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09Feb

Besuch des Klärwerks Putzhagen

Heute besuchte ich mit einigen meiner KollegInnen aus der Gütersloher Ratsfraktion das Klärwerk Putzhagen. Zwei Stunden Zeit nahmen sich Herr Buske und Herr Schröder, um uns den Ablauf der Klärung zu erklären und alles (natürlich auch die für die Nase weniger angenehmen Abteilungen) zu zeigen. Den Abschluss bildete der Aufstieg auf einen Klärturm mit dem abendlichen Blick auf Gütersloh.

Empfehlen kann ich auch die Seiten der Stadt zum Klärwerk und den dortigen Zeichentrickfilm in dem der Ablauf erklärt wird. Hier geht’s lang.

08Feb

GRÜNE Baum-Anträge und Haushaltsberatung im Umweltausschuss

Die heutige Umweltausschusssitzung war geprägt von unseren GRÜNEN Anträgen und Anfragen sowie den Haushaltsberatungen. In der vierstündigen Sitzung wurde zunächst unter Antrag, zwei gesunde Platanen an der Friedrich-Ebert-Straße (vor dem Holiday Inn Express) nicht zu fällen, positiv verabschiedet, die 600€ Unterhaltskosten pro Jahr war es allen PArteien wert. Im nächsten Antrag ging es ebenfalls um Baumfällungen, über die in Zukunft die Fraktionen von der Verwaltung vorab informiert werden, damit Nachfragen und ausführliche Informationen möglich sind. Zudem wird die Bilanz der gefällten und neu gepflanzten Bäume pro Jahr zusammengestellt. Meine GRÜNE Ausschusskollegin Jasmin Allouch hat hier für einigen Aufruhr gesorgt, im Anschluss waren mit dem Kompromiss doch Verwaltung und Politik einverstanden.
Jasmin stellte im Ausschuss zudem Fragen zur Haltung von Tieren in Zirkusbetrieben, die ihr ausführlich vom Leiter des Fachbereichs Ordnung beantwortet wurden.

Zu guter Letzt stand die erste Lesung des Haushalts auf dem Programm. Hier stach die FDP mit einem eher wenig qualifizierten Beitrag parat: Der Fachbereich Umweltschutz sei ein aufgeblähter und überflüssiger Fachbereich. Das Geld könne besser für sozial Schwache eingesetzt werden, behauptete der FDP-Vertreter zudem.

Wir finden einen solchen Kommentar dagegen überflüssig!

In Kürze wird auch ein Beitrag auf www.gueterslohtv.de zu sehen sein!

07Feb

Macht mehr möglich

Machtmehrmöglich

Der GRÜNE Landesparteitag in Essen war ein voller Erfolg: Eine wirklich sehr gute Wahlaussage und ein tolles Programm für die Landtagswahl am 09. Mai wurden verabschiedet. Mit unserem neuen Claim “macht mehr möglich” können wir in einen engagierten Wahlkampf für GRÜN PUR starten! Ich freu mich drauf!

Die vorläufige Version des Wahlprogramms gibt es hier.

Noch ein paar Eindrücke vom Parteitag (links zusammen mit dem GRÜNEN Bären, unserer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und den Gütersloher Landtagskandidaten):

GT-Kandidaten-Bär Delegierte

04Feb

Parteitag zum Landtagswahlprogramm in Essen

Am kommenden Wochenende findet in Essen der Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm statt. Eineinhalb Tage diskutieren wir über Green New Deal, Bildung und viele andere wichtige und spannende Themen. Auch die Wahlaussage steht auf dem Programm. Alle Informationen und Anträge finden sich hier: essen2010.gruene-ldk.de

Für mich geht es morgen Abend schon los mit Landesvorstands- und AntragsstellerInnen-Treffen sowie Präsidiumsbesprechung. Es steht also ein arbeitsreiches Wochenende bevor.

28Nov

Aussichtsreichen Listenplatz für den Landtag erreicht

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Auf dem heutigen Landesparteitag wurde ich mit 72% der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste für die Landtagswahl im Mai 2010 gewählt.  Ich freue mich auf den bevorstehenden Wahlkampf, damit wir GRÜNE mit einer starken Truppe in den Landtag einziehen. Mit diesem Ergebnis fühle ich mich in meiner Fokussierung auf das Thema Energie bestätigt. Ich werde meine Arbeit für eine Zukunft mit Erneuerbaren Energien und ohne Kohle- und Atomkraft aus dem Stadtrat und der Landesarbeitsgemeinschaft auch im Landtag fortsetzen. Dazu brauchen wir ein ordentliches Ergebnis bei den Landtagswahlen, dass wir mit einem tollen Wahlkampf auch gemeinsam hinbekommen.

