Am heutigen Dienstag hat die GRÜNE Gütersloher Ratsfraktion ein Hearing im Ratssaal zum Thema “Umwandlung der Kulturräume in eine Genossenschaft. Chancen und Risiken” durchgeführt. Marco Mantovanelli, Fraktionsvorsitzender, diskutierte mit Andreas Kimpel, Kulturdezernent der Stadt Gütersloh und Hans-Gerd Nottenbohm, Vorstandsmitglied der innova eG. Ergebnisse des Gesprächs waren u.a., dass Bürgerengagement unerlässlich für eine Genossenschaft ist und das Genossenschaftsmodell ein bisher eher unbekanntes aber sehr interessantes Modell als Alternative zu Eigenbetrieben oder Fördervereinen ist.
Am Freitag besuchte die NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann OWL. Die erste Station war Gütersloh. Im Flussbetthotel in Gütersloh sprachen wir beim Biofrühstück über die Finanzmisere der Kommunen, in Gütersloh und vielen anderen Kommunen in NRW. Ein weiteres Thema war die Bildungspolitik, die wir GRÜNEN für NRW umsetzen wollen. Ebenso wichtig ist es aber auch, bei der Landtagswahl am 09. Mai ein Stoppsignal nach Berlin zu senden: Keine weiteren Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen und kein Ausstieg aus dem Atomausstieg!
Ebenfalls bei dem Termin: Bezirksverbandsvorsitzende Helga Lange, Kreisverbandssprecher Helmut Rose, Direktkandidate Thorsten Schmolke, Ortsverbandssprecherin Jasmin Allouch und ein Kamerateam des ZDF. Die Zusammenfassung des OWL-Besuchs von Sylvia ist am Sonntag um 19.10 Uhr in Berlin direkt zu sehen.
Den ganzen Bericht zur OWL-Tour gibt es auf Sylvias Homepage in ihrem Blog.
Am letzten Donnerstag wurde ich von der Kreismitgliederversammlung in Schloß Holte-Stukenbrock zur Direktkandidatin im Wahlkreis 95 gewählt. Aktuelle Pressereaktionen vom Wochenende sind hier zu finden: Presse.
Ebenfalls gewählt wurde mein Schloß Holter Kollege Daniel Greitens, der vor Allem das Thema Bildungspolitik besetzt.
Auf Gütersloh TV gibt es nun den Bericht zum Umweltausschuss vom letzten Montag. Der Bericht fasst unsere Anträge gegen Baumfällungen (s.u.) sowie zum Haushalt und den Ideen der Schülerinnen und Schüler der Klassen 6 des Städtischen Gymnasiums zusammen. Ein sehenswerter Bericht für alle, die diese spannende vierstündige Sitzung verpasst haben. Schönster Moment im Bericht: Als die befragte Schülerin sagt, sie fände es toll, mal “echte Politiker” zu sehen. Kleine Unstimmigkeiten wie die Information, dass der Antrag gegen die Baumfällungen von der Plattform war (es war ein GRÜNER Antrag) und die falsche Schreibweise meines Namens schmälern aber nicht den Informationsgehalt des Films, der hier zu sehen ist: www.gueterslohtv.de
Heute besuchte ich mit einigen meiner KollegInnen aus der Gütersloher Ratsfraktion das Klärwerk Putzhagen. Zwei Stunden Zeit nahmen sich Herr Buske und Herr Schröder, um uns den Ablauf der Klärung zu erklären und alles (natürlich auch die für die Nase weniger angenehmen Abteilungen) zu zeigen. Den Abschluss bildete der Aufstieg auf einen Klärturm mit dem abendlichen Blick auf Gütersloh.
Empfehlen kann ich auch die Seiten der Stadt zum Klärwerk und den dortigen Zeichentrickfilm in dem der Ablauf erklärt wird. Hier geht’s lang.
