Demokratie

NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

In der ersten Sitzung des Jahres haben alle Fraktionen des Landtags von Nordrhein-Westfalen ein Ausrufezeichen für Vielfalt, Demokratie und Meinungsfreiheit gesetzt. Mit der einstimmigen Verabschiedung der Resolution machen sie deutlich, dass diese zu den unerschütterlichen Grundwerten des Landes gehören. Nach den Terroranschlägen von Paris sind weltweit Menschen auf die Straßen gegangen, um für die Menschenrechte...

Gütersloh

Profis zu Gast: Gütersloher Jugendparlament besucht mich im Landtag

Seit Jahren schon mischt sich das Gütersloher Jugendparlament in die Gütersloher Politik ein, greift die Wünsche, Ideen, Interessen und Probleme der Jugendlichen in Gütersloh auf und macht sie öffentlich. Das finde ich großartig und es hat mich sehr gefreut, dass mich eine Delegation des JuPa jetzt im Landtag besucht hat. Trotz Lokführerstreik hatten sich die...

Klimaschutzgesetz NRW Johannes Remmel Monika Düker Wibke Brems co2

Horst Becker

Jetzt geht es den Treibhausgasen an den Kragen

Es war gestern eine historisch zu nennende Abstimmung im Landtag: Das bundesweit erste Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Reduktionszielen wurde beschlossen. Das Klimaschutzgesetz markiert damit einen Meilenstein in der nordrhein-westfälischen und auch der deutschen Klimaschutzpolitik. Für die Industrie und Wirtschaft insgesamt liegt darin die Chance, früher als andere die Weichen für die Zukunft stellen zu können. Das musste...

Einladung

Einladung zur Informationsveranstaltung „Kommunalrichtlinie 2013“ - 40 % Förderung für LED Technik am 1. Februar 2013 im Landtag NRW

Diese Einladung (Download) richtet sich an diejenigen in den Fraktionen, die für Energieeinsparung bei der Innen- und Außenbeleuchtung von kommunalen Gebäuden, Schulen und Straßen zuständig sind. Der Bund hat ein Förderprogramm für die Umstellung von Beleuchtungen auf LED-Lampen mit bis zu 40 Prozent Zuschuss. Die Antragstellung ist aber nur in der Zeit bis spätestens zum...

Bergschäden

Energietour: Braunkohleschäden in Merzenich

Im Rahmen meiner Energietour war ich  mit Reiner Priggen, Oliver Krischer und Grudrun Zentis, der Direktkandidatin für den Kreis Düren, in Merzenich unterwegs. Hier führte uns der unabhängige Markscheider Peter Immekus vom Netzwerk Bergbaugeschädigter durch den Ort. Obwohl dieser einige Kilometer vom Tagebau Inden entfernt liegt, ist er doch eklatant von Bergschäden betroffen. Die Bergschäden...