Laut heutiger Umfrage im Auftrag von Westpol hätte die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Landtagswahl an diesem Sonntag keine Mehrheit mehr, sie kämen gerade mal auf 46% der Stimmen. Die GRÜNEN liegen bei 11%. Die GRÜNEN-Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke dazu: “Unser Ziel, Schwarz-Gelb in NRW abzuwählen, ist bei der Landtagwahl 2010 erreichbar. Wir werden einen harten Wahlkampf für eine ökologische und soziale Wende in NRW führen.” Genau! Auf geth’s! Für eine Energiewende in NRW!
schwarz-gelb
25Okt
Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag: unsozial, teuer, unverbesserlich!
Auf dem Parteitag an diesem Wochenende in Rostock war ich als Delegierte vor Ort. Die schöne neue Innenstadt und Warnemünde entschädigten für die lange An- und Abreise. Claudia Roth und Cem Özdemit rechneten gekonnt mit der neuen schwarz-gelben Regierung ab. Deren Ideen zu Steuersenkungen, Atompolitik und anderen Politikfeldern sind unsozial, teuer und unverbesserlich! In den nächsten Jahren werden wir wohl wieder mehr auf der Straße machen müssen.
