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Nach der Auflösung des Landtags: Grün geht weiter!

Wibke — Mon, 19 Mar 2012 09:54:16 +0000

Auf einmal ging alles ganz schnell: Ankündigungen von Linken und FDP, keinerlei Verhandlungen mehr zum Haushalt zu wollen und diesen stattdessen abzulehnen; die Information der Landtagsverwaltung, dass eine Ablehnung eines Teilhaushalts die Ablehnung des gesamten Haushalts 2012 bedeutet; die entscheidende Abstimmung im Landtag, bei der überraschend alle Oppositionsabgeordneten anwesend sind; Sitzungsunterbrechung; Auflösung des Landtags. So schnell ist man keine Abgeordnete mehr und befindet sich mitten im Wahlkampf! Die erste Überraschhung ist überwunden, nun stürze ich mich tief hinein in Gremiensitzungen und Vorbereitungen. Der erste Slogan steht auch schon:

Ich möchte unter diesem Motto in den nächsten Wochen zeigen, an welchen Stellen wir GRÜNE im Land weiter gehen. In einigen Bereichen wie beispielsweise beim Klimaschutzgesetz konnten wir nicht zu Ende führen, was wir begonnen haben, dafür war die Zeit zu knapp. In anderen wie beispielsweise beim unkonventionellen Erdgas würden wir GRÜNE gerne weiter gehen als es uns bisher möglich war. Es bleibt also viel zu tun!

Ich bin offen für Ihre Anregungen, Anmerkungen und Fragen!

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9. März 2012, Landtag NRW: Bezahlbarer und erneuerbarer Strom: Ein Widerspruch?

Wibke — Wed, 15 Feb 2012 17:54:38 +0000

Ein konsequenter Klimaschutz erfordert auch eine ressourcenschonende und nachhaltige Strom- und Energieversorgung. Öko-Strom ist allerdings bei vielen Stromanbietern immer noch deutlich teurer als der z.T. hochsubventionierte konventionelle Strom. Hinzu kommen ohnehin vielerorts steigende Strom- und Energiepreise, die insbesondere bei Menschen mit geringen Einkünften dazu führen, dass sie ihre Stromrechnungen nicht mehr begleichen können. Stromsperren sind nicht selten die Folge. Forderungen nach Sozialtarifen oder einem Grundkontingent
an Strom werden laut. Umweltverbände sehen hierin allerdings das falsche Signal und falsche Anreize. Sie fordern hingegen Energiesparen zu unterstützen und somit auch die Kosten für die VerbraucherInnen mit geringem Geldbeutel deutlich zu senken.
Können sich einen umweltbewussten und nachhaltigen Umgang mit Strom nur Leute leisten, die ein entsprechendes Einkommen haben? Welche Möglichkeiten gibt es für Menschen mit geringem Einkommen? Welche modernen Technologien können Energieeinsparung unterstützen? Klimaschutz oder soziale Strompreise? Wie ist dieser scheinbare Gegensatz aufzulösen?

Im Rahmen der Veranstaltung Bezahlbare und erneuerbare Strompreise: Ein Widerspruch? wollen wir diese und weitere Fragen mit den eingeladenen ExpertInnen und den Gästen behandeln und Lösungen aufzeigen.

Laden Sie den Einladungsflyer hier herunter.

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Meine Landtagsrede zu den EON-Gasnetzen am 26. Januar 2012

Wibke — Thu, 26 Jan 2012 19:06:30 +0000

Die Linke will mit einem Wisch die Gasnetze von Eon durch das Land NRW aufkaufen und damit eine windige und nicht nur haushalterisch unmögliche Pirouette drehen! Meine Rede zu diesem Antrag im Düsseldorfer Landtag am 26. Januar 2012.

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