Die heutige Umweltausschusssitzung war geprägt von unseren GRÜNEN Anträgen und Anfragen sowie den Haushaltsberatungen. In der vierstündigen Sitzung wurde zunächst unter Antrag, zwei gesunde Platanen an der Friedrich-Ebert-Straße (vor dem Holiday Inn Express) nicht zu fällen, positiv verabschiedet, die 600€ Unterhaltskosten pro Jahr war es allen PArteien wert. Im nächsten Antrag ging es ebenfalls um Baumfällungen, über die in Zukunft die Fraktionen von der Verwaltung vorab informiert werden, damit Nachfragen und ausführliche Informationen möglich sind. Zudem wird die Bilanz der gefällten und neu gepflanzten Bäume pro Jahr zusammengestellt. Meine GRÜNE Ausschusskollegin Jasmin Allouch hat hier für einigen Aufruhr gesorgt, im Anschluss waren mit dem Kompromiss doch Verwaltung und Politik einverstanden.
Jasmin stellte im Ausschuss zudem Fragen zur Haltung von Tieren in Zirkusbetrieben, die ihr ausführlich vom Leiter des Fachbereichs Ordnung beantwortet wurden.
Zu guter Letzt stand die erste Lesung des Haushalts auf dem Programm. Hier stach die FDP mit einem eher wenig qualifizierten Beitrag parat: Der Fachbereich Umweltschutz sei ein aufgeblähter und überflüssiger Fachbereich. Das Geld könne besser für sozial Schwache eingesetzt werden, behauptete der FDP-Vertreter zudem.
Wir finden einen solchen Kommentar dagegen überflüssig!
Der GRÜNE Landesparteitag in Essen war ein voller Erfolg: Eine wirklich sehr gute Wahlaussage und ein tolles Programm für die Landtagswahl am 09. Mai wurden verabschiedet. Mit unserem neuen Claim “macht mehr möglich” können wir in einen engagierten Wahlkampf für GRÜN PUR starten! Ich freu mich drauf!
Die vorläufige Version des Wahlprogramms gibt es hier.
Noch ein paar Eindrücke vom Parteitag (links zusammen mit dem GRÜNEN Bären, unserer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und den Gütersloher Landtagskandidaten):
Am kommenden Wochenende findet in Essen der Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm statt. Eineinhalb Tage diskutieren wir über Green New Deal, Bildung und viele andere wichtige und spannende Themen. Auch die Wahlaussage steht auf dem Programm. Alle Informationen und Anträge finden sich hier: essen2010.gruene-ldk.de
Für mich geht es morgen Abend schon los mit Landesvorstands- und AntragsstellerInnen-Treffen sowie Präsidiumsbesprechung. Es steht also ein arbeitsreiches Wochenende bevor.
Auf dem heutigen Landesparteitag wurde ich mit 72% der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste für die Landtagswahl im Mai 2010 gewählt. Ich freue mich auf den bevorstehenden Wahlkampf, damit wir GRÜNE mit einer starken Truppe in den Landtag einziehen. Mit diesem Ergebnis fühle ich mich in meiner Fokussierung auf das Thema Energie bestätigt. Ich werde meine Arbeit für eine Zukunft mit Erneuerbaren Energien und ohne Kohle- und Atomkraft aus dem Stadtrat und der Landesarbeitsgemeinschaft auch im Landtag fortsetzen. Dazu brauchen wir ein ordentliches Ergebnis bei den Landtagswahlen, dass wir mit einem tollen Wahlkampf auch gemeinsam hinbekommen.
Zurück von einem spannenden Termin: Ist das Genossenschaftsmodell eine Möglichkeit für das Gütersloher Theater? Vor 1 Tag
Das Profil bei Ageordnetenwatch ist noch nicht richtig eingerichtet, da geht es schon los mit den Fragen... Vor 2 Tagen
Zurück von der Wahlkampfkommission in Düsseldorf. Jetzt Vorbereitung auf Hearing zur Theater-Genossenschaft am Di & Kibiz-Diskussion am Do. Vor 2 Tagen
