Ukraine

Vollste Solidarität mit der Ukraine

Vor 2 Jahren begann der Krieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. In meiner Rede zum Jahrestag, habe ich klar gemacht, dass die ukrainische Bevölkerung unsere vollste Solidarität und Unterstützung hat. Es braucht mehr humanitäre aber auch militärische Unterstützung aus Deutschland, aus der EU und von den weiteren westlichen Partnern. Denn die Ukrainer*innen kämpfen für ihre...

Landtag

Nichts neues zu sagen: Die SPD in der Wohnungspolitik

Die SPD fällt nicht unbedingt mit konstruktiven Vorschlägen auf. In der letzten Woche beantragte sie eine aktuelle Stunde zum Thema Wohnen.Das richtige Thema hat sie erkannt: Es gibt zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Doch auf die komplexen Themen gibt es keine einfachen Antworten, auch SPD-Bauministerin Geywitz hat im Bund bisher das Problem nicht lösen können. Bestehender...

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenken wir der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Wir gedenken am 27. Januar und an jedem anderen Tag den Opfern des Nationalsozialismus. Systematisch verfolgt und ermordet wurden Jüdinnen und Juden, Sintizze und Sinti, Romnja und Roma, politische Gefangene, homosexuelle Menschen und viele weitere Minderheiten. Als nachfolgende Generation ist es unsere Pflicht die Erinnerung...

Rückblick auf das letzte Plenum im Jahr 2023

In der letzten Woche fand das letzte Plenum im Jahr 2023 statt. An mehreren Tagen wurden wichtige Gesetze beschlossen und spannende Debatten geführt. Besonders gefreut hat mich, dass das Bürgerenergiegesetz beschlossen wurde. Mit dem Bürgerenergiegesetz profitieren Kommunen und Menschen vor Ort - denn sie werden finanziell beteiligt. In meiner Rede habe ich die vielen Vorteile...

Das Kapitel Kohle ist geschlossen - Das Rheinische Revier wird zukunftsfähig!

Mit der neuen Leitentscheidung schaffen wir die Grundlage für den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Das habe ich in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht! Hier geht es zu einigen Ausschnitten aus meiner Rede: Wenn es nach RWE gegangen wäre, dann wäre der Immerather Dom nicht die letzte Kirche gewesen, die dem Erdboden gleich gemacht wurde...