Bericht Jugend-Landtag NRW 2019

Beim 10. Jugendlandtag, der dieses Jahr Anfang Juli stattfand, nahm für dei Tage Jaqueline Grabosch von der GRÜNEN JUGEND in Höxter meinen Platz im Landtag ein. Das Bild zeigt die Grüne Fraktion des Jugendlandtags. Hier ist Jaquelines Bericht:

Mein Name ist Jacqueline Grabosch und zusammen mit Franziska Münster habe ich dieses Jahr die Möglichkeit erhalten, am Jugend- Landtag NRW 2019 teilzunehmen, welcher vom 04. bis zum 06. Juli ging. Diesen ganz besonderen Einblick in die Welt der Politik wurde uns durch Sigrid Beer und Wibke Brems möglich gemacht, wofür wir uns nochmals ganz herzlich bedanken wollen!

Aber jetzt zum eigentlichem Ablauf : Der Jugend- Landtag ist ein Angebot des Landes für politikinteressierte , junge Menschen, die über drei Tage ein Planspiel nachgehen und die Entstehung einer politischen Leitlinie erarbeiten. Seit zehn Jahren haben so fast jährlich 200 Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, sich auszutauschen und in den jeweiligen Fraktionen zu diskutieren, arbeiten, aber auch ganz viel Spaß zu haben und wirklich gute Gespräche zu führen. Jeder Jugendlicher bewarb sich dafür bei einem Politiker des Landtags und wartete dann sehnsüchtig auf eine Antwort. Mit etwas Glück und einer aussagekräftigen Bewerbung bekam man dann den jeweiligen Listenplatz und durfte den Politiker in der entsprechenden Partei vertreten.

Da Franzi und ich beide Mitglieder der Grünen Jugend sind, lag es nahe, unser Glück bei der Grünen Landtagsabgeordneten Sigrid Beer zu versuchen. Diese nahm Franzi gerne an und besorgte auch mir noch einen Platz bei Wibke Brems.

Franzi und ich taten uns also zusammen, um gemeinsam am Donnerstagvormittag den Weg nach Düsseldorf aufzunehmen. Die Fahrt gestaltete sich als recht unspektakulär, doch waren einer der vorher abgestimmten Themen der ÖPNV und somit grade für uns als Jugendliche vom Lande sehr interessant. Schließlich ist dies ein Thema, worüber eigentlich auch jeder etwas aus eigener Erfahrung sagen kann. „Impfpflicht“ war das andere Thema, welches durch die ausgelöste Debatte von Jens Spahn eine besondere Aktualität hatte.

Nachdem wir dann an der Jugendherberge ankamen und unsere Schlüssel für die vorher zugeteilten Zimmer in Empfang nehmen durfte, gab die 200m lange Warteschlange für die Schlüsselausgabe entsprechend Zeit sich mal hier und da umzuhören und dabei vielleicht den ein oder anderen Grünen zu entdecken. Mit lediglich 14 Plätzen vertreten, war es gar nicht so einfach, da einen Parteigenossen zu finden. Schnell bildeten sich kleine Grüppchen, die meist das ein oder andere Vorurteil bestätigten. Während man also die Zimmer bezog und schon neckisch manch doofe Anfrage bekam, ob man nicht als Grünen Vertreter die 200 Kilometer nicht mit dem Fahrrad angereist sei oder ob Grüne nicht eigentlich alle Kiffer seien, warteten wir gespannt auf den nächsten Programmpunkt im Landtag.

Der Weg zum Landtag führte über eine Brücke auf der es ebenfalls wieder zum Austausch, grade über die Anfahrt, kam und darin die ersten Unterschiede deutlich wurden. Sollte man mit ÖPNVs anreisen oder doch lieber mit dem Auto? Warum zahlten manche, mit fast selber Kilometerzahl, teilweise das Doppelte für ihr Ticket und wie sah es generell mit dem Verbindungen bei sich zuhause aus.

