Anreizregulierungsverordnung

Meine Rede zur Novelle der Anreizregulierungsverordnung

Der Begriff „Anreizregulierungsverordnung“ ist sperrig und was diese Verordnung regelt, ist noch dazu eine recht komplexe Materie, bei der rasch weitere Begriffe wie „Sektoraler Produktivitätsfaktor“ oder „Investitionskostendifferenz-Modell“ fallen. Doch im Kern ist die Aufgabe der Anreizregulierungsverordnung klar und es wird rasch einsichtig, warum sie novelliert werden muss: Unser Stromnetz und auf der unteren Ebene das...

Im Landtag

EINLADUNG: "Die Novelle des Windenergieerlasses NRW" am Freitag, 18. September 2015 im Landtag

Der Entwurf für den neuen Windenergieerlass NRW liegt vor. Deshalb möchte ich im Rahmen einer Veranstaltung die Novelle des Windenergieerlasses vorstellen und die Möglichkeit geben, Fragen zum Windenergieerlass und zu den konkreten rechtlichen Rahmenbedingungen für Kommunen zu stellen. Ich lade daher herzlich zu folgender Veranstaltung ein: „Die Novelle des Windenergieerlasses NRW – Was ändert sich?“...

FlüAG

Land entlastet Stadt Gütersloh mit 1,142 Mio. Euro bei den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet. Die Stadt Gütersloh erhält noch im Jahr 2015 rund 1,142 Mio Euro durch die Abrechnung aufgrund des aktuellen Stichtags. Damit kommt Rot-Grün der Forderung der Kommunen nach einer auf aktuelleren...

Enger

Fraktion vor Ort: Freifunk im Jugendzentrum Zebra – WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort: Freifunk – WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke“ habe ich gemeinsam mit Regina Schlüter-Ruff, GRÜNE Bürgermeisterkandidatin und Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Enger, einen Freifunk-Router in den Räumen des Evangelischen Kinder- und Jugendzentrums Zebra in der Ringstraße in Enger aufgestellt. Digitale Teilhabe ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer...

Blackout

Dokumentation des Kongresses jetzt online: Damit das Licht nicht ausgeht - Digitalisierung, Energiesicherheit und die Folgen eines Blackouts

In der heutigen Gesellschaft können wir uns ein Leben ohne Strom gar nicht mehr vorstellen. Wir nehmen die Stromversorgung als selbstverständlich und gesichert hin. Deshalb ist es so schwer vorstellbar, was alles nicht funktioniert, wenn der Strom ausfällt: Von der Heizung über das Tanken bis hin zur Wasserversorgung – ohne eine sichere Stromversorgung ist unsere...