Welche Verantwortung nimmt die Landesregierung NRW für den Umweltschutz bei der Nutzung des tiefen Untergrundes im deutsch-niederländischen Grenzraum wahr?

Dass die Nutzung des Untergrundes durchaus mit großen Umwelteinwirkungen einhergehen kann, zeigte der Öl-Unfall im Gronauer Amtsvenn im Zusammenhang mit einer als Öl-Lager genutzten Kaverne vor fünf Jahren. 75.000 Liter Rohöl verseuchten die Erde, 60.000 Tonnen belasteter Boden mussten entsorgt werden und noch immer tritt ölhaltiges Wasser aus. Auch das Austreten von Lagerstättenwasser aus einer defekten Rohrleitung in der Nähe von Emlichheim im benachbarten Niedersachsen hat dies jüngst erneut bestätigt.

Im Zusammenhang mit den durch Salzgewinnung entstandenen und nun anderweitig genutzten Kavernen stellen sich zudem Fragen, wie standsicher das Deckgebirge über diesen Hohlräumen ist und wozu die gemessenen Absenkungen über den Kavernen führen könnten.

Diese Sachverhalte werfen Fragen auf, wie und in welchem Umfang die NRW-Landesregierung Verantwortung –auch im Sinne von Vorsorge –übernimmt für die möglichen Folgen der Nutzung des Untergrundes im deutsch-niederländischen Grenzraum.

Daher fragen mein Fraktionskollege Norwich Rüße und ich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach, wie sie die Sicherheit des Untergrundes im deutsch-niederländischen Grenzraum sicherstellt.

Die Antworten der Landesregierung werden wie immer an dieser Stelle veröffentlicht, sobald sie vorliegen.

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