Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur

Aus meiner Rede am 09. November 2025

Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur – das größte Investitionsprogramm der Landesgeschichte –  31,2 Milliarden Euro,  davon gehen 21,3 Milliarden direkt an unsere Kommunen.  

Das ist nicht nur eine Zahl –  das ist ein starkes Versprechen an die Zukunft unseres Landes.  Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sorgen wir dafür,  dass unser Land zukunftsfähig bleibt.  

Das Ausführungsgesetz,  das wir heute hier in 1. Lesung debattieren,  schafft den Rahmen,  damit die Mittel zielgerichtet eingesetzt werden können.  Und zwar vor allem dort,  wo sie den größten Unterschied machen:  in unseren Städten und Gemeinden. 

Denn dort leben die Menschen, dort ist ihr Zuhause.  Wir wollen, dass dieses Land funktioniert – für sie, im Alltag, ganz konkret. Gerade deshalb legen wir Wert darauf,  dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. 10 Mrd. Euro fließen unbürokratisch als Pauschale direkt zu ihnen. Gleichzeitig  begnügen wir uns bei den finalen Mitteln nicht mit dem Sondervermögen des Bundes, sondern ergänzen es gezielt und verantwortungsvoll. 

Nur nebenbei: Ohne die Grünen im Bund würde es dieses Sondervermögen überhaupt nicht geben. 

In der ersten Pressemitteilung zum NRW-Plan hieß es: „Besser als befürchtet - aber leider nicht genug.“  Was genau fehlt denn der SPD? Zu wenig? Von was? Wer sich auf das Klein-Klein und das ständige Dagegensein konzentriert, verliert den Blick für das große Ganze. Wir hingegen behalten das große Ganze im Blick und packen die wichtigen Themen an. 

Wer heute nicht auf die Zukunft setzt, der verspielt sie.  Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan übernehmen wir Verantwortung – für Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur.  Das ist kein Glücksspiel, liebe FDP – das ist kluge Politik mit Haltung.  

Wir investieren in  Kinder, Klima und Kommunen. Wir investieren in Zukunft. Wir investieren in Bildung, in Klimaschutz,  in Digitalisierung, in Mobilität.  Wenn wir in Bildung und Betreuung investieren, dann investieren wir in Eltern,  die jeden Tag um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämpfen. Wir investieren in die Sicherheit, dass ihre Kinder gut aufgehoben sind, während sie arbeiten und dass sie wissen:  Mein Kind wird begleitet, gefördert und geschützt.  Wenn wir in Klimaschutz und Klimaanpassung investieren, dann investieren wir in Menschen, die auch morgen noch saubere Luft atmen wollen. Dann investieren wir in Familien, die ihre Kinder ohne Sorge vor Hitzesommern großziehen möchten. Dann investieren wir in ältere Menschen, die auch an heißen Tagen sicher in ihrer Wohnung leben können. Wenn wir in die Sanierung von Brücken und Straßen investieren, dann investieren wir in Menschen, die jeden Tag unterwegs sind. Wir investieren in Pendlerinnen und Pendler, die morgens zur Arbeit fahren. Dann investieren wir in Handwerker*innen und Pflegekräfte, die quer durchs Land fahren, um für andere da zu sein.  

Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen.  

Wir begegnen ihnen mit Mut, mit Verantwortung und mit Investitionen in das, was zählt. Wir machen Politik für die Menschen, die morgens früh aufstehen, das Land am Laufen halten, sich kümmern,  sich Tag für Tag engagieren. 

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investieren wir dort, wo Zukunft entsteht:  In unsere Kinder, in den Schutz des Klimas und in die Stärke unserer Kommunen. Wir bauen Brücken, sanieren Schulen, schaffen sichere Radwege und sorgen für saubere Luft. Wir investieren nicht in Prestigeprojekte, sondern in Lebensqualität.  

Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist unser  Versprechen:  Wir gestalten Zukunft – gerecht, nachhaltig und gemeinsam.   

Für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.