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten Andre Kuper, teilten wir uns zu den einzelnen Fraktionen auf und wählten in unserem kleinem, gemütlichen Kreis zunächst die Vorsitzenden und die Schriftführer. Klassischerweise hatten wir eine Doppelspitze, besetzt mit einem FIT- Platz und einem allgemein ausgestellten Platz. Unsere Vorsitzenden sollten uns in den nächsten Tagen grandios vertreten und leisteten einen hervorragenden Austausch mit den andren Parteispitzen. Überraschenderweise hatten alle Parteien schlussendlich eine Doppelspitze.

„Politik bedeutet Kompromisse schließen.“ Mit dieser Weisheit begrüßte uns Oliver Keymis, der Vizepräsident des Landtags, mit. Auch erklärte er den prinzipiellen Unterschied der Partei und einer Fraktion. Eine Partei kann alles verlangen, aber was eine Fraktion davon fordert und durchsetzt ist etwas anderes. Darum sei es so wichtig, dass grade die Partei mutige Forderungen stelle.

Nach einem gemütlichen Abendessen ging es mit den anderen Fraktionsmitgliedern noch zum Rhein- Ufer und man ließ den Abend mit Diskussionen über Themen über eventuelle Eilanträge und Themenvorschläge, für eine aktuelle Stunde, ausklingen.

Der Freitag wurde dann zur Themenerarbeitung genutzt, indem Experten angehört wurden und man sich in den Fachausschüssen darüber austauschte, welche Standpunkte am überzeugendsten waren. In der Impfpflichtdebatte überzeugte besonders der Standpunkt, dass bei steigenden Impfzahlen es weder notwendig, noch der Eingriff in die Entscheidungsfreiheit verhältnismäßig sei. Der Ausbau des ÖPNVs wurde ausführlich bearbeitet und neben Lösungsansätzen wie der Ausbau eingleisiger Strecken, einigten wir Grünen uns auch noch u.a. auf den qualitativen Ausbau sowie die emissionsfreie Elektrifizierung des Streckennetzes.

Im Austausch mit den anderen Parteien wurde sich dann in der Ausschusssitzung über die einzelnen Punkte ausgetauscht und Versuche gestartet, einen möglichst großen Konsens zu finden und vorab schon mal mögliches Abstimmungsverhalten abzuklären.

Aber auch der Spaß durfte natürlich nicht zu kurz kommen. So sorgten am Abend, neben Gespräche mit echten Abgeordneten, auch Menschenkicker und Trampoline für einen unterhaltsamen Abschluss eines anstrengendem, aber auch leider schon, letzten Tages.

Der Samstag bestand dann größtenteils aus dem Plenum, in welchem über alle Anträge abgestimmt wurden. Dabei kam es zu hitzigen Debatten, in welchem sowohl Beleidigungen zur rechten als auch zur linken Seite ausgetauscht und beide Seiten als ideologisch abgetan wurden. Zwar gab es keinen Fraktionszwang, doch ordneten sich die meisten ihrer Partei zu und so waren die Redner, welche eine vollkommen konträre Meinung zu Ihrer Partei vertraten, überraschende Wendungen. Neben grandiosen Rhetorikern und schlagfertigen Reaktionen hat mich das Plenum vor allem eines gelehrt: ein respektvoller und sachlicher Austausch ist unabdingbar für eine spätere Kompromisslösung, mit der man schlussendlich nur das Beste für die Bevölkerung erreichen möchte.

So endete der 10. Jugend - Landtag mit dem spontan initiierten Programmpunkt einer Selbstreflexion durch die Parteispitzen. Dabei wurde besonders betont, dass grade eben noch die anderen Parteien ausgebuht wurden, man aber nun lachend nebeneinander sitzt und sich nur das Beste für die verschiedenen Lebenswege wünscht. Denn egal ob man als Frau, Mann, Transgender, Linker, Rechter, großer oder kleiner Politiker dort saß : der Jugend- Landtag ist genauso vielfältig wie die Bevölkerung gewesen. Jeder kann Politik machen, wenn man sich für seine Ziele einsetzt.