Aktuelles

Die Bahn will Ostwestfalen-Lippe vom Fernverkehr abhängen - was tut die Landesregierung?

Die „Neue Westfälische“ berichtete am 13. April 2018 über Pläne der Deutschen Bahn, ab 2020 ihre Angebote zum Nachteil der Region Ostwestfalen-Lippe zu verändern. Zur Disposition stünden die IC-Halte in Minden, Bad Oeynhausen und Bünde, aber auch der ICE-Halt in Bielefeld. Wird Ostwestfalen-Lippe nun verkehstechnisch abgehängt?

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Stehen nach Urteil zur fehlerhaften Trassenplanung in Hürth nun weitere Trassenplanungen in NRW vor einer Neubewertung?

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. März 2018 auf Klagen von Anwohnern und eines kommunalen Unternehmens den Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsfreileitung im Bereich der Stadt Hürth für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Was bedeutet das für Trassenplanungen in NRW?

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Kleine Anfrage: Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung

Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land. Ich habe nachgefragt, welche Förderungen derzeit noch laufen und wie sich die Förderung des Programms über die letzten 10 Jahre entwickelt hat.

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