Braunkohle

Kleine Anfragen: Wie geht es weiter mit dem Kohleausstieg im Rheinischen Revier?

Mitte Januar 2020 haben sich die Bundesregierung und die Braunkohle-Bundesländer auf einen Kompromiss zur Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission geeinigt. Daraufhin hat die Bundesregierung Ende Januar zudem einen Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. Dabei werden eine Reihe wichtiger Beschlusspunkte der Kohlekommission aus dem Januar 2019 nicht umgesetzt, beispielsweise die stetige Reduktion der Braunkohleverstromung. Einmalig ist zudem,...

#HambiBleibt

#Kohlekommission Ergebnisse: Was heißt das für NRW?

Meine Bewertung zu den Ergebnissen der #Kohlekommission im Videointerview. Klimapolitisch ist 2038 natürlich zu spät. Aber die Kohlekommission hat festgelegt, dass an mehreren Zeitpunkten überprüft werden soll, ob der Weg reicht, um die #Klimaziele einzuhalten. Diese Chance zum Nachsteuern werden wir nutzen müssen. Was die Landesregierung jetzt tun muss: Ausbremsen der #Erneuerbaren stoppen, #HambiBleibt verhandeln und keine Häuser in Dörfern sinnlos abreißen.

Kohleausstieg

Wehe, wem der Seehofer droht... – hat Innenminister Seehofer die Kohlekommission entdeckt?

Laut Beschluss der Bundesregierung sind vier Ministerien für die „Kohlekommission“ (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) maßgeblich verantwortlich, das Bundeswirtschaftsministerium ist federführend. Mit der Kleinen Anfrage von meinem Fraktionskollegen Johannes Remmel und mir wollen wir in Erfahrung bringen, welche Zusagen Seehofer der NRW-Landesregierung gemacht hat.

COP24

Genug getrödelt – Wir brauchen eine ambitionierte Klimapolitik!

Die Menschheit befindet sich an einer Wegscheide. Vor der am Montag beginnenden Klimakonferenz in Kattowitz haben Forscher*innen neue und alarmierende Ergebnisse zum Zustand unseres Planeten veröffentlicht. Die Weltwetterorganisation WMO etwa hat Alarm geschlagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre statt abzunehmen weiter zunimmt.