Kleine Anfrage: Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung

Das Landesförderprogramm „progres.NRW“ ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land. Ich habe nachgefragt, welche Förderungen derzeit noch laufen und wie sich die Förderung des Programms über die letzten 10 Jahre entwickelt hat.

Mit dem Förderbaustein „progres.nrw – Innovation“ werden Vorhaben der industriellen Forschung und der experimentellen Entwicklung bis hin zu Prototypen und Pilotprojekten sowie deren Umsetzung im Rahmen von Demonstrations- und Anwendungsvorhaben gefördert. Der Baustein „progres.NRW – Markteinführung“ unterstützt wiederum die Verbreitung unterschiedlicher marktreifer Technologien. Daneben gibt es spezielle Förderrichtlinien für Kraft-Wärme-Kopplung und für Wärme- und Kältenetze.

Zusätzlich laufen unter dem Dach „progres.NRW“ die Förderungen für Kommunen, die am „European Energy Award“ teilnehmen möchten, die Unterstützung von Energieberatungsangeboten durch die EnergieAgentur.NRW und die Verbraucherzentrale NRW und schließlich die Abwicklung der Plakette „Energiesparer.NRW“ zusammen.

Nicht nur die Fördergegenstände unterscheiden sich also stark, auch die aus dem Programm geförderten Akteure decken fast alle denkbaren Gruppen ab – von Privatpersonen, über Unternehmen und Forschungseinrichtungen bis hin zu Kommunen.

Es liegt kein aktueller Evaluationsbericht zu „progres.NRW“ vor, daher fehlen Informationen darüber, in welchen Baustein wie viele Fördergelder fließen, wie viele Unternehmen und Personen gefördert werden. Besonders aber die Richtlinie zum Programmbereich Markteinführung bedarf der regelmäßigen Überprüfung, ob die enthaltenen Fördergegenstände die jüngsten technologischen und rechtlichen Entwicklungen abbilden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung mit meiner Kleinen Anfrage: Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung danach, welche Mittel in welchen Förderprogrammen in den letzten 10 Jahren verausgabt wurden.

Die Antwort der Landesregierung zeigt: Außer „Markteinführung“ und „Innovation“ werden keine weiteren Projekte mehr aus Progress gefördert. Eine breite Übesicht der Gesamtentwicklung über die letzten 10 Jahre wollte die Landesregierung nicht vorlegen, da sich die Förderichtlinien zu stark geändert hätten, um eine zusammenhängende Übersicht aufzeigen zu können.

Zu Markteinführung im Einzelnen (Angaben der Landesregierung):

• Mehr als 5 Mio. für PV-Batteriesysteme
• Die Mieterstromförderung war wirkungslos (nur 19000 Euro Abfluss)
• Förderung für Geothermie ist mit 4,5 Mio. in 2017 extrem gestiegen
• Die Förderung von Wärmenetzen ist mit 50.000 Euro in 2017 fast zum Erliegen gekommen, da überrascht es, dass Wärmeübergabestationen mit ca. 1 Mio. beinahe stabil geblieben sind
• 850.000 Euro Abfluss für Ladeinfrastruktur in ca. 2,5 Monaten in 2017 ist beachtlich
• Steigerung bei 3-Liter und Passivhäusern