27Nov

Stadtrat: Haushaltseinbringung und GRÜNER Antrag einstimmig angenommen

In der heutigen Ratssitzung brachten Bürgermeisterin Maria Unger und Kämmerin Christine Lang den Haushalt 2010 ein. Er enthält ein strukturelles Defizit von 26,9 Mio. €, die zu 50% durch den massiven Rückgang der Steuereinnahmen begründet ist und zur anderen Hälfte durch die neuen Aufgaben und andere Berechnungsgrundlagen aufgrund des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Angleichung der Straßenreinigungsgebühren. Hierbei wurde unser GRÜNE Antrag einstimmig zugestimmt, der beinhaltete, freiwillige Rabatte für mehrfach erschlossene Grundstücke abzuschaffen. Die Mehrkosten für die betroffenen Grundstückseigentümer halten sich mit durchschnittlich 5€ pro Jahr in Grenzen. Für die Stadt summiert sich dieser Rabatt allerdings auf 40.000€, also einen nicht unerheblichen Betrag, gerade angesichts der desolaten Haushaltslage.

22Nov

Schwarz-gelb ohne Mehrheit in NRW

Laut heutiger Umfrage im Auftrag von Westpol hätte die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Landtagswahl an diesem Sonntag keine Mehrheit mehr, sie kämen gerade mal auf 46% der Stimmen. Die GRÜNEN liegen bei 11%. Die GRÜNEN-Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke dazu: “Unser Ziel, Schwarz-Gelb in NRW abzuwählen, ist bei der Landtagwahl 2010 erreichbar. Wir werden einen harten Wahlkampf für eine ökologische und soziale Wende in NRW führen.” Genau! Auf geth’s! Für eine Energiewende in NRW!

06Nov

Stadt Gütersloh: Neuauflage der schwarz-grünen Plattform

Am heutigen Freitag habe CDU und GRÜNE nach einigen Gesprächsrunden und Arbeitskreissitzungen eine Vereinbarung für die Ratsperiode unterzeichnet. Gerade im Energiebereich wurde sehr gute Ziele erreicht. So wurde u.a. beschlossen, den Anteil der Erneuerbaren Energien bei den Stadtwerken Gütersloh von derzeit 18% auf 36% in 5 Jahren zu erhöhen. Generell wurde eine Zusammenarbeit vereinbart, die auf dem Vertrauen der letzten Jahre basiert. Um eine stabile Mehrheit zu gewährleisten wurde eine Zusatzvereinbarung (“Plattform plus”) mit der UWG getroffen.

Plattform

Auf dem Foto v.l.n.r.: Tom Förster (CDU), Peter Kalley (UWG), CDU-Fraktionsvorsitzender Heiner Kollmeyer, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Marco Mantovanelli, meine Wenigkeit, Gerd Feldhans (CDU).

30Okt

Neuer Rat der Stadt Gütersloh trifft sich das erste Mal

Der neue Rat der Stadt Gütersloh ist am heutigen Freitag zum ersten Mal zusammen gekommen. Gleich in der ersten Sitzung wurden die Ausschussgrößen und -besetzungen festgelegt. Auf den neuen Rat kommen schwierige Zeiten zu: Der massive Rückgang bei den Steuereinnahmen wird dazu führen, dass die Stadt Gütersloh Mitte des nächsten Jahres in die Haushaltssicherung gerät. Kürzungen und Aufgabenkritik werden in den nächsten Wochen und Monaten die Inhalte bestimmen.

www.guetersloh.de

rat2009

Foto:  Stadt Gütersloh

25Okt

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag: unsozial, teuer, unverbesserlich!

Auf dem Parteitag an diesem Wochenende in Rostock war ich als Delegierte vor Ort.  Die schöne neue Innenstadt und Warnemünde entschädigten für die lange An- und Abreise. Claudia Roth und Cem Özdemit rechneten gekonnt mit der neuen schwarz-gelben Regierung ab. Deren Ideen zu Steuersenkungen, Atompolitik und anderen Politikfeldern sind unsozial, teuer und unverbesserlich! In den nächsten Jahren werden wir wohl wieder mehr auf der Straße machen müssen.

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