14Jul
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Man konnte die hoffnungsvolle Spannung heute morgen im Landtagsgebäude regelrecht spüren. Während die zahlreich eingetroffene Presse sich bereit machte, um die ersten Bilder der neuenMinisterpräsidentin in Windeseile in alle Teile der Republik zu schicken, sammelten sich die Fraktionen der SPD und Grünen zum Zählappell. Zu dieser Wahl durfte schließlich keine Stimme fehlen. Zur Plenarsitzung waren dann auch alle 181 Abgeordnete versammelt, um in zwei Wahlgängen Hannelore Kraft schließlich mit einer relativen Mehrheit von 90 Stimmen bei 11 Enthaltungen als neue Ministerpräsidentin zu wählen.
Mit großem Applaus und vielen Glückwünschen wurde Frau Kraft in Ihr neues Amt entlassen. Als bisher einzige Person auf der Regierungsbank, auf der sie direkt Platz nahm, werden ihr aus der Grünen Fraktion nun Sylvia Löhrmann, Johannes Remmel und Barbara Steffens folgen. Der nun frei gewordenen Posten des Fraktionsvorsitz wird von Reiner Priggen übernommen und Sigrid Beer leitet von heute an die Parlamentarische Geschäftsführung der Grünen in NRW.
Bereits morgen und am Freitag werden wir im Parlament erste Gesetzesvorlagen und Anträge zum Beispiel zum Thema Studiengebühren und Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst debattieren. Nach fünf Jahren schwarz-gelbe Koalition jetzt aber als Regierungspartei!
08Jun
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In der heutigen Landtagsfraktionssitzung wurde ich als Wahlfrau für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni nominiert. In der konstituierenden Sitzung des Landtags am 9.Juni werden die Vorschläge der Fraktionen bestätigt.
Es ist für mich eine große Ehre, an dieser Wahl teilnehmen nehmen zu dürfen. Das ist ein toller Start in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Es wird eine spannende Wahl werden, da Joachim Gauck auch über Lagergrenzen hinaus eine hohe Akzeptanz genießt, die sich hoffentlich durchsetzt.
Der gemeinsame Kandidat von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck, wird sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung beider Parteien in der nächsten Woche in Düsseldorf vorstellen. Neben mir nehmen 16 weitere von den GRÜNEN Nominierte aus NRW an der Bundesversammlung teil, darunter die Fraktions- und Landesvorsitzenden aber auch Sönke Wortmann und Martina Gedeck.
10Mai
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Ich freue mich riesig über das gestrige Wahlergebnis der GRÜNEN. Damit ist klar: Ich bin Landtagsabgeordnete!!!
Getrübt ist die Freude ein wenig von der Erkenntnis, dass es nicht für ein Zweierbündnis mit Beteiligung der GRÜNEN reicht. Welche Koalition es dann wird, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
Ich feierte den Wahlausgang in Düsseldorf bei der GRÜNEN Party am Rheinufer. Hier war der Jubel um 18 Uhr fast ohrenbetäubend. Unsere Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hatten ihn aber auch verdient.
Die Nachrichten aus dem Gütersloher Kreishaus toppten dann noch meine Freude: In der Stadt Gütersloh erreichten wir ein Traumergebnis bei den Zweitstimmen von 14, 24%. Mein Erststimmenergebnis setzt noch einen oben drauf: 6.169 Menschen haben mir ihr Vertrauen geschenkt, das sind 15,65%
Ich möchte allen, die mich und die GRÜNEN gewählt haben, von ganzem Herzen danken! Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe im Landtag und verspreche, mit Gütersloh im Herzen, gute, ökologische und gerechte Politik im Landtag zu machen.
09Mai
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09Mai
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Immer mehr unserer Wählerinnen und Wähler entscheiden sich kurz vor knapp und so machte ich mich mit sieben Hartgesotteten auf Tour durch die Gütersloher Kneipen. Von der Kneipenmeile am Dreiecksplatz, über die Heuwaage, das Brauhaus und die Weberei kam unsere Aktion durchweg gut an. In der Weberei legten wir einen kurzen Zwischenstopp ein. Auf dem Weg über den Kolbeplatz zum Alex trafen wir dann noch auf eines unserer Großplakate, vor dem wir uns noch verewigten.
