Minister Prof. Pinkwart hat große Ziele, wenn es um die Digitalisierung in NRW geht und auch bei der digitalen Verwaltung soll NRW in Zukunft führend sein. Wie er beispielsweise Ende Dezember im Handelsblatt Interview erläuterte, soll dabei sein eigenes Hausvoran gehen. Doch bei der Beantwortung meiner letzten Kleinen Anfrage fehlte plötzlich ein entscheidendes Wort. Wird im Digitalisierungsministerium noch per Hand abgeschrieben?
Im Original meiner Kleinen Anfrage „Wie sind die aktuellen Planungen zur Nachfolgenutzung des Kraftwerksstandortes Frimmersdorf?“ heißt es in Frage 5: „Von welchem zeitlichen Bedarf für u.a. Konzeption, Planung, Beteiligung, Vermarktung und Realisierung geht die Landesregierung beider Nachfolgenutzung des Kraftwerksstandorts Grevenbroich-Frimmersdorf insgesamt aus?“
In der Antwort derLandesregierung fehlt jedoch ein für den Sinn der Frage entscheidendes Wort: „Vonwelchem Bedarf für u.a. Konzeption, Planung, Beteiligung, Vermarktung und Realisierunggeht die Landesregierung bei der Nachfolgenutzung des Kraftwerksstandorts Grevenbroich-Frimmersdorfinsgesamt aus?“
Wird im Digitalisierungsministeriumnoch von Hand abgeschrieben?
Der Übertragungsfehler beider Beantwortung der Kleinen Anfrage ist nur dadurch zu erklären, dass eineanaloge Übertragung der Fragen erfolgt.
Dies legt eine gravierendeRückständigkeit in einem Ministerium nahe, welches Vorbild sein möchte für diedigitale Transformation. Dies lässt starke Zweifel an den Möglichkeiten des Ministeriumsvon Minister Pinkwart, diesen Prozess zu managen, aufkommen.
Mit dieser Kleinen Anfrage hake ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Matthi Bolte-Richter nach, wie es um die Digitalisierung im Digitalisierungsministerium steht.
Ich bin erleichtert, dass es um die Digitalisierung im Digitalministerium offenbar nicht so schlecht bestellt ist, wie ich befürchtet hatte. Dies geht aus der Antwort hervor. Trotzdem bleibt es merkwürdig, dass ein einzelnes Wort in einer Frage einfach verloren geht. Fakt ist aber auch, dass die Landesregierung in Sachen Digitalisierung vieles ankündigt, die Ergebnisse aber häufig wenig Substanz haben, symptomatisch dafür sind aus meiner Sicht die Ausführungen in der Digitalstrategie zum Bereich Energie.
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