26Aug
Abgelegt unter: Gütersloh,Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Zu einem ersten Meinungsaustausch nach der Landtagswahl kam ich mit zwei anderen Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Gütersloh zusammen: Dr. Michael Brinkmeier (CDU) und Ursula Doppmeier (CDU). Hauptgesprächsthema war die mögliche Reaktivierung der TWE-Strecke von Harsewinkel bis Verl. Wir stimmten überein, dass man sich dieser Thematik aufgeschlossen zeigen sollte und alle Fragestellungen hierzu genau untersuchen sollte. Meine Meinung: Auch die Überprüfung, ob eine längere Streckenführung über Harsewinkel bzw. Verl hinaus langfristig sinnvoll sein könnte, muss mitbedacht werden. Dr. Michael Brinkmeier: „Die Kostenermittlung und die Finanzierung muss solide sein. Positiv wirken sich dabei die zu erwartenden Fahrgastzahlen aus. Sie sind sicherlich höher als bei anderen Dieselstreckenprojekten in Ostwestfalen-Lippe, die sich um ein Stück vom Förderkuchen bewerben.“ Ursula Doppmeier ergänzt: „Da eine Realisierung dieses Projektes nur mit vom Land NRW verwalteten Geldern des Bundes möglich ist, wollen wir heimischen Landtagsabgeordneten in der nächsten Zeit gemeinsam das Gespräch mit allen Beteiligten suchen.“
Wir drei sind uns einig: Auch, wenn wir sicher bei dem ein oder anderen Thema eine unterschiedliche politische Meinung vertreten: Da, wo wir gleiche Interessen vertreten und gemeinsam etwas für den Kreis Gütersloh erreichen können, wollen wir dies gerne tun.
26Aug
Abgelegt unter: Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Der heutige Mittwoch stand ganz unter dem Zeichen der Wasserkraft. Zusammen mit MdB Oliver Krischer, energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, besuchte ich zum Einen den Erftverband und zum Anderen mit dem Mühlenverband die Gymnicher Mühle. Wir erfuhren Wichtiges über die Planungen des Erftverbands zur Renaturierung der Erft und über mögliche Konflikte zwischen Renaturierung und Nutzung durch Wasserkraft.
Foto: Volker Schüler
25Aug
Abgelegt unter: Energie,Gütersloh. Verfasst von Christian. Bislang ohne Kommentar.
Die KfW förderte 2009 die energetische Sanierung von 4.062 Wohnungen im Kreis Gütersloh mit 49 Mio. Euro Kreditmitteln
Mitten in den Sommerferien – und damit sozusagen klammheimlich – reduziert die bundeseigene Förderbank „Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)“ ihre Programme „Energieeffizient Sanieren“ zum 01.09.2010 erheblich. So wird der Programmbereich „Einzelmaßnahmen“ (z. B. Dämmung, Heizungserneuerung, Fensteraustausch oder Lüftungseinbau) komplett gestrichen. Sondermaßnahmen wie der Austausch von Nachtspeicheröfen werden ebenfalls nicht mehr gefördert.
Die Ursache für die erneuten Verschlechterungen in den KfW-Programmen sind die von der Bundesregierung drastisch reduzierten Haushaltsmittel in diesem Bereich von 2,2 Mrd. Euro in 2009 auf 1,35 Mrd. Euro in 2010. Im nächsten Jahr sollen es nach den Haushaltsplanungen der Bundesregierung sogar nur noch 450 Mio. Euro sein.
Die Kürzungen der Bundesregierung sind aus Haushaltsgründen unverständlich. Jeder Förder-Euro löst 8 Euro Investitionen aus. Die Programme finanzieren sich damit schon über höhere Mehrwertsteuereinnahmen von selbst – wie auch Studien der Bundesregierung belegen. Die Kürzungen wirken sich auch in unserer Region ganz konkret aus. So wurden 2009 im Kreis Gütersloh aus dem Programmbereich „Einzelmaßnahmen“ die Sanierung von 928 Wohnungen mit 12 Mio. Euro von der KfW gefördert, die jetzt komplett als Aufträge für das Bauhandwerk wegfallen.
Eine Pressemitteilung dazu finden Sie hier:
Pressemitteilung Wibke Brems 25 08 2010 – Energetische Gebäudesanierung in Gefahr
14Jul
Abgelegt unter: Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang mit einem Kommentar.
Nicht, dass dieser Tag nicht aufregend genug mit der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin gewesen wäre, ich hatte heute zudem noch die Ehre, meine erste Besuchergruppe begrüßen zu dürfen. Besonders gefreut hat mich, dass diese aus altbekannten Gesichtern aus Gütersloh und Paderborn bestand. Sowohl die Ex-Kollegen meiner voherigen Arbeitsstelle als auch Gütersloher Grüne hatten den Weg nach Düsseldorf auf sich genommen, um meine neue Wirkungsstätte zu besichtigen. Ich hoffe Ihnen hat dieser Besuch genauso viel Spaß gemacht wie mir… Hier ein paar gemeinsame Photos!
14Jul
Abgelegt unter: Allgemeines,Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Man konnte die hoffnungsvolle Spannung heute morgen im Landtagsgebäude regelrecht spüren. Während die zahlreich eingetroffene Presse sich bereit machte, um die ersten Bilder der neuenMinisterpräsidentin in Windeseile in alle Teile der Republik zu schicken, sammelten sich die Fraktionen der SPD und Grünen zum Zählappell. Zu dieser Wahl durfte schließlich keine Stimme fehlen. Zur Plenarsitzung waren dann auch alle 181 Abgeordnete versammelt, um in zwei Wahlgängen Hannelore Kraft schließlich mit einer relativen Mehrheit von 90 Stimmen bei 11 Enthaltungen als neue Ministerpräsidentin zu wählen.
