Reichen die Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften?

Die Altlasten des Bergbaus, wie bspw. die Steinkohleförderung, beschäftigen uns bis heute. Zwar sind sich alle Parteien einig, dass von alten Schächten und Tagebrüchen ein Risiko für die Bevölkerung ausgeht, die Antwort auf meine Große Anfrage zum Thema sowie eine Debatte im Landtag machten aber auch deutlich: Es besteht ein großes Informationsdefizit, inwiefern wir gegen die Gefahren ausreichend gewappnet sind. Wir benötigen mehr Transparenz, die ich mit meiner Kleinen Anfrage herstellen will.

Landesregierung ist auf Daten der Altbergbaugesellschaften angewiesen: Kooperationsbereitschaft sehr verschieden

Bei der Zusammenstellung der angefragten Daten war die Landesregierung in vielen Fällen auf Auskünfte der Altbergbaugesellschaften angewiesen, da diese weiterhin für ihre Schachtanlagen verantwortlich sind. Die Bereitschaft dem Parlament Unternehmensdaten zur Verfügung zu stellen, variierte dabei stark zwischen den einzelnen Unternehmen. In Bezug auf die Kosten für die Sanierung und Sicherung von Schachtanlagen und die dafür gebildeten Rückstellungen hat keine der Altbergbaugesellschaften konkrete Daten veröffentlicht.

Kosten dürfen nicht der Allgemeinheit überlassen werden

Die Altbergbaugesellschaften haben durch den Rohstoffabbau jahrzehntelang profitabel gearbeitet und hatten somit die Möglichkeit, hinreichende Rückstellungen zu erwirtschaften, um ihre Hinterlassenschaften fachgerecht zu sichern. Es besteht daher ein öffentliches Interesse an der Frage, ob dies in ausreichendem Maß geschehen ist und wie die Überprüfung erfolgt, damit diese Kosten nicht der Allgemeinheit überlassen werden.

Deswegen hake ich nach bei der Landesregierung, um Transparenz zu schaffen. Wie hoch waren die Sicherungskosten in den letzten Jahren? Wie hoch sind die Rückstellungen? Ist sichergestellt, dass das Land überprüfen kann, ob die Rückstellungen ausreichend sind?

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