Nicht, dass dieser Tag nicht aufregend genug mit der Wahl einer neuen Ministerpräsidentin gewesen wäre, ich hatte heute zudem noch die Ehre, meine erste Besuchergruppe begrüßen zu dürfen. Besonders gefreut hat mich, dass diese aus altbekannten Gesichtern aus Gütersloh und Paderborn bestand. Sowohl die Ex-Kollegen meiner voherigen Arbeitsstelle als auch Gütersloher Grüne hatten den Weg nach Düsseldorf auf sich genommen, um meine neue Wirkungsstätte zu besichtigen. Ich hoffe Ihnen hat dieser Besuch genauso viel Spaß gemacht wie mir… Hier ein paar gemeinsame Photos!
Man konnte die hoffnungsvolle Spannung heute morgen im Landtagsgebäude regelrecht spüren. Während die zahlreich eingetroffene Presse sich bereit machte, um die ersten Bilder der neuenMinisterpräsidentin in Windeseile in alle Teile der Republik zu schicken, sammelten sich die Fraktionen der SPD und Grünen zum Zählappell. Zu dieser Wahl durfte schließlich keine Stimme fehlen. Zur Plenarsitzung waren dann auch alle 181 Abgeordnete versammelt, um in zwei Wahlgängen Hannelore Kraft schließlich mit einer relativen Mehrheit von 90 Stimmen bei 11 Enthaltungen als neue Ministerpräsidentin zu wählen.
Mit großem Applaus und vielen Glückwünschen wurde Frau Kraft in Ihr neues Amt entlassen. Als bisher einzige Person auf der Regierungsbank, auf der sie direkt Platz nahm, werden ihr aus der Grünen Fraktion nun Sylvia Löhrmann, Johannes Remmel und Barbara Steffens folgen. Der nun frei gewordenen Posten des Fraktionsvorsitz wird von Reiner Priggen übernommen und Sigrid Beer leitet von heute an die Parlamentarische Geschäftsführung der Grünen in NRW.
Bereits morgen und am Freitag werden wir im Parlament erste Gesetzesvorlagen und Anträge zum Beispiel zum Thema Studiengebühren und Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst debattieren. Nach fünf Jahren schwarz-gelbe Koalition jetzt aber als Regierungspartei!
Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl konnte nun nach dem Abschluss der intensiven und konstruktiven Verhandlungsphase der rot-grüne Koalitionsvertrag von den Parteispitzen unterschrieben werden. Als Kulisse für diesen Auftakt für eine spannende und neue Zeit für die Grünen und den NRW Landtag insgesamt diente die neueröffnete Kunstsammlung NRW in Düsseldorf.
Die am Wochenende von SPD und GRÜNEN beschlossenen Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Minderheitsregierung sind in vollem Gange. In mehreren Arbeitskreisen werden die Themengebiete einzeln verhandelt. Ich bin beim Thema Energie und Wirtschaft dabei. Auch am Wochenende besprechen wir die Themen Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Landesentwicklungsplanung, Kohle und Atom. Unterbrochen werden wir in der nächsten Woche von der Wahl des Bundespräsidenten. Am Ende nächster Woche sollen dann die Verhandlungen abgeschlossen sein. Dann gibt es hier Informationen über die Verhandlungsergebnisse und das weitere Vorgehen.
Ab heute bin ich nun auch amtlich Landtagsabgeordnete. In der heutigen konstituierenden Sitzung wurden wir vereidigt. Nach einer außerordentlichen Fraktionssitzung in der wir über den Stand der Dinge bei der Sondierung mit SPD und FDP informiert wurden ging es dann am frühen Nachmittag in den Plenarsaal. Die Sitzordnung im GRÜNEN Block wurde zunächst in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge vorgenommen. Unsere endgültigen Plätze werden erst später feststehen. In Kürze erhalten wir auch endlich unsere Notebooks und in wenigen Wochen unsere Büros.
Vom heutigen Tage gibt es hier ein paar fotografische Eindrücke:
Heute bin ich offiziell in der konstituierenden Sitzung des Landtags NRW für die 15. Legislaturperiode vereidigt worden. Ich freue mich, nun endlich die parlamentarische Arbeit zu beginnen und bin gespannt auf die kommenden Wochen. Auch mein Team hat die Arbeit bereits aufgenommen und unterstützt mich sowohl von Gütersloh als auch von Düsseldorf aus. Christian Wieda unterstützt mich in meinem Wahlkreisbüro und Saskia Ellenbeck ist für die Organisation meines Landtagsbüros zuständig. Ich freue mich auf eine abwechslungsreiche, herausfordernde und nicht zu letzt produktive Zeit und Zusammenarbeit. Hier ein erstes gemeinsames Foto im Düsseldorfer Landtag:
In der heutigen Landtagsfraktionssitzung wurde ich als Wahlfrau für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni nominiert. In der konstituierenden Sitzung des Landtags am 9.Juni werden die Vorschläge der Fraktionen bestätigt.
Es ist für mich eine große Ehre, an dieser Wahl teilnehmen nehmen zu dürfen. Das ist ein toller Start in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Es wird eine spannende Wahl werden, da Joachim Gauck auch über Lagergrenzen hinaus eine hohe Akzeptanz genießt, die sich hoffentlich durchsetzt.
Der gemeinsame Kandidat von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck, wird sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung beider Parteien in der nächsten Woche in Düsseldorf vorstellen. Neben mir nehmen 16 weitere von den GRÜNEN Nominierte aus NRW an der Bundesversammlung teil, darunter die Fraktions- und Landesvorsitzenden aber auch Sönke Wortmann und Martina Gedeck.
Ich freue mich riesig über das gestrige Wahlergebnis der GRÜNEN. Damit ist klar: Ich bin Landtagsabgeordnete!!!
Getrübt ist die Freude ein wenig von der Erkenntnis, dass es nicht für ein Zweierbündnis mit Beteiligung der GRÜNEN reicht. Welche Koalition es dann wird, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
Ich feierte den Wahlausgang in Düsseldorf bei der GRÜNEN Party am Rheinufer. Hier war der Jubel um 18 Uhr fast ohrenbetäubend. Unsere Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hatten ihn aber auch verdient.
Die Nachrichten aus dem Gütersloher Kreishaus toppten dann noch meine Freude: In der Stadt Gütersloh erreichten wir ein Traumergebnis bei den Zweitstimmen von 14, 24%. Mein Erststimmenergebnis setzt noch einen oben drauf: 6.169 Menschen haben mir ihr Vertrauen geschenkt, das sind 15,65%
Ich möchte allen, die mich und die GRÜNEN gewählt haben, von ganzem Herzen danken! Ich freue mich riesig auf meine neue Aufgabe im Landtag und verspreche, mit Gütersloh im Herzen, gute, ökologische und gerechte Politik im Landtag zu machen.
In den letzten Wochen ist während einiger Wahlkampfveranstaltungen ein kleiner Film über mich entstanden. Es lohnt sich nicht, viele Worte darüber zu verlieren. Einfach anschauen.