Die am Wochenende von SPD und GRÜNEN beschlossenen Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Minderheitsregierung sind in vollem Gange. In mehreren Arbeitskreisen werden die Themengebiete einzeln verhandelt. Ich bin beim Thema Energie und Wirtschaft dabei. Auch am Wochenende besprechen wir die Themen Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Landesentwicklungsplanung, Kohle und Atom. Unterbrochen werden wir in der nächsten Woche von der Wahl des Bundespräsidenten. Am Ende nächster Woche sollen dann die Verhandlungen abgeschlossen sein. Dann gibt es hier Informationen über die Verhandlungsergebnisse und das weitere Vorgehen.
09Jun
Meine erste Landtagssitzung
Ab heute bin ich nun auch amtlich Landtagsabgeordnete. In der heutigen konstituierenden Sitzung wurden wir vereidigt. Nach einer außerordentlichen Fraktionssitzung in der wir über den Stand der Dinge bei der Sondierung mit SPD und FDP informiert wurden ging es dann am frühen Nachmittag in den Plenarsaal. Die Sitzordnung im GRÜNEN Block wurde zunächst in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge vorgenommen. Unsere endgültigen Plätze werden erst später feststehen. In Kürze erhalten wir auch endlich unsere Notebooks und in wenigen Wochen unsere Büros.
Vom heutigen Tage gibt es hier ein paar fotografische Eindrücke:
09Jun
Die Arbeit kann losgehen!
Heute bin ich offiziell in der konstituierenden Sitzung des Landtags NRW für die 15. Legislaturperiode vereidigt worden. Ich freue mich, nun endlich die parlamentarische Arbeit zu beginnen und bin gespannt auf die kommenden Wochen. Auch mein Team hat die Arbeit bereits aufgenommen und unterstützt mich sowohl von Gütersloh als auch von Düsseldorf aus. Christian Wieda unterstützt mich in meinem Wahlkreisbüro und Saskia Ellenbeck ist für die Organisation meines Landtagsbüros zuständig. Ich freue mich auf eine abwechslungsreiche, herausfordernde und nicht zu letzt produktive Zeit und Zusammenarbeit. Hier ein erstes gemeinsames Foto im Düsseldorfer Landtag:
08Jun
Ich wähle den Bundespräsidenten
In der heutigen Landtagsfraktionssitzung wurde ich als Wahlfrau für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni nominiert. In der konstituierenden Sitzung des Landtags am 9.Juni werden die Vorschläge der Fraktionen bestätigt.
Es ist für mich eine große Ehre, an dieser Wahl teilnehmen nehmen zu dürfen. Das ist ein toller Start in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Es wird eine spannende Wahl werden, da Joachim Gauck auch über Lagergrenzen hinaus eine hohe Akzeptanz genießt, die sich hoffentlich durchsetzt.
Der gemeinsame Kandidat von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck, wird sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung beider Parteien in der nächsten Woche in Düsseldorf vorstellen. Neben mir nehmen 16 weitere von den GRÜNEN Nominierte aus NRW an der Bundesversammlung teil, darunter die Fraktions- und Landesvorsitzenden aber auch Sönke Wortmann und Martina Gedeck.
10Mai
Ich bin im Landtag!!!
Ich freue mich riesig über das gestrige Wahlergebnis der GRÜNEN. Damit ist klar: Ich bin Landtagsabgeordnete!!!
Getrübt ist die Freude ein wenig von der Erkenntnis, dass es nicht für ein Zweierbündnis mit Beteiligung der GRÜNEN reicht. Welche Koalition es dann wird, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
Ich feierte den Wahlausgang in Düsseldorf bei der GRÜNEN Party am Rheinufer. Hier war der Jubel um 18 Uhr fast ohrenbetäubend. Unsere Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hatten ihn aber auch verdient.
Die Nachrichten aus dem Gütersloher Kreishaus toppten dann noch meine Freude: In der Stadt Gütersloh erreichten wir ein Traumergebnis bei den Zweitstimmen von 14, 24%. Mein Erststimmenergebnis setzt noch einen oben drauf: 6.169 Menschen haben mir ihr Vertrauen geschenkt, das sind 15,65%
Ich möchte allen, die mich und die GRÜNEN gewählt haben, von ganzem Herzen danken! Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe im Landtag und verspreche, mit Gütersloh im Herzen, gute, ökologische und gerechte Politik im Landtag zu machen.
