Im Oktober des vergangenen Jahres informierte die Landesregierung in der Ausschussvorlage 17/2568 über den Einsatz von Rückständen aus der Schwerölvergasung der Firma Shell. Hier räumte das Ministerium erstmals ein, dass es sich beim Shell-Petrolkoks um einen gefährlichen Abfall handelt, dessen Mitverbrennung nicht hätte genehmigt werden dürfen. Der somit fälschlicherweise als Petrolkoks deklarierte gefährliche Abfall, darf nun aufgrund überhöhter Schwermetallwerte nicht mehr als Brennstoff in Kraftwerken oder anderen Betrieben eingesetzt werden.
Petrolkoks wurde lange Zeit auch am Standort Rietberg-Westerwiehe des Ziegelherstellers Wienerberger AG eingesetzt. Nach Auskunft der für die immissionsschutzrechtliche Überwachung des Betriebs zuständigen Bezirksregierung Detmold wurde bei Wienerberger in Rietberg Petrolkoks nicht als Brennstoff, sondern als so genanntes Porosierungsmittel beim Brennen von Ziegeln eingesetzt.1 Laut Firma Wienerberger wird Petrolkoks im Unternehmen seit Frühjahr 2019 nicht mehr eingesetzt.
Wie die Neue Westfälische am 23. Januar 2020 berichtete, wurden mehrfach im Herbst des vergangenen Jahres Anwohnerinnen und Anwohner des Ziegelwerks in Westerwiehe im Bereich des benachbarten Naturschutzgebietes Steinhorster Becken durch „(…) zähe, tief hängende Wolken dichten gelb-braunen Qualms (…)“ belästigt. Die Bezirksregierung Detmold kann jedoch keinen Zusammenhang zwischen einem eventuellen Einsatz von Petrolkoks und den beobachteten Qualmemissionen aus dem Schlot des Ziegelwerks Wienerberger erkennen.
Dem gehe ich mit dieser Kleinen Anfrage auf den Grund. Die Antworten der Landesregierung liegen hier vor.
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