Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan startet die schwarz-grüne Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes. Insgesamt stehen 31,2 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre bereit, davon fließen über 21 Milliarden Euro direkt an die Kommunen. Ein Großteil stammt aus dem Sondervermögen des Bundes, ergänzt durch die Aufstockung der Landesregierung.
Von den kommunalen Mitteln werden 10 Milliarden Euro pauschal verteilt, um schnell und unbürokratisch in Bildung, Schulen und Kitas, Klimaschutz, Verkehr und Digitalisierung zu investieren. Besonders freue ich mich, dass die Städte und Gemeinden in meinem Heimatwahlkreis Gütersloh über 93 Millionen Euro erhalten – ein starkes Signal für konkrete Veränderungen vor Ort.
Darüber hinaus sichert das Land bestehende Förderprogramme und neue Investitionen, inklusive der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten zwölf Jahre. Sollte es zu Steuereinbußen kommen, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt. Zusammen mit der Übernahme kommunaler Altschulden fließen in den kommenden zwölf Jahren rund 50 Milliarden Euro direkt in die Kommunen.
Starke Kommunen, gute Bildung, klimagerechte Infrastruktur und ein modernes Land, das Zukunft kann – darauf können wir als Grüne stolz sein.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist ein grüner Aufbruch für unsere Städte, unsere Wirtschaft und die Menschen vor Ort. So schaffen wir heute ein modernes und lebenswertes Nordrhein-Westfalen, das auch für kommende Generationen Bestand hat.
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