Landesbauordnung

Bald Rechtssicherheit für PV-Anlagen in NRW

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 20. September 2010 zur Baugenehmigungspflicht von Photovoltaik-Anlagen hatte im letzten Herbst für Aufsehen in der Branche und bei Betreibern von Solaranlagen gesorgt. Eigentlich sind Solaranlagen durch die Landesbauordnung NRW von einer Baugenehmigung befreit. Jedoch gilt diese Freistellung laut Beschluss des OVG Münster nicht, wenn die Anlage überwiegend (d.h....

Schulkonsens

Der Schulkonsens ist da!

Heute haben wir Grüne, SPD und CDU den Schulkonsens verkündet. Das ist ein guter Tag für NRW und auch für die Stadt und den Kreis Gütersloh. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist. Das gibt die...

Britta Hasselmann

30 Jahre Grüner Ortsverband Halle

Vor genau 30 Jahren hat sich der Grüne Ortsverband in Halle gegründet. Aus Anlass dieses stolzen Jubiläums haben die Haller Grünen zu einer Feier mit Mitgliedern, Wegbegleitern sowie Vertretern der “befreundeten und manchmal konkurrierenden Parteien” (Originalton OV-Sprecher Jochen Stoppenbrink) auf den Hof Winter-Beckebanze in Halle-Bokel geladen. Helga Lange, Fraktionssprecherin der Rats- und auch der Kreistagsfraktion, berichtete als...

Fracking

Fracking-Diskussion erhält "Kirchen-Asyl"

Bei einer Diskussion zum Thema Chancen und Risiken einer unkonventionellen Erdgasförderung in Mülheim waren so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen, dass der für 80 Personen ausgelegte Raum aus allen Nähten platzte. Kurzerhand wurde dann die örtliche Kirche für uns geöffnet und weiter ging es für uns Referenten vom Altar aus. Eine skurrile Atmosphäre, die...

Energiewende

Erster Austausch von Grünen Mitgliedern in Aufsichtsräten

Auf Einladung von Oliver Krischer MdB und mir fand am Freitag ein erster Austausch von Grünen in Aufsichtsräten der kommunalen Stadtwerke statt. Schnell wurde klar, wie überfällig ein solcher Austausch über die Aufgaben und Chancen für die Stadtwerke in NRW war. Dabei wurden viele gemeinsame Herausforderungen und Problemlagen insbesondere in der Frage der Rolle der Stadtwerke in der...