01Jul
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Gestern hatte ich die tolle Chance als Mitglied der Bundesversammlung den Bundespräsidenten zu wählen. Leider konnte am Ende der parteilose Kandidat von SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Joachim Gauck nicht genug Stimmen auf sich vereinen, um als Bundespräsident ins Schloss Bellevue einziehen zu können.
Obwohl Joachim Gauck die Sympathien und die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger genießt und einen Teil der Stimmen aus anderen Fraktionen auf sich ziehen konnte, reichte es nicht für eine Mehrheit. Das lag auch an dem halsstarrigen Verhalten der LINKEN, die mit ihrer Enthaltung im dritten Wahlgang ein weiteres Mal eine fehlende Auseinandersetzung mit ihrer eigenen ostdeutschen Vergangenheit bewiesen.
Damit wurde die Chance verpasst, einen Kandidaten, der für Menschlichkeit und Offenheit, genauso wie für den konsequenten Einsatz für Gerechtigkeit und Ausgleich steht, in das Amt des Staatsoberhaupts der BRD zu wählen.
Dass Christian Wulff trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit der schwarz-gelben Stimmen in der Bundesvollversammlung erst im dritten Wahlgang die nötige Mehrheit bekam, ist für mich ein Sieg der Demokratie und der Souveränität politischen Handelns.
Joachim Gauck wäre ein Bundespräsident gewesen, der unserem Land sehr gut getan hätte. Jetzt werden wir mit Christian Wulff als Bundespräsident leben. Dennoch – es war für mich eine tolle Erfahrung und eine große Ehre an dieser Abstimmung teilnehmen zu dürfen. Anbei ein paar Impressionen eines aufregenden und spannungsgeladenen Tages im deutschen Bundestag.
30Jun
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Im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl hat der WDR OWL ein kleines Feature gemacht, in dem ein Kamerateam mich auf dem Weg von Gütersloh bis in den Reichstag begleitet hat. Der Beitrag ist unter folgendem Link zu finden:
WDR begleitet mich nach Berlin.
Ich freue mich nun auf eine spannende Wahl!
24Jun
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Die am Wochenende von SPD und GRÜNEN beschlossenen Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Minderheitsregierung sind in vollem Gange. In mehreren Arbeitskreisen werden die Themengebiete einzeln verhandelt. Ich bin beim Thema Energie und Wirtschaft dabei. Auch am Wochenende besprechen wir die Themen Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Landesentwicklungsplanung, Kohle und Atom. Unterbrochen werden wir in der nächsten Woche von der Wahl des Bundespräsidenten. Am Ende nächster Woche sollen dann die Verhandlungen abgeschlossen sein. Dann gibt es hier Informationen über die Verhandlungsergebnisse und das weitere Vorgehen.
08Jun
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In der heutigen Landtagsfraktionssitzung wurde ich als Wahlfrau für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni nominiert. In der konstituierenden Sitzung des Landtags am 9.Juni werden die Vorschläge der Fraktionen bestätigt.
Es ist für mich eine große Ehre, an dieser Wahl teilnehmen nehmen zu dürfen. Das ist ein toller Start in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Es wird eine spannende Wahl werden, da Joachim Gauck auch über Lagergrenzen hinaus eine hohe Akzeptanz genießt, die sich hoffentlich durchsetzt.
Der gemeinsame Kandidat von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck, wird sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung beider Parteien in der nächsten Woche in Düsseldorf vorstellen. Neben mir nehmen 16 weitere von den GRÜNEN Nominierte aus NRW an der Bundesversammlung teil, darunter die Fraktions- und Landesvorsitzenden aber auch Sönke Wortmann und Martina Gedeck.
