Ich habe noch nie so deutlich den Gegensatz zwischen der parlamentarischen und der gesellschaftlichen Mehrheit gespürt. Viele Bürgerinnen und Bürger sprechen mich als Landtagsabgeordnete auf die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke an. Auch an unserem Stand auf der Berliner Straße, wo wir trotz ungemütlichen Wetters die Gelegenheit des Schinkenmarkts genutzt haben und lautstark gegen die Laufzeitverlängerung protestierten.
Ein brüchiges Kernkraftwerkmodell, Atommüllfässer, auf denen eifrig getrommelt wurde, und wir in Strahlenschutzanzügen, dazu als Gäste Angela Merkel und Guido Westerwelle – wir waren nicht zu übersehen. 30 Städte in NRW bereist die grüne Anti-Atom-Tour mit unserem unermüdlichen Kampagnenreferenten Harald Schwalbe noch im Oktober und für mich war es natürlich klar, dass ich als Vertreterin der Landtagsfraktion die Station in meiner Heimatstadt Gütersloh begleite.
Es gibt so vieles, was gegen diese unglaubliche Laufzeitverlängerung spricht und wir wissen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energieträger die einzige Alternative zum Festhalten an der Atomwirtschaft ist. Geschickt verschleiert die Atomindustrie die tatsächlichen und von der Allgemeinheit zu tragenden Kosten der Laufzeitverlängerung. Schließlich müssen die Steuerzahler die Kosten für die – immer noch ungeklärte – Endlagerung des Atommülls übernehmen, während die Atomindustrie 10 Milliarden Euro Mehrgewinn durch die Laufzeitverlängerung einstreicht und gleichzeitig den Ausbau der erneuerbaren Energien als Preistreiber auf dem Strommarkt verunglimpft.
Ich bin mir sicher, dass die Menschen in Deutschland dieses Spiel durchschaut haben. Am 6. November, wenn der Protest im Wendland mit einer von uns Grünen organisierten Großdemonstration in eine neue Runde gehen wird, werden sicher nicht nur Grüne vertreten sein, sondern Menschen aus vielen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. Der Unmut gegen das Festhalten an der Kernkraft und die diesbezügliche Politik der Bundesregierung vereint inzwischen einen großen Teil unserer Gesellschaft.
Eine Pressemitteilung zu unserer Protestaktion findet sich hier.
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