Grüner Parteitag in Bonn

Drei Tage Parteitag der Grünen mit schonungslosen Debatten und knappen Abstimmungen. Aber natürlich genauso vielen guten Gesprächen am Rande der Versammlung. Ich bin froh, dass wir den Kohleausstieg 2030 bestätigt haben und damit die Heimat von über 500 Menschen in den Dörfern retten. Das haben unsere Minister*innen Mona Neubaur und Oliver Krischer in der Debatte hervorgehoben. Denn der Kohleausstieg ist ein großer Erfolg und bringt uns unseren Klimazielen einen großen Schritt näher.

Lützerath aber muss leider weichen. Die Versorgungssicherheit in Deutschland, aufgrund des russischen Angriffskriegs, sowie die Fragen der Stabilität im Tagebau begründen den Abriss. Die Chance, Lützerath zu retten wurde aber nicht jetzt, sondern vor Jahren vertan und zwar von denen, die bis heute an der Kohle hängen und die Erneuerbaren nur behindert haben. Auch in den kommenden Jahren werden wir in Bundes- und Landesregierung an wirksamer Klimapolitik arbeiten.