Vor einigen Tagen wurde der WDR auf den interfraktionellen Arbeitskreis “Energievorbild Landtag” aufmerksam und hat sich in der Aktuellen Stunde vom 22.11.2011 (ab ca. Minute 22) mit einem Teilaspekt befasst und macht sich gleich über einen Vorschlag lustig. Zum Hintergrund: In einem Antrag vom Mai 2011 beantragten wir u.a. die Umstellung des Landtags auf Ökostrom und die Unterstützung der ... Weiterlesen...
Dieser Antrag der Linken konnte einfach nicht ernst genommen werden: Ein heilloses Durcheinander in den Forderungen, keine klare Linie und dann noch die Forderung, Strom sei ein Menschenrecht: Weiterlesen...
Eine aufregende Plenarwoche liegt hinter mir. Sehr gefreut habe ich mich am Mittwoch über den Besuch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma Dalke in Gütersloh, mit denen ich eine interessante Diskussion zu Energiethemen in Düsseldorf und Gütersloh führen konnte. Direkt im Anschluß wurde der Tagesordnungspunkt Datteln im Plenum aufgerufen. Meine Rede zum Antrag der Linken ... Weiterlesen...
Mit einer Anhörung im Landtag konnten sich am Dienstag nachmittag die zuständigen Abgeordneten von den geladenen Sachverständigen über die Risiken und Chancen einer unkonventionellen Erdgassuche informieren. Da die Anhörung öffentlich stattfand, konnten sowohl interessierte Bürger als auch Medienvertreter der Diskussion beiwohnen. Klar wurde wieder einmal, dass zwar alle Beteiligten eine Trinkwasserverschmutzung vermeiden wollen, wie hoch ... Weiterlesen...
Heute fand ein im Landtag NRW bisher seltenes Ereignis statt: Ein so genannter Hammelsprung. Zum Hintergrund: Ein von rot-grün zur Abstimmung gestellter Entschließungsantrag zur Atompolitik und der Rolle von nordrhein-westfälischen PolizistInnen wurde von CDU, FDP und Linken abgelehnt. Wären alle Abgeordneten der drei Fraktionen anwesend gewesen, hätten sie mit 91 Stimmen zu 90 Stimmen der ... Weiterlesen...