05Mai
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Der 5. Mai ist der EU-Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die Gütersloher Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) hatte dazu in gewohnt professioneller Weise eine Diskussionsveranstaltung mit Landtagskandiaten zum Thema “UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Wo steht NRW? Wohin steuert NRW?” auf dem Berliner Platz in Gütersloh organisiert. Unter dem Motto “Wir wollen alles, was Recht ist” waren viele Mitarbeiter der WfbM der Einladung gefolgt, auch viele Passanten verfolgten die Diskussion, die zwischendurch von Musikdarbietungen der WfbM-eigenen Band “Los Carachos” aufgelockert wurde.
Von den anderen Parteien waren lediglich Frau Doppmeier (CDU) und ein Vertreter der FDP aus der Landschaftsversammlung vertreten. Beide waren ganz überrascht, dass es auch die Möglichkeit gibt, Wahlprogramme in leichter Sprache anzubieten, um die Barrierefreiheit zu erhöhen. Der FDP-Vertreter fand es allerdings unnötig, das eigene Programm so zu übersetzen, er findet es auch so lesbar. Von Verständlichkeit sprach er kaum. Ein sehr schwaches Bild! Sehr positiv wurde aufgenommen wurd dagegen unser Programm in leichter Sprache.
Meine Forderungen auf dem Berliner Platz waren: Gleicher Zugang zu Bildung und Arbeit für Menschen mit und ohne Behinderung, das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und die gleiche Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben.
Mein abschließender Wunsch nach gemeinsamen Gesprächen über die Situation von Menschen mit Behinderung und das Angebot, gemeinsam nach Wegen zu suchen, die Situation zu verbessern, wurden begeistert aufgegriffen. Ich habe heute Nachmittag viel gelernt und möchte unbedingt mit der WfbM auch weiterhin in einem intensiven Austausch bleiben.
18Apr
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18Apr
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Nach dem gemeinsamen Firmenbesuch in Herzebrock-Clarholz wurden Renate Künast und ich auf dem Berliner Platz erwartet. Viele Leute warteten schon vor der kleinen aufgebauten Bühne. Can Erdal moderierte das fast einstündige Gespräch zwischen Renate Künast, Bürgerinnen und Bürgern und mir. Renate unterstrich, warum es aus ihrer Sicht als Bundestagsfraktionsvorsitzende so wichtig ist, dass Schwarz-Gelb in NRW einen Denkzettel bekommt. Verliert die Koalition die Bundesratsmehrheit so besteht die Chance, die Kopfpauschale im Gesundheitssystem, weitere Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen und den Ausstieg aus dem Atomausstieg zu verhindern. Gemeinsam machten wir klar, welche Politikbereiche wir dagegen positiv verändern wollen. Dies sind vor allem unsere Vorstellungen einer Schule für alle und unserer Energiepolitik mit mehr Erneuerbaren Energien und keinen neuen Kohlekraftwerken.
Im Anschluss wurden Renate Künast und ich von GüterslohTV interviewt. Der Bericht von GüterslohTV finden Sie hier oder unter Meine Videos.
Die Berichterstattung in der Lokalpresse ist unter Presse zur Landtagswahl zu finden.
v.l.n.r.: Renate Künast, Moderator Can Erdal, Wibke Brems
14Apr
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Heute besuchte Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, den Kreis Gütersloh. In Herzebrock-Clarholz besuchte sie mit mir zusammen die Firma Roggenkamp Organics. Der Geschäftsführer Stefan Roggenkamp berichtete von der Firmengründung, dem wahnsinnigen Run auf seine frischen und regionalen Bioprodukte (Suppen und Eis) seit 2006. Eigentlich kein GRÜNER, lebt er für seine Idee der regionalen und frischen Produkte und ist davon überzeugt, dass es seine Firma ohne die Politik von Renate Künast nicht gegeben hätte.
Nach der Firmenbesichtigung wurde uns das schwere Los der Eisverköstigung auferlegt. Auf dem folgenden Foto (mit Stefan Roggenkamp) ist zu sehen, wie schwer uns das fiel.
10Apr
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Am 10. April starteten die Gütersloher GRÜNEN mit ihrem ersten Infostand auf dem Berliner Platz in den Wahlkampf. Auch an den nächsten Samstagen (außer dem 1. Mai, da sind wir im Wapelbad) sind wir von 10.30 Uhr bis 14.30 Uhr dort zu finden und geben Auskünfte zu unseren Zielen im nächsten Landtag.
