Haushalt 2016

Landeshaushalt 2016: Wir werden unserer Verantwortung gerecht

Haushaltsdebatten sind immer auch eine Generalabrechnung. Entsprechend lebhaft ging es in der Plenardebatte zu, in der ich zum Landeshaushalt im Bereich des Klimaschutzes und der Energiepolitik sprach. NRW als Schwergewicht der Stromerzeugung wird seiner besonderen Verantwortung insbesondere mit dem Klimaschutzplan gerecht und im Haushaltsplan des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes...

COP 21

Meine Rede: COP21 in Paris – Wir sind es den Kindern schuldig

Die Kinder von heute haben ein Recht darauf, dass wir, die heute politisch Verantwortlichen, alles dafür tun, dass der Klimawandel abgemildert wird und wir das Zwei-Grad-Ziel erreichen. In 30 Jahren wird mein Patenkind Emma etwa so alt sein wie ich es heute bin. Ich will, dass sie uns dann nicht vorwerfen kann: "Ihr habt vom...

Anreizregulierungsverordnung

Meine Rede zur Novelle der Anreizregulierungsverordnung

Der Begriff „Anreizregulierungsverordnung“ ist sperrig und was diese Verordnung regelt, ist noch dazu eine recht komplexe Materie, bei der rasch weitere Begriffe wie „Sektoraler Produktivitätsfaktor“ oder „Investitionskostendifferenz-Modell“ fallen. Doch im Kern ist die Aufgabe der Anreizregulierungsverordnung klar und es wird rasch einsichtig, warum sie novelliert werden muss: Unser Stromnetz und auf der unteren Ebene das...

Antrag

Mein Redebeitrag: Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen

Kraftwärmekopplung ist nicht nur effizient und reduziert den Kohlendioxidausstoß, KWK ergänzt insbesondere auch die Erneuerbaren Energien sehr gut, wenn sie stromgeführt gesteuert und mit einem Wärmespeicher kombiniert wird. Dies hebe ich bei meiner Rede zu unserem gemeinsam mit SPD und CDU eingebrachten Antrag "Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale...

Fracking

Fracking: Weiterhin nicht mit uns!

Am 20. November 2014 wurden die Pläne von Bundesumweltministerin Hendricks zur Regulierung von Fracking bekannt. Was sich seit Monaten andeutete, wird jetzt zur Gewissheit: Die Bundesregierung wird im Wesentlichen den Wünschen der Gaskonzerne folgen. Und das, obwohl Hendricks selbst darauf verweist, dass von Fracking kein substantieller Beitrag zur deutschen Energieversorgung zu erwarten ist. Unsere Haltung...