09Mai
Kneipenwahlkampf
Immer mehr unserer Wählerinnen und Wähler entscheiden sich kurz vor knapp und so machte ich mich mit sieben Hartgesotteten auf Tour durch die Gütersloher Kneipen. Von der Kneipenmeile am Dreiecksplatz, über die Heuwaage, das Brauhaus und die Weberei kam unsere Aktion durchweg gut an. In der Weberei legten wir einen kurzen Zwischenstopp ein. Auf dem Weg über den Kolbeplatz zum Alex trafen wir dann noch auf eines unserer Großplakate, vor dem wir uns noch verewigten.
05Mai
Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken
Der 5. Mai ist der EU-Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Gütersloher Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) hatte dazu in gewohnt professioneller Weise eine Diskussionsveranstaltung mit Landtagskandiaten zum Thema “UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Wo steht NRW? Wohin steuert NRW?” auf dem Berliner Platz in Gütersloh organisiert. Unter dem Motto “Wir wollen alles, was Recht ist” waren viele Mitarbeiter der WfbM der Einladung gefolgt, auch viele Passanten verfolgten die Diskussion, die zwischendurch von Musikdarbietungen der WfbM-eigenen Band “Los Carachos” aufgelockert wurde.
Von den anderen Parteien waren lediglich Frau Doppmeier (CDU) und ein Vertreter der FDP aus der Landschaftsversammlung vertreten. Beide waren ganz überrascht, dass es auch die Möglichkeit gibt, Wahlprogramme in leichter Sprache anzubieten, um die Barrierefreiheit zu erhöhen. Der FDP-Vertreter fand es allerdings unnötig, das eigene Programm so zu übersetzen, er findet es auch so lesbar. Von Verständlichkeit sprach er kaum. Ein sehr schwaches Bild! Sehr positiv wurde aufgenommen wurd dagegen unser Programm in leichter Sprache.
Meine Forderungen auf dem Berliner Platz waren: Gleicher Zugang zu Bildung und Arbeit für Menschen mit und ohne Behinderung, das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und die gleiche Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben.
Mein abschließender Wunsch nach gemeinsamen Gesprächen über die Situation von Menschen mit Behinderung und das Angebot, gemeinsam nach Wegen zu suchen, die Situation zu verbessern, wurden begeistert aufgegriffen. Ich habe heute Nachmittag viel gelernt und möchte unbedingt mit der WfbM auch weiterhin in einem intensiven Austausch bleiben.
01Mai
Claudia Roth im Gütersloher Wapelbad
Die diesjährige Maitour führte uns GRÜNE zu Mühlenstroth, ins Parkbad, zum Kiebitzhof und schließlich ins Wapelbad.
Im Wapelbad stieß dann die GRÜNE Bundes-vorsitzende Claudia Roth zu uns. Schon der Weg zu unserem Infostand und zu unserem Grill war von Fans gesäumt, denen sich Claudia ausführlich widmete.
Schon bald stand sie auf der kleinen Wapelbadbühne und sprach engagiert über die Bedeutung des Maifeiertages für die GRÜNEN, die Verantwortung der Männer bei der gerechten Entlohnung für Frauen und natürlich die Auswirkungen der Landtagswahl am 9. Mai auf die Bundespolitik. Sie machte deutlich, dass bisher noch bei keiner Landtagswahl so direkt mitbestimmt werden konnte, wie die Politik in Berlin weitergeht. Da es am 9. Mai um die Mehrheit im Bundesrat geht, kann jeder direkt mitbestimmen, ob die schwarz-gelbe Bundesregierung die Möglichkeit hat, die Kopfpauschale einzuführen und den Atomausstieg rückgängig zu machen oder ob ein klares Stop-Signal nach Berlin gesendet wird.
Im Anschluss an die kurze Rede grillte Claudia Roth noch Tofu-”Würschtel”, die die Interessierten zu Hotdogs verarbeiten konnten. Die vegetarischen Würstchen wurden uns quasi aus der Hand gerissen.
Hier ein paar Eindrücke von Claudia Roths Besuch in Gütersloh:
29Apr
Firmenbesuch bei Eggersmann in Marienfeld
Der Ortsverband Harsewinkel lud mich ein, die ortsansässige Firma Eggersmann in Marienfeld zu besuchen. Der Firmeninhaber zeigte uns zunächst den Kompoparc in Harsewinkel und stellte anschließend die Planungen für die Biogasnutzung im Gütersloher Kompostwerk und einige energetische optimierte und nach Nachhaltigkeitsaspekten gebaute Objekte vor. Den ausführlichen Bericht gibt es auf der Homepage der Harsewinkler GRÜNEN: www.gruene-harsewinkel.de
