Mittelspannungsleitungen stellen eine Gefahr, insbesondere für große Vogelarten wie Uhu, Rotmilan, Weiß-und Schwarzstorche, dar. Durch ihre großen Flügel können die Tiere einen Kurzschluss zwischen der stromführenden Leitung und dem geerdeten Mast verursachen, der für die Vögel meist tödlich endet. Dies ist eine der Ursachen für die starke Bestandsreduzierung seltener Vogelarten. Dabei gibt es längst technische Lösungen, diese Gefahr abzuwenden. Mein Fraktionskollege Norwich Rüße und ich fragen die Landesregierung, wie sie den Vogelschutz sicherstellen will.
Die Netzbetreiber hatten sich bereits in den1980er Jahren zum Entschärfen gefährlicher und zum Neubau ungefährlicher Masten verpflichtet. Da dieser Verpflichtung nicht ausreichend nachgekommen wurde, folgte die gesetzliche Verpflichtung im Jahr 2002. In § 41 des Bundesnaturschutzgesetzes(BNatSchG) ist daher geregelt, dass von Stromnetzbetreibern sowohl die Entschärfung alter vogelgefährlicher Mittelspannungsmasten, als auch der Einsatz von vogelsicheren Masttypen beim Neubau abzuverlangen ist. Um eine Reduzierung der Gefährdungen zu erzielen, wurden im Jahr 2011mit den VDE-Anwendungsregeln „Vogelschutz an Mittelspannungsfreileitungen“ vogelsichere Anforderungen an Mittelspannungsleitungen verbindlich festgelegt. Dieses Regelwerk ist zugleich eine allgemein anerkannte Regel der Technik im Sinne von § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Der Gesetzgeber setzte den Netzbetreibern eine Umrüstungsfrist, die Ende 2012 abgelaufen ist.
Hochgerechnet von erhobenen Stichproben in fünf Bundesländern, in den Versorgungsgebieten von acht Netzbetreibern, rechnet die Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V. (EGE) damit, dass nach wie vor mindestens 100.000 gefährliche Masten in Betrieb sind. Auch ein Rechtsgutachten der Universität Bielefeld aus dem Jahr 2018 kommt zu dem Schluss, dass viele dieser Masten aufgrund der „Rechtlichen Gewährleistung des Vogelschutzes an Mittelspannungsfreileitungen“ keinen Bestandsschutz genießen sollten. Somit bestätigt sich ein Vollzugsdefizit der angesprochenen naturschutzrechtlichen Bestimmungen.
Die Antwort der Landesregierung wird wie gewohnt nach Erscheinen an dieser Stelle veröffentlicht.
Neuste Artikel
Kleiner Halbjahresrückblick
Politik bedeutet für mich, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und konkrete Verbesserungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Gerade in Zeiten großer Veränderungen kommt es darauf an, Fortschritt mit Zusammenhalt zu verbinden und unser Land zugleich gerechter, nachhaltiger und zukunftsfester zu machen. Auf vieles, was die Grüne Landtagsfraktion in den vergangenen Monaten auf...
Gemeinsam die Zukunft gestalten
Ich freue mich sehr darüber, dass mir die Grünen Mitglieder meines Kreisverbands am vergangenen Wochenende erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Die Wahl zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz und die Unterstützung für meine Kandidatur auf der Landesliste bedeuten mir viel. Sie sind für mich Ehre, Ansporn und Verpflichtung zugleich. Seit 2010 darf ich den Kreis Gütersloh im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten,...
Wenn es darum geht, wie wir heute und in Zukunft leben wollen, dann ist eine klare Antwort: europäisch
Ein Jahr ist Trump im Amt und die Welt steht unter Druck. Strafzölle und Handelskriege belasten die Wirtschaft. Der Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen treibt den Klimarückschritt voran. Der offen zur Schau gestellte Machtanspruch der USA, etwa mit Blick auf strategische Regionen wie Grönland, zeigt: Geopolitische Interessen sollen rücksichtslos durchgesetzt werden. Nicht zuletzt der völkerrechtswidrige Angriff...
Ähnliche Artikel
Kleiner Halbjahresrückblick
Politik bedeutet für mich, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und konkrete Verbesserungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Gerade in Zeiten großer Veränderungen kommt es darauf an, Fortschritt mit Zusammenhalt zu verbinden und unser Land zugleich gerechter, nachhaltiger und zukunftsfester zu machen. Auf vieles, was die Grüne Landtagsfraktion in den vergangenen Monaten auf...
Gemeinsam die Zukunft gestalten
Ich freue mich sehr darüber, dass mir die Grünen Mitglieder meines Kreisverbands am vergangenen Wochenende erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Die Wahl zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz und die Unterstützung für meine Kandidatur auf der Landesliste bedeuten mir viel. Sie sind für mich Ehre, Ansporn und Verpflichtung zugleich. Seit 2010 darf ich den Kreis Gütersloh im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten,...
Wenn es darum geht, wie wir heute und in Zukunft leben wollen, dann ist eine klare Antwort: europäisch
Ein Jahr ist Trump im Amt und die Welt steht unter Druck. Strafzölle und Handelskriege belasten die Wirtschaft. Der Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen treibt den Klimarückschritt voran. Der offen zur Schau gestellte Machtanspruch der USA, etwa mit Blick auf strategische Regionen wie Grönland, zeigt: Geopolitische Interessen sollen rücksichtslos durchgesetzt werden. Nicht zuletzt der völkerrechtswidrige Angriff...