In den letzten Tagen passierte etwas zurzeit schon fast ungewohntes: Es wurde wieder über die zunehmende Bedrohung durch Ressourcenverbrauch und Klimawandel berichtet. Der Club of Rome, in den 70ern mit seinem Bericht zu den Grenzen des Wachstums weltweit bekannt geworden, hat einen neuen Bericht vorgelegt. Dort wird auf das Jahr 2052 verwiesen, für das keine guten Aussichten prognostiziert werden. ... Weiterlesen...
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Protest vor FDP-Parteitag: Angra 3 stoppen!
Am Samstag traf sich die FDP zu ihrem Landesparteitag in der Gütersloher Stadthalle, begrüßt von Bürgermeisterin Maria Unger mit den Worten: “Ich freue mich immer, wenn so hervorragende Verbände nach Gütersloh kommen.” Unsere Begrüßung fiel deutlich weniger herzlich aus: Urgewald, Attac und Campact hatten aufgerufen, gegen die Atombürgschaft der Bundesregierung für das Atomkraftwerk “Angra 3″ in ... Weiterlesen...
Christian Lindner fällt den eigenen Leuten in den Rücken
Im letzten Jahr haben wir in NRW den historischen Schulkonsens erzielt, der nach Jahrzehnten den Streit um die Schullandschaft in unserem Bundesland beendet hat und Ruhe und Planungssicherheit für Kinder, Eltern und Schulträger ermöglichte. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindnder stellt jetzt im Wahlkampf diesen Konsens in Frage. Mich befremdet das: Entweder hat Herr Lindner den Schulkonsens noch ... Weiterlesen...
Fracking: CDU und FDP machen taktische Spielchen statt Sachpolitik
Zum Verhalten von Fraktionen der CDU und FDP im heutigen Wirtschaftsausschuss bezüglich einer gemeinsamen Positionierung des Landtags NRW zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas in NRW mittels Fracking erklären SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Eine breite parlamentarische Linie zu Fracking in NRW ist heute im Wirtschaftsausschuss leider parteitaktischen Spielchen der Opposition zum Opfer gefallen. CDU und ... Weiterlesen...
Emissionshandel – CDU und FDP stimmen gegen die Interessen NRWs
Im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie im Landtag wurde heute über unseren Antrag zum Emissionshandel abgestimmt. In dem Antrag fordern wir gemeinsam mit der SPD, die enormen Erlöse aus dem Verkauf der Zertifikate in Milliardenhöhe, die aus NRW stammen auch in Klimaschutzprojekte in NRW zu investieren. NRW hat ein besonderes Interesse an einer Regelung in diesem Sinne, da ... Weiterlesen...