Nicht, dass dieser Tag nicht aufregend genug mit der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin gewesen wäre, ich hatte heute zudem noch die Ehre, meine erste Besuchergruppe begrüßen zu dürfen. Besonders gefreut hat mich, dass diese aus altbekannten Gesichtern aus Gütersloh und Paderborn bestand. Sowohl die Ex-Kollegen meiner voherigen Arbeitsstelle als auch Gütersloher Grüne hatten den Weg nach Düsseldorf auf sich genommen, um meine neue Wirkungsstätte zu besichtigen. Ich hoffe Ihnen hat dieser Besuch genauso viel Spaß gemacht wie mir… Hier ein paar gemeinsame Photos!
Ich freue mich riesig über das gestrige Wahlergebnis der GRÜNEN. Damit ist klar: Ich bin Landtagsabgeordnete!!!
Getrübt ist die Freude ein wenig von der Erkenntnis, dass es nicht für ein Zweierbündnis mit Beteiligung der GRÜNEN reicht. Welche Koalition es dann wird, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
Ich feierte den Wahlausgang in Düsseldorf bei der GRÜNEN Party am Rheinufer. Hier war der Jubel um 18 Uhr fast ohrenbetäubend. Unsere Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hatten ihn aber auch verdient.
Die Nachrichten aus dem Gütersloher Kreishaus toppten dann noch meine Freude: In der Stadt Gütersloh erreichten wir ein Traumergebnis bei den Zweitstimmen von 14, 24%. Mein Erststimmenergebnis setzt noch einen oben drauf: 6.169 Menschen haben mir ihr Vertrauen geschenkt, das sind 15,65%
Ich möchte allen, die mich und die GRÜNEN gewählt haben, von ganzem Herzen danken! Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe im Landtag und verspreche, mit Gütersloh im Herzen, gute, ökologische und gerechte Politik im Landtag zu machen.
Der 5. Mai ist der EU-Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Gütersloher Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) hatte dazu in gewohnt professioneller Weise eine Diskussionsveranstaltung mit Landtagskandiaten zum Thema “UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Wo steht NRW? Wohin steuert NRW?” auf dem Berliner Platz in Gütersloh organisiert. Unter dem Motto “Wir wollen alles, was Recht ist” waren viele Mitarbeiter der WfbM der Einladung gefolgt, auch viele Passanten verfolgten die Diskussion, die zwischendurch von Musikdarbietungen der WfbM-eigenen Band “Los Carachos” aufgelockert wurde.
Von den anderen Parteien waren lediglich Frau Doppmeier (CDU) und ein Vertreter der FDP aus der Landschaftsversammlung vertreten. Beide waren ganz überrascht, dass es auch die Möglichkeit gibt, Wahlprogramme in leichter Sprache anzubieten, um die Barrierefreiheit zu erhöhen. Der FDP-Vertreter fand es allerdings unnötig, das eigene Programm so zu übersetzen, er findet es auch so lesbar. Von Verständlichkeit sprach er kaum. Ein sehr schwaches Bild! Sehr positiv wurde aufgenommen wurd dagegen unser Programm in leichter Sprache.
Meine Forderungen auf dem Berliner Platz waren: Gleicher Zugang zu Bildung und Arbeit für Menschen mit und ohne Behinderung, das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und die gleiche Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben.
Mein abschließender Wunsch nach gemeinsamen Gesprächen über die Situation von Menschen mit Behinderung und das Angebot, gemeinsam nach Wegen zu suchen, die Situation zu verbessern, wurden begeistert aufgegriffen. Ich habe heute Nachmittag viel gelernt und möchte unbedingt mit der WfbM auch weiterhin in einem intensiven Austausch bleiben.
In den letzten Wochen ist während einiger Wahlkampfveranstaltungen ein kleiner Film über mich entstanden. Es lohnt sich nicht, viele Worte darüber zu verlieren. Einfach anschauen.
Nach dem gemeinsamen Firmenbesuch in Herzebrock-Clarholz wurden Renate Künast und ich auf dem Berliner Platz erwartet. Viele Leute warteten schon vor der kleinen aufgebauten Bühne. Can Erdal moderierte das fast einstündige Gespräch zwischen Renate Künast, Bürgerinnen und Bürgern und mir. Renate unterstrich, warum es aus ihrer Sicht als Bundestagsfraktionsvorsitzende so wichtig ist, dass Schwarz-Gelb in NRW einen Denkzettel bekommt. Verliert die Koalition die Bundesratsmehrheit so besteht die Chance, die Kopfpauschale im Gesundheitssystem, weitere Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen und den Ausstieg aus dem Atomausstieg zu verhindern. Gemeinsam machten wir klar, welche Politikbereiche wir dagegen positiv verändern wollen. Dies sind vor allem unsere Vorstellungen einer Schule für alle und unserer Energiepolitik mit mehr Erneuerbaren Energien und keinen neuen Kohlekraftwerken.
Im Anschluss wurden Renate Künast und ich von GüterslohTV interviewt. Der Bericht von GüterslohTV finden Sie hier oder unter Meine Videos.
Am 10. April starteten die Gütersloher GRÜNEN mit ihrem ersten Infostand auf dem Berliner Platz in den Wahlkampf. Auch an den nächsten Samstagen (außer dem 1. Mai, da sind wir im Wapelbad) sind wir von 10.30 Uhr bis 14.30 Uhr dort zu finden und geben Auskünfte zu unseren Zielen im nächsten Landtag.
Die 4. Ratssitzung begann spannend. Gleich der erste inhaltliche Tagesordnungspunkt führte zu Aufregungen. Die SPD stellte zum Leistungs- und Wirtschaftsplan 2010 der Stadtbibliothek Gütersloh GmbH einen Vertagungsantrag mit der Begründung, bis zur nächsten Ratssitzung einen Ratsbürgerentscheid zu diesem Punkt vorzubereiten. Das Ziel der SPD ist klar: Sie stellen einen Antrag zu einem Ratsbürgerentscheid lieber spontan, um andere Fraktionen in die Enge zu treiben als diesen Antrag anderen Fraktionen rechtzeitig zur Diskussion zukommen zu lassen und somit eventuell für eine breite Mehrheit zu organisieren. Wir GRÜNE haben gegen den Vertagungsantrag gestimmt, da es zwischen dem Ansinnen eines solchen Ratsbürgerentscheids und einer Vertagung des Wirtschaftsplans keinen Zusammenhang gibt, wir sind gespannt auf den Vorschlag der SPD für diesen Ratsbürgerentscheid.
Danach folgten die Haushaltsreden aller Fraktionsvorsitzenden. Heiner Kollmeyer (CDU) unterstrich, dass ohne die Vorschläge der Plattform Plus der Nothaushalt kaum hätte vermieden werden können. Thomas Ostermann begründete die ablehnende Haltung der SPD zum Haushalt. So wollen sie angeblich zwar sparen, aber anders. Sie wollen das Stadtmarketing abschaffen, ohne zu bemerken, dass diese Aufgaben dann die Stadt übernehmen muss und mit betriebsbedingten Kündigungen, die sie innerhalb der Stadtverwaltung nicht wollen. Unser GRÜNER Fraktionsvorsitzender Marco Mantovanelli hat bei der SPD den Eindruck von jemandem der zwar öffentlich kundtut, dass er abnehmen möchte, aber dann keiner haushaltspolitischen Sahneschnitte widerstehen kann. Wir GRÜNE jedoch haben uns der Verantwortung gestellt und an vielen Stellen schweren Herzens Kürzungen beschlossen. Für uns war dies alternativlos, da der drohende Nothaushalt keine akzeptable Lösung scheint. Nobby Morkes von der BfGt sieht das Heil u.a. in einer Genossenschaft für das Theater. Wir GRÜNE haben zwar auch große Sympathien für diese Form der Trägerschaft, wir glauben allerdings nicht an Wunder und wissen darum, dass eine solche Genossenschaft nicht einen städtischen Zuschuss erübrigt. Wolfgang Büscher (FDP) äußert überraschend Zustimmung zum Haushalt. Die erste Haushaltsrede von Manfred Reese (Linke) dauerte 25 Minuten und zeigte leider an vielen Stellen Navität und Realitätsferne. Zu guter Letzt begründete Peter Kalley von der UWG die Notwendigkeit auch von unliebsamen Kürzungen. Leider führten die diversen Überziehungen der Redezeit von 8 Minuten zu einer merklichen Unachtsamkeit der Ratsmitglieder, die in dem Ausspruch von Bürgermeisterin Unger mündete, ob die “Jungs in der letzten Reihe der CDU mal ruhig” sein könnten.
Heute habe ich meine erste Sitzung des Kuratoriums der Gütersloher Umweltstiftung geleitet. Auf Empfehlung des Beirats werden auch in diesem Jahr viele gute Projekte bewilligt. In den letzten Jahren wurde von städtischer Seite der Wassererlebnispfad Dalke mit den Mitteln der Stiftung ermöglicht. Auch in Zukunft wird daran weitergearbeitet. Einen Eindruck vom Erlebnispfad erhält man auf der städtischen Seite www.dalke.guetersloh.de
Am Freitag besuchte die NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann OWL. Die erste Station war Gütersloh. Im Flussbetthotel in Gütersloh sprachen wir beim Biofrühstück über die Finanzmisere der Kommunen, in Gütersloh und vielen anderen Kommunen in NRW. Ein weiteres Thema war die Bildungspolitik, die wir GRÜNEN für NRW umsetzen wollen. Ebenso wichtig ist es aber auch, bei der Landtagswahl am 09. Mai ein Stoppsignal nach Berlin zu senden: Keine weiteren Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen und kein Ausstieg aus dem Atomausstieg!
Ebenfalls bei dem Termin: Bezirksverbandsvorsitzende Helga Lange, Kreisverbandssprecher Helmut Rose, Direktkandidate Thorsten Schmolke, Ortsverbandssprecherin Jasmin Allouch und ein Kamerateam des ZDF. Die Zusammenfassung des OWL-Besuchs von Sylvia ist am Sonntag um 19.10 Uhr in Berlin direkt zu sehen.
Den ganzen Bericht zur OWL-Tour gibt es auf Sylvias Homepage in ihrem Blog.
Nicht, dass dieser Tag nicht aufregend genug mit der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin gewesen wäre, ich hatte heute zudem noch die Ehre, meine erste Besuchergruppe begrüßen zu dürfen. Besonders gefreut hat mich, dass diese aus altbekannten Gesichtern aus Gütersloh und Paderborn bestand. Sowohl die Ex-Kollegen meiner voherigen Arbeitsstelle als auch Gütersloher Grüne hatten den Weg nach Düsseldorf auf sich genommen, um meine neue Wirkungsstätte zu besichtigen. Ich hoffe Ihnen hat dieser Besuch genauso viel Spaß gemacht wie mir… Hier ein paar gemeinsame Photos!
Ich freue mich riesig über das gestrige Wahlergebnis der GRÜNEN. Damit ist klar: Ich bin Landtagsabgeordnete!!!
Der 5. Mai ist der EU-Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Gütersloher 
v.l.n.r.: Renate Künast, Moderator Can Erdal, Wibke Brems
