Grün Hoch Drei

Grün macht den Unterschied – und um dies darzustellen, haben sich die drei GRÜNEN DirektkandidatInnen im Kreis Gütersloh, Thorsten Schmolke, Volker Brüggenjürgen und ich, im Parkbad noch einmal mit unseren politischen Schwerpunkten vorgestellt und herausgearbeitet, wo wir GRÜNE stehen, was wir auf Landesebene in den letzten knapp zwei Jahren erreicht haben, was wir noch erreichen müssen und wo wir uns von unseren politischen Mitbewerbern unterscheiden.

Volker, Thorsten und ich ergänzen uns von unserer Schwerpunktsetzung hervorragend: Thorsten besetzt unseren “klassischen” GRÜNEN Bereich Umwelt- und Naturschutz mit seinem großen Anliegen, den immensen Flächenverbrauch von derzeit etwa 15 ha täglich allein in unserem Bundesland drastisch zu drosseln. Auch wenn der Umweltschutz in den vergangenen Jahrzehnten auf eine solide rechtliche Basis gestellt wurde, scheitern die Bemühungen um den Erhalt von Tier- und Pflanzenarten oftmals am schwindenden Lebensraum der Arten, eben am Flächenverbrauch durch beispielsweise Industrie, Verkehr oder Wohnungsbau. Wo hier ein Ausweg liegen kann – zum Beispiel in der Konversion von aufgelassenen Gewerbeflächen – und welch große Wichtigkeit einem Nationalpark Senne in diesem Zusammenhang zukommt, das machte Thorsten anschaulich deutlich.

Volker mit seinen politischen Schwerpunkten Soziales, Bildung und Finanzen besetzt weitere wichtige Bereiche in unserem GRÜNEN Portfolio, wo der Schulfrieden des vergangenen Jahres ganz ohne Zweifel als ein herausragendes Beispiel höchst erfolgreicher GRÜNER Politik zu werten ist. Was wir GRÜNE darunter verstehen, dass Bildungspolitik gerechter und sozialer sein muss, was wir noch leisten müssen im Bereich der Inklusion und was man in 25 Jahren ehrenamtlicher Politik auch in einer vergleichsweise kleinen Fraktion bewegen kann, dafür stand Volker Rede und Antwort.

Mir kam die Rolle zu, GRÜNE Politik für die Energiewende und einen energiepolitischen Neuaufbruch unseres Bundeslands darzulegen. Warum gerade NRW im Gefüge der Bundesländer dabei eine herausragende Rolle zukommt, warum die Energiewende machbar ist, wenn wir uns darauf konzentrieren und es wollen, warum wir nach der Wahl einen neuen Anlauf für die Einbringung des Klimaschutzgesetzes machen werden und warum CDU und FDP zwar von der Energiewende reden, sie faktisch aber verhindern und meilenweit von einem belastbaren Konzept für den Ausbau der Erneuerbaren sind, dies konnte ich erläutern.

Doch wir sprachen noch über weitere Themen: Warum es etwa Blödsinn ist, der Minderheitsregierung Schuldenmacherei vorzuwerfen, wenn rot-grün die Neuverschuldung in NRW von schwarz-gelben 6,8 Mrd. Euro auf 3,5 Mrd. Euro im Jahr 2012 halbieren konnte, warum das aktuelle Moratorium fürs Fracking in NRW konsequent und richtig ist, während sich Umweltminister Röttgen in Berlin mit dem Thema nicht auseinandersetzen mag, der gleiche Röttgen aber als  CDU-Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf gegen das riskante Verfahren ausspricht.

Beim Thema Verkehr wurde es spannend und deutlich lokaler: Die Gütersloher GRÜNEN haben sich gegen den Bau der Ortsumgehung Friedrichsdorf ausgesprochen, die bei der Veranstaltung anwesenden Friedrichsdorfer Bürger teilten unsere Meinung nicht und äußerten ihre Enttäuschung über den Entschluss des NRW-Verkehrsministeriums, den Bau der Umgehungsstraße nicht in Angriff zu nehmen. Auch wenn nicht unbedingt zu einer einstimmigen Beurteilung der Situation gelangten, war der Austausch der Sichtweisen gut für das gegenseitige Verständnis. Natürlich wollen wir die von der unbefriedigenden Verkehrssituation betroffenen Frichdrichsdorfer nicht im Regen stehen lassen und boten unsere Unterstützung bei der Suche nach Lösungen an, die die Lage für die Betroffenen erträglicher machen.

Was ich aus dieser Veranstaltung für mich persönlich mitgenommen habe, war einmal mehr das gute Gefühl, dass unsere GRÜNE Politik nicht nur im Landtag bestens vertreten wird, sondern auch vor Ort Kämpfer und Fürsprecher hat, die mit großer Erfahrung und viel Sachverstand auch im Lokalen den wichtigen und richtigen Unterschied machen.