier": Meine Rede zu Datteln am 15.12.2010 im Landtag

Mit einer Aktuellen Stunde zum Thema Kraftwerksbau in Datteln ist heute die letzte Plenarwoche in diesem Jahr eröffnet worden. Sowohl CDU als auch LINKE hatten jeweils einen Antrag zur Debatte gestellt, in denen sie der Regierung Verfahrenstricks bzw. Blockadepolitik vorwerfen. Welche Argumente ich dagegen halte und was wir Grünen der abgewählten schwarz-gelben Regierung vorwerfen, findet sich in dem untenstehenden ... Weiterlesen...