Meine Reden

Ein Haushalt ist kein Selbstzweck, sondern muss ein Werkzeug für Zukunft sein

Rede zum Gesetzt über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026. Zur Rede geht es hier: Haushaltsrede 2025.  Wir sind in Stunde 20 der Haushaltsdebatte alleine hier im Plenum. Alle Zahlen sind genannt, erklärt und auseinandergenommen. Aber ein Haushalt ist mehr als Zahlen. Er ist unser Fundament, damit Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich stark und...

Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur

Aus meiner Rede am 09. November 2025 Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur – das größte Investitionsprogramm der Landesgeschichte –  31,2 Milliarden Euro,  davon gehen 21,3 Milliarden direkt an unsere Kommunen.   Das ist nicht nur eine Zahl –  das ist ein starkes Versprechen an die Zukunft unseres Landes.  Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sorgen wir dafür,  dass unser Land zukunftsfähig bleibt.   Das Ausführungsgesetz,  das wir heute...

105 Milliarden: Für ein NRW, das in seiner Vielfalt zusammenhält.

Aus meiner Haushaltsrede vom 13. September 2024 Hier gehts zum Video. 105 Milliarden Euro – das ist das Haushaltsvolumen von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025.Das ist eine unvorstellbar große, eine unfassbare Zahl. Unser menschlichesVorstellungsvermögen endet irgendwo in den Tausendern. Brechen wir es mal herunter.Schauen wir uns erstmal fassbare Zahlen an, die doch Großes für NRW bedeuten:

Ukraine

Vollste Solidarität mit der Ukraine

Vor 2 Jahren begann der Krieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. In meiner Rede zum Jahrestag, habe ich klar gemacht, dass die ukrainische Bevölkerung unsere vollste Solidarität und Unterstützung hat. Es braucht mehr humanitäre aber auch militärische Unterstützung aus Deutschland, aus der EU und von den weiteren westlichen Partnern. Denn die Ukrainer*innen kämpfen für ihre...

Landtag

Nichts neues zu sagen: Die SPD in der Wohnungspolitik

Die SPD fällt nicht unbedingt mit konstruktiven Vorschlägen auf. In der letzten Woche beantragte sie eine aktuelle Stunde zum Thema Wohnen.Das richtige Thema hat sie erkannt: Es gibt zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Doch auf die komplexen Themen gibt es keine einfachen Antworten, auch SPD-Bauministerin Geywitz hat im Bund bisher das Problem nicht lösen können. Bestehender...