Schulkonsens

Der Schulkonsens ist da!

Heute haben wir Grüne, SPD und CDU den Schulkonsens verkündet. Das ist ein guter Tag für NRW und auch für die Stadt und den Kreis Gütersloh. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist. Das gibt die...

CDU

Ein großer Schritt für die CDU, ein kleiner Schritt für eine moderne Energiepolitik

Heute hat die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Windenergie vorgestellt. Wir freuen uns, dass sich nun auch die CDU zum Ausbau der Windenergie bekennt, nachdem wir unter der schwarz-gelben Koalition in NRW fünf Jahre verloren haben. Die CDU unterstützt mit ihrem Papier das Ziel der Landesregierung, den Stromanteil aus Windenergie bis 2020 auf 15 Prozent zu...

CDU

CDU-Totalblockade im Umweltausschuss

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die CDU-Fraktion ohne erkennbaren inhaltlichen Grund eine Einigung mit SPD und Grünen zu unkonventionellem Erdgas abgelehnt.  Die parlamentarische Totalblockade der CDU erstreckt sich nun auch auf den Umweltausschuss. Mit einem Entschließungsantrag zu unkonventionellen Erdgaslagerstätten haben die Koalitionsfraktionen heute einen Vorschlag gemacht, der die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor...

Energiewende

Erster Austausch von Grünen Mitgliedern in Aufsichtsräten

Auf Einladung von Oliver Krischer MdB und mir fand am Freitag ein erster Austausch von Grünen in Aufsichtsräten der kommunalen Stadtwerke statt. Schnell wurde klar, wie überfällig ein solcher Austausch über die Aufgaben und Chancen für die Stadtwerke in NRW war. Dabei wurden viele gemeinsame Herausforderungen und Problemlagen insbesondere in der Frage der Rolle der Stadtwerke in der...

Energiewende

Aufregende Plenartage in dieser Woche

Eine aufregende Plenarwoche liegt hinter mir. Sehr gefreut habe ich mich am Mittwoch über den Besuch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma Dalke in Gütersloh, mit denen ich eine interessante Diskussion zu Energiethemen in Düsseldorf und Gütersloh führen konnte. Direkt im Anschluß wurde der Tagesordnungspunkt Datteln im Plenum aufgerufen. Meine Rede zum Antrag der Linken...