Mit großem Applaus und vielen Glückwünschen wurde Frau Kraft in Ihr neues Amt entlassen. Als bisher einzige Person auf der Regierungsbank, auf der sie direkt Platz nahm, werden ihr aus der Grünen Fraktion nun Sylvia Löhrmann, Johannes Remmel und Barbara Steffens folgen. Der nun frei gewordenen Posten des Fraktionsvorsitz wird von Reiner Priggen übernommen und Sigrid Beer leitet von heute an die Parlamentarische Geschäftsführung der Grünen in NRW.
Bereits morgen und am Freitag werden wir im Parlament erste Gesetzesvorlagen und Anträge zum Beispiel zum Thema Studiengebühren und Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst debattieren. Nach fünf Jahren schwarz-gelbe Koalition jetzt aber als Regierungspartei!
13Jul
Abgelegt unter: Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl konnte nun nach dem Abschluss der intensiven und konstruktiven Verhandlungsphase der rot-grüne Koalitionsvertrag von den Parteispitzen unterschrieben werden. Als Kulisse für diesen Auftakt für eine spannende und neue Zeit für die Grünen und den NRW Landtag insgesamt diente die neueröffnete Kunstsammlung NRW in Düsseldorf.
10Jul
Abgelegt unter: Landesverband. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Die Fortsetzung der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Neuss hat heute mit zwei Gegenstimmen und einigen wenigen Enthaltungen den Koalitionsvertrag zwischen Grüne und SPD angenommen. In einer ausführlichen Vorstellung und Diskussion der verschiedenen Themenfelder wurde eine breite Unterstützung und Zustimmung der Basis zu den verhandelten Ergebnissen deutlich. Insbesondere die Frage der Klima- und Energiepolitik, die im Vorfeld stark im öffentlichen Fokus stand, wurde sowohl von der Basis als auch von Umweltverbänden als überaus grün und zukunftsweisend bewertet. Ich selbst unterstrich in meinem Redebeitrag die positiven Veränderungen, die NRW mit diesem Koalitionsvertrag offen stehen.
01Jul
Abgelegt unter: Allgemeines,Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang mit einem Kommentar.
Gestern hatte ich die tolle Chance als Mitglied der Bundesversammlung den Bundespräsidenten zu wählen. Leider konnte am Ende der parteilose Kandidat von SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Joachim Gauck nicht genug Stimmen auf sich vereinen, um als Bundespräsident ins Schloss Bellevue einziehen zu können.
Obwohl Joachim Gauck die Sympathien und die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger genießt und einen Teil der Stimmen aus anderen Fraktionen auf sich ziehen konnte, reichte es nicht für eine Mehrheit. Das lag auch an dem halsstarrigen Verhalten der LINKEN, die mit ihrer Enthaltung im dritten Wahlgang ein weiteres Mal eine fehlende Auseinandersetzung mit ihrer eigenen ostdeutschen Vergangenheit bewiesen.
Damit wurde die Chance verpasst, einen Kandidaten, der für Menschlichkeit und Offenheit, genauso wie für den konsequenten Einsatz für Gerechtigkeit und Ausgleich steht, in das Amt des Staatsoberhaupts der BRD zu wählen.
Dass Christian Wulff trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit der schwarz-gelben Stimmen in der Bundesvollversammlung erst im dritten Wahlgang die nötige Mehrheit bekam, ist für mich ein Sieg der Demokratie und der Souveränität politischen Handelns.
Joachim Gauck wäre ein Bundespräsident gewesen, der unserem Land sehr gut getan hätte. Jetzt werden wir mit Christian Wulff als Bundespräsident leben. Dennoch – es war für mich eine tolle Erfahrung und eine große Ehre an dieser Abstimmung teilnehmen zu dürfen. Anbei ein paar Impressionen eines aufregenden und spannungsgeladenen Tages im deutschen Bundestag.
01Jul
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Jugendliche können sich bis 15. August bei mir bewerben
Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen macht’s möglich. Nach zwei erfolgreichen Jugend-Landtagen in den beiden vergangenen Jahren kommen in diesem Herbst zum 3. Mal Jugendliche aus allen Regionen des Landes im Düsseldorfer Landtag zusammen.
Vom 07. bis 09. Oktober 2010 nehmen die jungen Leute im Plenarsaal auf den Stühlen der 181 Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder über aktuelle Themen zu debattieren und abzustimmen. Mit den Beschlüssen der Jugendlichen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den professionellen Fachausschüssen.
Beim Jugend-Landtag lässt sich hautnah erleben, wie Landespolitik funktioniert. Ich bin gespannt, wer mich für drei Tage im Parlament vertritt und lade alle Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren herzlich ein, sich für die Teilnahme am 3. Jugend-Landtag vom 07. bis 09. Oktober 2010 zu bewerben.
Eine Pressemitteilung dazu finden Sie hier:
Pressemitteilung Wibke Brems 01.07.2010 – Mitmachen beim 3. Jugend-Landtag NRW
30Jun
Abgelegt unter: Allgemeines,Gütersloh,Landtag. Verfasst von Wibke. Bislang ohne Kommentar.
Im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl hat der WDR OWL ein kleines Feature gemacht, in dem ein Kamerateam mich auf dem Weg von Gütersloh bis in den Reichstag begleitet hat. Der Beitrag ist unter folgendem Link zu finden:
WDR begleitet mich nach Berlin.
Ich freue mich nun auf eine spannende Wahl!
