Kleine Anfrage: Selektive Beteiligung: Wie breit getragen ist die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?
Die Landesregierung hat angekündigt, vor der Sommerpause 2019 eine Energieversorgungsstrategie vorzulegen. Am 4. Oktober hatte Energieminister Pinkwart zu einem ersten „Energiegipfel“ geladen, um den Prozess der Erarbeitung „unter einer breiten Beteiligung der Branche“ (Drucksache 17/5636) zu initiieren. Anschließend hatten die Akteure die Möglichkeit, schriftliche Stellungnahmen abzugeben und in Facharbeitsgruppen zu diskutieren, bis am 11. Februar der Entwurf der Strategie auf einem weiteren Energiegipfel vorgestellt und diskutiert wurde.
Vor diesem Hintergrund frage ich in der Kleinen Anfrage
Selektive Beteiligung: Wie breit getragen ist die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung? zusammen mit meinem Fraktionskollegen Horst Becker die Landesregierung nach den Beteiligten, den Kriterien und der Berücksichtigung der Ergebnisse der Kohlekommission bei der Entwicklung der Energieversorgungsstrategie der Landesregierung.
Die Antwort der Landesregierung wird an dieser Stelle veröffentlicht, sobald sie vorliegt.
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