Landesregierung beantwortet unsere Große Anfrage: Gefährdungen durch Altbergbau

2018 schließen die letzten Zechen, die Folgen des Steinkohlebergbaus werden weit darüber hinaus massiv spürbar bleiben. Unsere Fraktion hat dies zum Anlass genommen, die erste Große Anfrage in dieser Legislaturperiode zu stellen und durch umfangreiche Fragen den Blick auf die Gefährdungen durch den Altbergbau in NRW zu lenken. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor. Sie ist hier online einzusehen. Unsere unten verlinkte Zusammenfassung gibt einen Überblick über die zentralen Erkenntnisse.

Tagesbruch in Siegen-Rosterberg
Foto: Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Beunruhigend ist, dass wir bei vielen Risiken nun wissen, dass wir nichts wissen. So gibt es in NRW 65 Schächte, deren exakte Lage nicht bekannt ist. Bei über 1.000 Schächten muss mit Tagesbrüchen gerechnet werden. In den Jahren 2005 bis 2016 kam es laut der nun vorliegenden Daten zu fast 1.900 Tagesbrüchen. 313 Quadratkilometer Landesfläche sind potenziell vom so genannten oberflächen- oder tagesnahen Bergbau (bis in 100 Metern Tiefe) betroffen. Hier werden Risiken aber nicht präventiv bewertet, sondern nur, wenn es bereits zu einem Schaden durch einen Tagesbruch gekommen ist.

Auch bei den bekannten Gefährdungen gibt es Defizite: Qualitätskontrollen der durch die Unternehmen durchgeführten Maßnahmen zur Sicherung der Bergbauhinterlassenschaften können nicht vorgenommen werden. So könnten durch unfachmännische Arbeiten neue Gefahren entstehen.

Unsere Forderungen

Vor dem Hintergrund, dass es Qualitätskontrollen der Sicherungsmaßnahmen durch die Unternehmen bisher nicht möglich sind, fordern wir eine behördliche Aufsicht sowie eine Anzeigepflicht für diese Maßnahmen. Analog zu Regelungen wie in Thüringen und Sachsen könnten in einem Kataster alle durchgeführten Maßnahmen zur Untersuchung und Sicherung potenziell tagesbruchverursachender Hinterlassenschaften aufgelistet und für die Zukunft gesichert werden.

Zudem wollen wir, dass die Risikoanalyse durch die Bergbehörde dringend landesweit angegangen wird, um so in Zukunft mehr Tagesbrüche zu verhindern.

Klar ist für uns: Die Situation ist unbefriedigend und gefährlich für die Menschen in weiten Teilen unseres Bundeslands. Der rechtliche Handlungsbedarf muss jetzt zügig angegangen werden, die Bergbehörde muss die Risikoanalyse verstärkt angehen, um so die Menschen in den alten Kohlerevieren besser vor den Gefahren des Altbergbaus schützen zu können.

Weiterführende Links:

Kurz-Infos und regionale Verteilung des Altbergbaus in NRW

Lese-Hilfe und Hinweise zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zum Altbergbau

Weiterführende Informationen zu Bergbaufolgen beim Bergamt der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg