Wibke Brems » Haushaltssicherung http://wibke-brems.de Wed, 16 May 2012 11:53:36 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 Stadtrat: Haushaltseinbringung und GRÜNER Antrag einstimmig angenommen http://wibke-brems.de/2009/11/27/stadtrat-haushaltseinbringung-und-gruener-antrag-einstimmig-angenommen/ http://wibke-brems.de/2009/11/27/stadtrat-haushaltseinbringung-und-gruener-antrag-einstimmig-angenommen/#comments Fri, 27 Nov 2009 16:21:14 +0000 Wibke http://wibke-brems.de/?p=609
  • Letzte Ratssitzung vor den Sommerferien kontrovers und doch einstimmig
  • Haushaltsreden im Gütersloher Stadtrat
  • Meine Rede zum Antrag der Linken “Strom ist ein Menschenrecht”
    • ]]>     In der heutigen Ratssitzung brachten Bürgermeisterin Maria Unger und Kämmerin Christine Lang den Haushalt 2010 ein. Er enthält ein strukturelles Defizit von 26,9 Mio. €, die zu 50% durch den massiven Rückgang der Steuereinnahmen begründet ist und zur anderen Hälfte durch die neuen Aufgaben und andere Berechnungsgrundlagen aufgrund des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).

    Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Angleichung der Straßenreinigungsgebühren. Hierbei wurde unser GRÜNE Antrag einstimmig zugestimmt, der beinhaltete, freiwillige Rabatte für mehrfach erschlossene Grundstücke abzuschaffen. Die Mehrkosten für die betroffenen Grundstückseigentümer halten sich mit durchschnittlich 5€ pro Jahr in Grenzen. Für die Stadt summiert sich dieser Rabatt allerdings auf 40.000€, also einen nicht unerheblichen Betrag, gerade angesichts der desolaten Haushaltslage.

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    ]]>     http://wibke-brems.de/2009/11/27/stadtrat-haushaltseinbringung-und-gruener-antrag-einstimmig-angenommen/feed/ 0     Neuer Rat der Stadt Gütersloh trifft sich das erste Mal http://wibke-brems.de/2009/10/30/neuer-rat-der-stadt-guetersloh-trifft-sich-das-erste-mal/ http://wibke-brems.de/2009/10/30/neuer-rat-der-stadt-guetersloh-trifft-sich-das-erste-mal/#comments Fri, 30 Oct 2009 21:16:09 +0000 Wibke http://wibke-brems.de/?p=604
  • Stadt Gütersloh: Neuauflage der schwarz-grünen Plattform
  • Erster Infostand in Gütersloh
  • Stadtrat: Haushaltseinbringung und GRÜNER Antrag einstimmig angenommen
    • ]]>     Der neue Rat der Stadt Gütersloh ist am heutigen Freitag zum ersten Mal zusammen gekommen. Gleich in der ersten Sitzung wurden die Ausschussgrößen und -besetzungen festgelegt. Auf den neuen Rat kommen schwierige Zeiten zu: Der massive Rückgang bei den Steuereinnahmen wird dazu führen, dass die Stadt Gütersloh Mitte des nächsten Jahres in die Haushaltssicherung gerät. Kürzungen und Aufgabenkritik werden in den nächsten Wochen und Monaten die Inhalte bestimmen.

    www.guetersloh.de

    rat2009

    Foto:  Stadt Gütersloh

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