Energieversorgungsstrategie

Wie breit getragen ist die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?

Kleine Anfrage: Selektive Beteiligung: Wie breit getragen ist die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?Die Landesregierung hat angekündigt, vor der Sommerpause 2019 eine Energieversorgungsstrategie vorzulegen. Am 4. Oktober hatte Energieminister Pinkwart zu einem ersten „Energiegipfel“ geladen, um den Prozess der Erarbeitung „unter einer breiten Beteiligung der Branche“ (Drucksache 17/5636) zu initiieren. Anschließend hatten die Akteure die Möglichkeit, schriftliche...

Ahaus

Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018

Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es weder polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, Informationen der Öffentlichkeit im Vorfeld noch Statistiken im Nachhinein. Nun frage ich die Landesregierung mit dieser Kleinen Anfrage nach den aktuellen Zahlen für 2018: Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2018 verändert?

Ahaus

Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2018 verändert?

In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an weiteren Standorten, wie beispielsweise auf dem Gelände des ehemaligen Forschungsreaktors in Jülich, radioaktive Abfälle. Mit dieser aktuellen Kleinen Anfrage will ich in Erfahrung bringen, wie sich die eingelagerten Mengen an Atommüll 2018 entwickelt haben, wie die Planungen darüber hinaus aussehen, wie die Landesregierung zu einer Verlängerung der Nutzungserlaubnis für Ahaus steht und welche Fässer aus Gorleben (Niedersachsen) nach Ahaus überführt worden sind.

Braunkohle

Restkohlebedarf für die rheinischen Braunkohlekraftwerke

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am 26. Januar 2019 den Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung in der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen und dabei eine fast einstimmige Kompromisslösung gefunden. Wie sieht es aus mit den Restkohlebedarfen und den Abschaltungen der Kraftwerksblöcke? Meine Fraktionskollegen Horst Becker, Johannes Remmel und ich haken nach bei der Landesregierung.

Breitbandausbau

Wie unter­stützt die Landesregierung die Digitalisierung in den Kreisen Gütersloh und Herford?

Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur Digitalisierung aller Städte und Landkreise in Deutschland. Aus insgesamt 12 Kriterien, aufgeteilt auf die drei Kategorien „Arbeitsmarkt digitaler Berufe“, „Breitbandversorgung“ und „Informations- und Kommunikationstechnik-Technik (IKT)“, wurde ein deutschlandweites Ranking erstellt. Das Ergebnis der Studie zeigt,...