Kohlekommission

Restkohlebedarf für die rheinischen Braunkohlekraftwerke

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am 26. Januar 2019 den Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung in der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen und dabei eine fast einstimmige Kompromisslösung gefunden. Wie sieht es aus mit den Restkohlebedarfen und den Abschaltungen der Kraftwerksblöcke? Meine Fraktionskollegen Horst Becker, Johannes Remmel und ich haken nach bei der Landesregierung.

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#Kohlekommission Ergebnisse: Was heißt das für NRW?

Meine Bewertung zu den Ergebnissen der #Kohlekommission im Videointerview. Klimapolitisch ist 2038 natürlich zu spät. Aber die Kohlekommission hat festgelegt, dass an mehreren Zeitpunkten überprüft werden soll, ob der Weg reicht, um die #Klimaziele einzuhalten. Diese Chance zum Nachsteuern werden wir nutzen müssen. Was die Landesregierung jetzt tun muss: Ausbremsen der #Erneuerbaren stoppen, #HambiBleibt verhandeln und keine Häuser in Dörfern sinnlos abreißen.

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Wehe, wem der Seehofer droht... – hat Innenminister Seehofer die Kohlekommission entdeckt?

Laut Beschluss der Bundesregierung sind vier Ministerien für die „Kohlekommission“ (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) maßgeblich verantwortlich, das Bundeswirtschaftsministerium ist federführend. Mit der Kleinen Anfrage von meinem Fraktionskollegen Johannes Remmel und mir wollen wir in Erfahrung bringen, welche Zusagen Seehofer der NRW-Landesregierung gemacht hat.

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