Altlasten

Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?

2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Zielgegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach dem Auslaufen des aktiven Steinkohlenbergbaus in Deutschlanddauerhaft ausreichend Finanzmittel für die Erfüllung der Ewigkeitslasten bereitzustellen. Die Landesregierung hat eingestanden, dass bei der Vermögensverwaltung der Stiftung eine riskante Anlagestrategie besteht. Fatal, denn: Nordrhein-Westfalen müsste für die Ewigkeitslasten aufkommen, sollte der RAG-Stiftung das Geld ausgehen.

Altbergbau

Der Bergbau und der Bahnverkehr

Seit Mittwochabend fahren die Züge am Essener Hauptbahnhof nur noch Schrittgeschwindigkeit. Der Grund hierfür ist der so genannte Altbergbau. Als Vorbereitung für Baumaßnahmen wurde nahe der Bahnstrecke eine Bohrung in den Untergrund gebracht, da dort ein ehemaliger Stollen vermutet wurde. Die Bohrung ergab in 16m Tiefe nicht nur, dass sich dort wie vermutet ein ehemaliger...

Anhörung Bergrecht NRW

Bergbau

Anhörung zum Bergrecht

Die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen leben in vielen Landesteilen seit langer Zeit mit dem Bergbau. Den rechtlichen Rahmen dafür bildet das deutsche Bergrecht, das in seinem Kern seit Ende des 19. Jahrhunderts besteht. Letzte große Änderungen stammen aus den 80ern des letzten Jahrhunderts. Obwohl es sich beim Bergrecht um Bundesrecht handelt, ist NRW doch...

Andreas Sikorski, Wibke Brems und Gudrun Zentis

Bergbau

Bericht der Veranstaltung "Bergschäden in der Stein- und Braunkohle - Bürgerrechte, Transparenz und Bergrecht"

Bei dieser Veranstaltung unterstützte ich meine Kollegin Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit, zu der etwa 60 TeilnehmerInnen aus den Braun- und Steinkohleregionen von NRW erschienen.  Der unabhängige Markscheider Peter Immekus  führte in die Ursachen für Bergschäden ein.  Rechtsanwalt Dirk Teßmer  gab einen kurzen Überblick über die Punkte, die im Bundesbergrecht verankert und relevant bei Schadensfällen sind....