Wir stehen fest an der Seite der Ukraine

In dieser Woche waren in der gemeinsamen Fraktionssitzung von CDU und Grünen der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev und die Generalkonsulin Iryna Shum. Denn am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Putins gegen die gesamte Ukraine zum zweiten Mal. Für uns alle ist klar: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Dazu...

Rechtsextremismus

Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen

Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen Land gehen Tausende und Zehntausende Menschen auf die Straße gegen Rechtsextremismus und die bekannt gewordenen rassistischen Deportationspläne von Rechtsextremen, darunter auch Mitglieder der AfD. Wir verstehen das als Auftrag noch entschiedener gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus vorzugehen. Welche Maßnahmen weiter...

Landtag

Nichts neues zu sagen: Die SPD in der Wohnungspolitik

Die SPD fällt nicht unbedingt mit konstruktiven Vorschlägen auf. In der letzten Woche beantragte sie eine aktuelle Stunde zum Thema Wohnen.Das richtige Thema hat sie erkannt: Es gibt zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Doch auf die komplexen Themen gibt es keine einfachen Antworten, auch SPD-Bauministerin Geywitz hat im Bund bisher das Problem nicht lösen können. Bestehender...

Danke Gütersloh!

Wow! Fast 4.000 Menschen sind in Gütersloh auf den Berliner Platz gekommen, um ein Zeichen zu setzen gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze. Gütersloh hat allen, die angesichts der Deportationsfantasien ganz persönlich Angst und Sorgen um sich, um ihre Nachbarn oder Freunde haben, deutlich gemacht: Ihr seid nicht allein, wir stehen zusammen. Ihr gehört hierhin, ihr...

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenken wir der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Wir gedenken am 27. Januar und an jedem anderen Tag den Opfern des Nationalsozialismus. Systematisch verfolgt und ermordet wurden Jüdinnen und Juden, Sintizze und Sinti, Romnja und Roma, politische Gefangene, homosexuelle Menschen und viele weitere Minderheiten. Als nachfolgende Generation ist es unsere Pflicht die Erinnerung...