Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land.
Es wird weiterhin kein Evaluationsbericht zu „progres.NRW“ veröffentlicht, daher fehlen Informationen darüber, in welchen Baustein wie viele Fördergelder fließen oder wie viele Kommunen, Unternehmen und natürliche Personen gefördert werden. Besonders aber die Richtlinie zum Programmbereich Markteinführung bedarf der regelmäßigen Überprüfung, ob die enthaltenen Fördergegenstände die jüngsten technologischen und rechtlichen Entwicklungen abbilden, dafür ist eine detaillierte Auswertung der Fördermittelnachfrage notwendig.
Daher will ich mit dieser Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Förderung progres.nrw im Jahr 2019 entwickelt hat.
Die Zahlen in der Antwort der Landesregierung machen die Veränderungen sichtbar, die in den Förderprogrammen der progres.NRW-Förderprogramme im Jahresvergleich stattgefunden haben. Wurden 2018 noch knapp 50 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt, waren es im Jahr 2019 mehr als 200 Millionen Euro. In allen Programmbereichen wurden mehr Mittel bewilligt, nicht verlängert wurde hingegen die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung für Kommunen. Erfreulich ist, dass insgesamt im Jahr 2019 aber deutlich mehr Geld für Energiewende und Klimaschutz an Kommunen geflossen ist. So wurden 2019 die Mittel, des noch unter Rot-Grün beschlossenen Wettbewerbs KommunalerKlimaschutz.NRW in Höhe von fast 100 Mio. Euro ausgezahlt und auch für Wärme- und Kältenetze flossen 2019 mehr als 17 Mio. Euro an NRW-Kommunen, nachdem es 2018 weniger als 1 Mio. Euro war. Die dritte große Erhöhung betrifft die Förderung der Elektromobilität, wo mehr als 36 Mio. Euro zusätzlich bewilligt wurden. Eine gute Nachricht ist, dass trotz der teilweise starken Steigerung in einzelnen Bereichen, weiterhin in den Programmbereichen Markteinführung und Innovation eine breite Förderung von Themen und Technologien beibehalten werden konnte. Diese Breite der Förderung ist ein Erfolgsfaktor der progres.NRW-Förderung und ich werde mich dafür einsetzen, dass dies auch in zukünftig schwierigeren Haushaltslagen sichergestellt bleibt.
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