Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?

2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Zielgegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach dem Auslaufen des aktiven Steinkohlenbergbaus in Deutschlanddauerhaft ausreichend Finanzmittel für die Erfüllung der Ewigkeitslasten bereitzustellen.

Mit dem Jahr 2019 beginnt, nach der Phase des Aufbaus von Vermögen und der Schließung der letzten Zechen, die Phase, in welcher dem Vermögenszuwachs erstmals die Ausgaben für die Erfüllung der Ewigkeitslasten gegenüberstehen. Die RAG Stiftung rechnet hierfür mit einem Finanzbedarf von ca. 220 Millionen Euro pro Jahr, aufgeteilt in Grubenwasserhaltung, Poldermaßnahmen und Grubenwasserreinigung. Bergschäden werden weiterhin über die RAG AG getragen.

Die RAG Stiftung muss diese Ausgaben dauerhaft aus ihren strategischen Beteiligungen und Kapitalanlagen erwirtschaften. In 2017 konnten aus den Beteiligungen 425,2 Millionen Euro erwirtschaftet werden, wohingegen aus anderen Wertpapieren und ähnlichen Anlagen nur 44,1 Millionen Euro erwirtschaftet wurden. Mit 363,8 Millionen Euro ist die RAG Stiftung maßgeblich von der Dividendenausschüttung der Evonik Industries AG abhängig.

Deswegen hake ich nach bei der Landesregierung mit meiner Kleinen Anfrage, um herzufinden, wie gut die RAG finanziell für die Kosten aus Altlasten gerüstet ist. Denn die Kosten dürfen nicht bei der Allgemeinheit hängen bleiben! Die Antworten werden wie immer an dieser Stelle veröffentlicht, sobald sie vorliegen.

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